SEP-Kandidat Robert Skelton spricht im Fernsehen
Von unserem Reporter
6. Mai 2010
aus dem Englischen (4. Mai 2010)
Der Kandidat der Socialist Equality Party für Manchester Mitte, Robert Skelton, wurde eingeladen, am Freitag in dem TV-Programm "Spotlight" zu sprechen.
Die Sendung "Spotlight" wird von DM Digital TV produziert, das über Kabel und Satellit in Großbritannien, Europa, dem Nahen Osten, Afrika und Asien empfangen werden kann. Der Kanal sendet sieben Tage in der Woche und ist in 7,1 Millionen Haushalten mit digitalem Satellitenempfang in Großbritannien und mehr als 30 Millionen Haushalten in Asien zugänglich.
Angesichts der flächendeckenden Wahlberichterstattung über die drei großen Parteien war die Entscheidung von "Spotlight", die Kandidaten der SEP und zwei anderer kleiner Parteien einzuladen, ungewöhnlich und begrüßenswert, und sollte lobend erwähnt werden
Skelton nahm an einer einstündigen Frage- und Antwort-Sendung teil, die von "Spotlight"-Moderator Derek Marks moderiert wurde. Er trat zusammen mit zwei anderen Kandidaten auf, mit Gayle O’Donovan (Grüne Partei) and Mohammed Zulfikar (Respect).
Marks fragte die Kandidaten, ob sie eine kurze Erklärung darüber abgeben könnten, wofür ihre Parteien eintreten.
O’Donovan äußerte sich über die Pläne der Grünen "für eine Million Jobs in erneuerbaren Technologien und den Schutz unserer öffentlichen Versorgungsbetriebe und den öffentlichen Verkehr. 100.000 dieser Jobs entstehen im Nordwesten".
Marks erklärte, wenn man sich das Manifest der Grünen ansehe, dann sehe es so aus, als ob einige der politischen Punkte, wie die Verteidigung der öffentlichen Daseinsvorsorge "weitgehend mit den Vorstellungen der gegenwärtigen Labour-Regierung überein stimmen".
Der SEP-Kandidat Skelton erklärte dann: "Der Name unserer Partei fasst tatsächlich zusammen, was wir vertreten. Wir sind eine sozialistische Partei, wir sind eine internationale Partei."
"Wir leben in einer kapitalistischen Gesellschaft", fuhr er fort. "Das bedeutet, dass alle Entscheidungen, die in der Gesellschaft getroffen werden, im Auftrag einer winzigen Minderheit getroffen werden, die ein ungeheures Vermögen und Ressourcen besitzt und kontrolliert. In zunehmendem Maße gibt es eine massive Verarmung beim Rest der Bevölkerung.
Unsere Partei will das kapitalistische System durch eine sozialistische Gesellschaft ersetzen, die sich auf die menschlichen Bedürfnisse gründet und nicht auf Profit. Wir erklären, dass die drei großen Parteien - Labour, Liberale und Tories -für die großen Banken und Unternehmen stehen. Sie vertreten das Großkapital.
Unsere Partei steht für die große Mehrheit der Gesellschaft, für die arbeitenden Menschen, für all diejenigen, die die Last der enormen Rettungspakete für die Banken im letzten Jahr übernehmen und tragen sollen.
Wenn ich auf einen Punkt etwas näher eingehen dürfte, um deutlich zu machen, was ich meine. Die Sunday Times hat kürzlich eine Liste der Reichen veröffentlicht, die aufzeigt, dass die reichsten 1.000 Menschen ihr Vermögen im letzten Jahr um 30 Prozent gesteigert haben und dass sie jetzt 330 Milliarden Pfund besitzen. Das sind nur 1.000 Menschen und das ist genug Geld, um die Staatsschulden um ein Drittel zu reduzieren.
Und das in einer Zeit, in der alle anderen im Land Arbeitsplatzverluste, Lohnkürzungen, Angriffe auf soziale Leistungen, Verlust der Häuser, Angriffe auf die Bildung, Gesundheitsversorgung, auf die Sozialhilfe und die Renten hinnehmen mussten.
Wir sagen, das muss zurückgewiesen werden. Die Socialist Equality Party sagt ganz deutlich, dass die arbeitenden Menschen, die Jugend, die Studenten dafür keine Opfer bringen dürfen. Sie sind nicht dafür verantwortlich. Dies ist alleine durch die parasitäre Schicht verschuldet, die in dieser Gesellschaft bestimmt. Sie haben dieses Problem geschaffen."
Marks fragte dann nach weiteren Details über die Vorstellungen die SEP in Bezug auf die "De-Industrialisierung" Großbritanniens - diesen Punkt zitierte er aus dem Wahlprogramm.
