Vor zwanzig Jahren: Deng Xiaopings Reise durch Südchina
Teil 2
Von John Chan
1. Dezember 2012
Dies ist der Schluss einer zweiteiligen Analyse. Der erste Teil erschien am 30. November 2012.
Nur zwanzig Tage nach der offiziellen Auflösung der Sowjetunion im Dezember 1991 brach Deng zu seiner Reise durch Südchina auf. Er brüskierte die „Linksfraktion“, indem er wichtige „Sonderwirtschaftszonen“ besuchte, die er in den 1980er Jahren eingerichtet hatte. In Shenzhen sprach Deng eine offene Drohung gegen die Führung in Peking aus: „Bei der Reform und Öffnung ist es notwendig, mutiger zu sein und sich weiter zu öffnen. (...) Wer dagegen ist, muss sein Amt niederlegen.“
Deng forderte China auf, zum fünften „Tigerstaat“ zu werden, was bedeutete, wie Hongkong, Taiwan, Südkorea und Singapur die Wirtschaft ganz auf den Export auszurichten. Seine Begleiter unterstützten seine Thesen öffentlich. In seinem Tross reisten führende Armeegeneräle, der Chef der staatlichen Sicherheitsbehörde Qiao Shi und der Parteiälteste Bo Yibo mit. Deng stellte sich gegen die „Linken“ in der Führung der Kommunistischen Partei und erklärte: „Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion gibt es keine Rückkehr zur alten Wirtschaftspolitik; die SWZs (Sonderwirtschaftszonen) werden sich auf ihre eigene Weise entwickeln, und die Wirtschaft ist das Maß der Stabilität.“
Anfang Februar reiste er von Shenzhen weiter nach Shanghai und beorderte das Politbüro und die Vizepremiers, darunter den damaligen Generalsekretär Jiang Zemin, zu einer Unterredung zu sich. Er überprüfte die Auswahl der Parteidelegationen für den bevorstehenden 14. Parteitag Ende 1992, um sicherzustellen, dass er sich mit seinen Marktreformen durchsetzen würde.
In Shanghai lieferte sich Deng einen Showdown mit seinem wichtigsten „linken“ Rivalen, Chen Yun. Dabei soll er Chen angeschrien haben: „Ein Führer, der seine Wirtschaft nicht ankurbeln kann, sollte sein Amt niederlegen.“ Deng machte kein Geheimnis aus seiner Anpassung an den Kapitalismus und sagte: „Wir sollten mehr ausländisches Kapital aufnehmen, mehr ausländische Erfahrungen und Technologie absorbieren und mehr Unternehmen mit ausländischem Kapital gründen. Fürchtet euch nicht, wenn man euch sagt, wir betreiben Kapitalismus. Kapitalismus ist nichts zum Fürchten.“
Chen und Deng fühlten sich noch verpflichtet, ihre Wirtschaftspolitik in „sozialistische“ Terminologie zu kleiden. Breite Schichten der arbeitenden Bevölkerung waren dem Sozialismus gegenüber aufgeschlossen und sahen trotz der repressiven stalinistischen Bürokratie in ihm die Grundlage des sozialen Fortschritts seit der Revolution von 1949, zum Beispiel der „eisernen Reisschüssel“.
Die Parteiführung stützte sich auf die stalinistische Theorie vom Sozialismus in einem Land, dieser reaktionären Perspektive nationaler Autarkie, welche die chinesische Wirtschaft in eine Sackgasse geführt hatte. Chen wollte die Reste der verstaatlichten Eigentumsverhältnisse und der bürokratischen Planwirtschaft bewahren, welche die Grundlage des deformierten Arbeiterstaates bildeten. Deng versuchte nur noch, Chinas Integration in den Weltkapitalismus mit sozialistischer Phraseologie zu rechtfertigen.
Deng bekämpfte den so genannten „Dogmatismus“ und propagierte die Übernahme aller Maßnahmen, welche die wirtschaftliche Expansion unmittelbar ankurbeln. „Die Planwirtschaft ist nicht mit dem Sozialismus gleichzusetzen, denn auch im Kapitalismus gehört Planung dazu. Andererseits ist die Marktwirtschaft nicht gleichzusetzen mit Kapitalismus, denn auch im Sozialismus gibt es einen Markt. Sowohl Planung als auch Markt sind Wirtschaftsmethoden“, erklärte er 1991.
Dengs Argumente waren Spitzfindigkeiten. Er setzte zu Unrecht Stalinismus und Sozialismus gleich und verzerrte bewusst die wissenschaftlichen Unterschiede zwischen Kapitalismus und Sozialismus. Wie Trotzki in seinem monumentalen, 1936 veröffentlichten Werk Verratene Revolution schrieb, war die Sowjetunion, wie sie nach der russischen Revolution im Oktober 1917 gegründet worden war, keine sozialistische Gesellschaft, sondern eine Übergangsgesellschaft vom Kapitalismus zum Sozialismus. Das Privateigentum an den Produktionsmitteln war zwar abgeschafft worden, aber die Produktivkräfte der Sowjetunion waren selbst im Vergleich zu anderen kapitalistischen Industrienationen viel zu niedrig, als dass sie jedem Bürger einen hohen Lebensstandard hätten garantieren können. In diesem Kontext stieg die Bürokratie als Polizist der Ungleichheit auf, regulierte die Verteilung der Güter und stellte sicher, dass sie selbst das meiste abbekam.
Der Markt konnte nicht über Nacht abgeschafft werden, vor allem nicht in einem Land, in dem es noch so viele Kleinproduzenten, vor allem Millionen von Bauern, gab. Wären jedoch der verstaatlichte Wirtschaftssektor und die zentralisierte Planung, und damit die Arbeiterklasse, systematisch gestärkt worden, hätte die Sowjetunion einer feindseligen kapitalistischen Umwelt besser standhalten können. Wäre die sozialistische Revolution dann auf die fortgeschrittenen kapitalistischen Länder ausgedehnt worden, hätten diese dem ersten Arbeiterstaat im Rahmen einer weltweiten sozialistischen Planwirtschaft technische und wirtschaftliche Hilfe leisten können.
Das größte Hindernis war in jeder Hinsicht die stalinistische Bürokratie. Mit ihrem Programm des „Sozialismus in einem Land“ untergrub sie die Wirtschaft und verhinderte echte Planung durch undemokratische Methoden. Gleichzeitig verriet sie die revolutionären Bewegungen der internationalen Arbeiterklasse, auch in den Zentren des Imperialismus. Trotzki warnte, die Bürokratie werde letztlich versuchen, die Sowjetunion wieder in den Weltkapitalismus zu integrieren und das Privateigentum an den Produktionsmitteln wieder einzuführen, um ihre eigene privilegierte Position zu sichern.
Was Trotzki in der “Verratenen Revolution” über die Sowjetunion, einen degenerierten Arbeiterstaat, schrieb, traf auch auf den deformierten Arbeiterstaat zu, der nach der chinesischen Revolution von 1949 geschaffen wurde. Maos Regime war von Anfang an jeder unabhängigen Bewegung der Arbeiterklasse gegenüber zutiefst feindselig eingestellt. Damit lehnte es auch den Aufbau demokratischer Organe der Arbeitermacht ab. Die KPCh setzte auf das stalinistische Modell einer abgeschotteten Wirtschaft, die durch eine von oben organisierte Planwirtschaft reguliert wird. Wie Trotzki erklärte, führt eine Planung ohne demokratische Beteiligung der arbeitenden Bevölkerung zwangsläufig zu schlechter Qualität, Missverhältnissen und Versorgungsproblemen. Diese Schwierigkeiten wurden durch Chinas wirtschaftliche Rückständigkeit und seine internationale Isolation noch weiter verstärkt, insbesondere nach dem Zerwürfnis mit der Sowjetunion Anfang der 1960er Jahre. Die Globalisierung der Produktion ab den späten 1970ern verstärkte die Krise von Chinas „autarker“ Wirtschaft noch weiter.
1992 nutzte Deng die Notstände aus, die bürokratische Herrschaft und nationale Autarkie geschaffen hatten (und durch die bereits begonnenen Schritte zur Restauration des Kapitalismus noch verstärkt wurden), um für das ungehemmte Wirken des kapitalistischen Marktes zu argumentieren. Wie ein bürgerlicher Ökonom propagierte er den Markt als Allheilmittel, um die Ressourcen zu verteilen und den Mangel an Konsumgütern zu beheben.
Nach den politischen Umwälzungen der vorherigen zwei Jahre kam Deng zu dem Schluss, dass die KP-Bürokratie schnell, noch vor der nächsten Erhebung der Arbeiterklasse, kapitalistische Eigentumsverhältnisse festigen und sich in eine herrschende Klasse verwandeln müsse.
Bei dem „Versöhnungstreffen“ im Februar 1992 in Shanghai sagte Deng seinem Gegner Chen Yun offen, die Partei habe keine andere Wahl, als für schnelles Wirtschaftswachstum zu sorgen. Andernfalls würde sie die Macht verlieren.
Als Chen ihm vorwarf, den „Sozialismus zu zerstören“, schoss Deng zurück: „Nur wer viel Geld hat, kann auch laut sprechen.“ Chens Warnungen, der kapitalistische Markt werde soziale Übel wie Korruption, Prostitution und steigende Verbrechensraten mit sich bringen, hielt er entgegen, dies seien Begleiterscheinungen, die man in Kauf nehmen müsse. Die sozialen Spannungen, betonte er, könnten nur durch rasches Wirtschaftswachstum in Schach gehalten werden.
Nach dem Treffen zwischen Deng und Chen hielt Generalsekretär Jiang am 8. Februar sofort eine Dringlichkeitssitzung des Politbüros ab, um Dengs Linie zu verteidigen. Er erklärte, sie werde „mindestens hundert Jahre“ halten. Die ganze Führung entschloss sich in den folgenden Monaten, die Debatte zu begraben, damit sie nicht zum Türöffner für eine oppositionelle Bewegung der Arbeiterklasse werde.
Auf dem 14. Parteitag der KPCh im Oktober 1992 wurde Dengs Sieg gefestigt. Die Botschaft dieser Versammlung war laut dem China-Experten Michael E. Marti „nichts anderes als die Öffnung Chinas für die Invasion des Auslandskapitals“. Die „sozialistische Marktwirtschaft“ bedeutete, jeden Aspekt der kapitalistischen Wirtschaft zu übernehmen, von der Einrichtung von Finanz- und Wertpapiermärkten bis hin zur Zerstörung staatlicher Unternehmen.
Das Regime behielt das Wort „sozialistisch“, wenn überhaupt, nur bei, um die „demokratische Diktatur des Volkes“ und „die Führung der Kommunistischen Partei“ zu rechtfertigen – mit anderen Worten den stalinistischen Einparteien-Polizeistaat. Dieser Staat hatte die Aufgabe, die Arbeiterklasse als billige, disziplinierte Arbeitskraft für ausländische Investoren abzurichten, während große Teile der Bürokratie ihre politische Macht nutzen konnten, um Staatseigentum zu plündern und wichtige Partner der internationalen Konzerne, die sich in China niederließen, zu werden.
„Invasion des ausländischen Kapitals“
Als sich die Unsicherheit nach den Unruhen von 1989 etwas gelegt hatte, entwickelten und erweiterten internationale Konzerne und ihre Partner mit großem Eifer ihre Geschäfte in China, um von dem riesigen Reservoir an billigen, disziplinierten Arbeitskräften zu profitieren. Im Jahr 1994 waren die Auslandsinvestitionen in China größer als während der gesamten 1980er Jahre. Die Flut der Investitionen übertraf alle Erwartungen der „Reformer“ in der KPCh, die darauf spekulierten, aus China eine riesige Freihandelszone mit hundert bis zweihundert Millionen Arbeitern zu machen.
1994 richtete die KP offiziell einen „Arbeitsmarkt“ ein, indem sie ausdrücklich den Kauf und Verkauf von Arbeitskraft legalisierte. Sie machte auch einen großen Schritt zur Privatisierung, indem sie staatliche Unternehmen in Aktiengesellschaften umwandelte, die Profit erwirtschaften sollten.
Vor 1996, dem Jahr in dem die großen Entlassungen begannen, arbeiteten in den staatlichen- und Kollektivunternehmen 144 Millionen Arbeiter. Im Jahr 2005 hatte sich diese Anzahl auf 73 Millionen halbiert. Die verbliebenen, besser ausgestatteten, profitablen Staatsunternehmen, vor allem in weniger wichtigen Sektoren, wurden in Tochtergesellschaften oder Joint Ventures mit ausländischen Konzernen umgewandelt, oder sie wurden privatisiert. In strategisch wichtigen Industrien wurde eine kleine Anzahl von staatlichen, so genannten „nationalen Flaggschiffen“ beibehalten, so im Bankwesen, der Stahlindustrie, der öffentlichen Infrastruktur, der Energie- und der Autobranche. Diese Unternehmen wurden effektiv zum Kollektiveigentum der obersten KP-Bürokraten, die oft ihre Kinder als Vorstandschefs einsetzten.
Im Endergebnis hat sich eine große soziale Kluft zwischen Arm und Reich aufgetan. Die neue chinesische Bourgeoisie ist aus der intimen Zusammenarbeit mit dem KP-Regime, massiver Korruption und der Plünderung von Staatseigentum hervorgegangen. Die politischen Machthaber bereichern ihre Familien mit dem direkten Zugang zu lukrativen Geschäften.
In der Bürokratie ist eine Schicht von Kompradoren entstanden, deren Karrieren darauf beruhen, dass bestimmte ausländische und chinesische Geschäftsgruppen in ihren Machtbereich investieren. Die bekanntesten von ihnen sind die Kinder hochrangiger KP-Funktionäre, die als „Prinzen“ oder „Rote Aristokratie“ bekannt sind. Sie arbeiten mit ausländischen Konzernherren und Investmentbankern sowie chinesischen Unternehmern zusammen. Gnadenlos gehen sie gegen jeden vor, der ihre Geschäftsinteressen stört oder behindert, vor allem gegen Arbeiter.
Die neue chinesische Bourgeoisie unterscheidet sich kaum von den kriminellen und korrupten russischen Oligarchen, die nach dem Zerfall der Sowjetunion aufgetaucht sind. Die Zahl der chinesischen Dollar-Milliardäre ist in die Höhe geschossen. Im Jahr 2002 gab es keinen einzigen, im Jahr 2011 waren es 271, die zweitgrößte Zahl nach den Vereinigten Staaten. Ihr Reichtum ist jetzt durch die Verfassung geschützt. In einem Zusatzartikel von 1999 wird „nichtstaatliches Eigentum“ als „wichtige Komponente“ der chinesischen Wirtschaft erwähnt. Auf dem 16. Kongress der KPCh im Jahr 2002 wurde es Privatunternehmern offiziell erlaubt, der Partei beizutreten.
Die soziale Konterrevolution seit 1989 zeigt sich in dem dramatischen Niedergang des Anteils am Bruttoinlandsprodukt, den die Einkommen der Arbeiter ausmachen. Im Jahr 1983 waren das 56,5 Prozent, im Jahr 1990 noch 50 Prozent und im Jahr 2005 nur noch 37 Prozent.
Eine halbe Milliarde Menschen lebt immer noch von maximal zwei Dollar am Tag und 150 Millionen unterhalb der offiziellen Armutsgrenze der UN von einem Dollar am Tag. Die Zerstörung der „eisernen Reisschüssel“, die von der staatlichen Industrie und der Kollektivlandwirtschaft abhing, zwingt die arbeitende Bevölkerung, soviel wie möglich für Notfälle wie Krankheiten zu sparen. Medizinische Versorgung ist für die arbeitende Bevölkerung zu einer großen finanziellen Belastung geworden, da die heruntergekommenen öffentlichen Krankenhäuser gezwungen sind, den Patienten hohe Rechnungen zu stellen. Chinas Bruttoinlandsprodukt stieg zwischen 2003 und 2007 um 193 Prozent, aber die Kosten für das Gesundheitswesen stiegen im gleichen Zeitraum um 197 Prozent.
Soziale Missstände, die durch die Revolution von 1949 beseitigt worden waren, sind in noch größerem Ausmaß zurückgekehrt. Verzweifelte Armut zwingt Millionen von Minderjährigen zur Kinderarbeit und Millionen von Frauen zur Prostitution. Unkontrollierte industrielle Umweltverschmutzung zerstört Chinas Umwelt, Flüsse und Landschaften. Mehr als ein Drittel der Wasservorräte sind nicht mehr trinkbar. Billigersatz für Nahrungsmittel ist zu einem weitverbreiteten Phänomen geworden, das in den schlimmsten Fällen zu dauerhaften Schäden und Todesfällen führt. Konsumterror hat alle Aspekte der Gesellschaft und der Kultur durchdrungen. Der verschwenderische Lebensstil von Chinas reicher neuer Elite führt dazu, dass das Land Japan als zweitgrößten Markt für Luxusgüter überholt hat.
Diese grundlegenden Tatsachen sind ein Armutszeugnis für Dengs pragmatisches Argument, es sei unwichtig, ob ein Vorgehen kapitalistisch oder sozialistisch sei, solange es „funktioniere“. Bürgerliche Ökonomen in China und der Welt lobten diese Haltung, und das schnelle Wachstum des Landes wurde als „Beweis“ angeführt, dass der kapitalistische Markt dem Sozialismus überlegen sei.
Chinas „Wirtschaftswunder“ war allerdings immer völlig von der Weltwirtschaft abhängig: sowohl von riesigem Kapitalfluss ausländischer Investitionen, als auch von ständig expandieren Märkten für billige chinesische Waren. Die Integration der riesigen Reserven billiger Arbeit und Rohstoffe in China, Osteuropa und der ehemaligen Sowjetunion in die Kette der kapitalistischen Ausbeutung haben die Weltwirtschaft fast zwanzig Jahre lang angekurbelt.
Diese Periode endete mit dem Ausbruch der Finanzkrise von 2008 bis 2009. Der tiefe Zusammenbruch des Weltkapitalismus zeigt die Kurzsichtigkeit von Dengs Behauptung, auf die imperialistische Epoche, die Lenin und Trotzki als Zeit der Kriege und Revolutionen bezeichnet hatten, folge ein neues Zeitalter von „Frieden und Entwicklung“.
Die Entwicklung straft auch Dengs schönfärberische Behauptung Lügen, die Weltpolitik habe eine „friedliche Koexistenz“ zwischen den Großmächten ermöglicht. Seit zwanzig Jahren nehmen die internationalen Spannungen zu und es kommt erneut zum Ausbruch von Militarismus und neokolonialen Kriegen. Chinas wirtschaftliche Expansion hat die Spannungen und die Gefahr eines Konfliktes mit den USA nur verschärft, da diese versuchen, ihre weltweite Hegemonie durch ihre Militärmacht zu verteidigen.
Auch innerhalb Chinas verschärfen sich die Klassenspannungen, da sich die soziale Kluft zwischen Arm und Reich weiter vergrößert. Die KPCh steht jetzt einer Arbeiterklasse gegenüber, die innerhalb der letzten dreißig Jahre von 120 Millionen auf mindestens 400 Millionen angewachsen ist. Deng hatte auf schnelles Wachstum gesetzt, um die Arbeitslosigkeit, die sozialen Spannungen und die politischen Unruhen in Grenzen zu halten. Aber als das chinesische Wirtschaftswachstum sich abschwächte, nahmen die Arbeitskämpfe wieder zu. Der Klassenkampf wurde nicht, wie Deng behauptete, durch dauerhafte Klassenkollaboration ersetzt, sondern die Streiks in China zeigen den internationalen Charakter eines neuen revolutionären Aufschwungs, der im letzten Jahr mit den Aufständen in Tunesien und Ägypten begann.
Die ersten Kämpfe der Arbeiter in Europa, dem Nahen Osten, Amerika und Asien waren von bürgerlichen und kleinbürgerlichen Kräften dominiert. Daran zeigte sich, dass die Arbeiterklasse vor einer Krise der revolutionären Führung steht, und dass sie neue revolutionäre Massenparteien aufbauen muss. Arbeiter können diese komplexe Aufgabe nur meistern, wenn sie sich die theoretischen und politischen Lehren der internationalen trotzkistischen Bewegung aneignen. Diese Lehren wurden aus dem Kampf gegen die Sozialdemokratie, den Stalinismus und deren kleinbürgerliche Verteidiger gewonnen. Dieses reichhaltige Erbe müssen Arbeiter, Jugendliche und Intellektuelle in China sorgfältig studieren. Auf der Suche nach einer echten sozialistischen Alternative müssen sie eine chinesische Sektion des Internationalen Komitees der Vierten Internationale (IKVI) aufbauen.