Skelton erklärte: "Wir erklären, dass es in vielen Städten Großbritanniens, wie Manchester, Sheffield, Birmingham, einen massiven Prozess der De-Industrialisierung gegeben hat. Hunderttausende Arbeitsplätze in der Fertigungsindustrie sind verloren gegangen. Und das ist nicht nur ein britisches Phänomen. Es ist ein internationales Phänomen. Auf unserer Internetseite, der World Socialist Web Site, haben wir ausführlich über die sozialen Probleme in den Vereinigten Staaten geschrieben, z.B. in Detroit, über genau dieses Problem. Die Arbeiter mussten miterleben, wie die Industrien, die sie und vorhergehende Generationen von Arbeitern aufgebaut hatten, völlig zerstört wurden.
Deshalb haben wir heute die Situation, dass diese Jobs durch nichts ersetzt werden. Ein Großteil der britischen Wirtschaft basiert heute auf Finanzen und Dienstleistungen, und es gibt Millionen von Menschen, die mit einer Zukunft ohne Arbeit konfrontiert sind.
Wir fordern ist die Enteignung der Reichen sowie massive öffentliche Arbeitsprogramme, mit denen die Städte wiederaufgebaut und Hunderttausende von Arbeitsplätzen geschaffen werden und Beschäftigung sowie ein angemessener Lebensstandard für alle geboten werden."
Marks fragte, was die wichtigsten Probleme seien, die die Wähler aufwerfen.
O’Donovan erklärte, oft würden die Finanzkrise und die Haushaltsdefizite angesprochen. "Wir müssen uns auf wichtige öffentliche Dienstleistungen konzentrieren, die die Menschen brauchen".
Skelton erwiderte: "Es gibt eine gewaltige Unzufriedenheit bei allen, mit denen man spricht. Die Leute sagen:,Sie sind alle gleich. Sie stehen alle für dasselbe. Ich kann keinen Unterschied zwischen ihnen sehen. Die Reichen werden reicher und die Armen ärmer’.
Und die Menschen haben absolut Recht, diese Schlussfolgerung zu ziehen, weil diese drei Parteien alle gleich sind. Deshalb sagen wir, dass dieser Wahlkampf ein einziger Schwindel ist ... weil das Programm schon vorher festgelegt wurde. Sie bestehen alle darauf, dass die Bevölkerung für die eine Billion Pfund bezahlen muss, die im Verlauf des letzten Jahres für Rettungsprogramme ausgegeben wurde.
"Wir weisen das vollständig zurück und wenn wir eine sozialistische Alternative vorschlagen und vorlegen, dann bekommen wir eine sehr gute Reaktion darauf."
Skelton lenkte die Aufmerksamkeit auf die Behauptung O’Donovans, die Grüne Partei räume der Verteidigung der öffentlichen Dienstleistungen Priorität ein, und erklärte: "Gayle betonte, dass wir die öffentlichen Dienstleistungen verteidigen müssen. Nun, es sind ja nicht nur die Liberalen, die Tories und die Labour Party, welche die öffentlichen Dienstleistungen angreifen und alles vernichten, was die Menschen zum Leben brauchen, Gesundheitswesen, Schulen etc. In Irland hat die regierende Koalition, der auch die Grünen angehören, letzten Dezember einen Haushalt mit Kürzungen in einer Gesamthöhe von 4 Milliarden Pfund vorgelegt; dazu gehört 1 Milliarde an Gehaltskürzungen für Arbeiter im öffentlichen Dienst.
Deshalb sind wir die einzige Partei, die eine sozialistische Alternative vorschlägt; wir sagen, die Reichen müssen enteignet werden. Wir können uns die Reichen nicht länger leisten. Die Gesellschaft kann die Last nicht länger tolerieren, die die Superreichen und die Parteien, die sie repräsentieren, ihr abverlangen."
In ihrer Antwort behauptete O’Donovan, es gäbe "keine Verbindung" zwischen der irischen Grünen Partei und der Partei in England. "Das ist eine völlig andere Partei", erklärte sie.
Die irische Grüne Partei und die Grüne Partei von England sind ideologische Zwillinge und beide sind Mitglieder der Europäischen Grünen Partei und der Europäischen Grünen Freien Allianz im Europaparlament.
Zulfikar sprach in seinen Antworten in vagen Worten über die Probleme, mit der "die Menschheit" konfrontiert ist, wie z. B. Krieg, Armut und die vorgeschlagenen Kürzungen bei der Gesundheit und der Bildung. Er gab keine Analyse der Aufgaben, die sich der arbeitenden Bevölkerung aufgrund dieses Programms der Großindustrie stellen, das alle drei großen Parteien vertreten; und er äußerte keinerlei substantielle Kritik an der Labour-Regierung, die diese Angriffe durchgeführt hat.
Respect hat ein "Manifesto for a Hung Parliament" (Manifest für ein Parlament ohne Mehrheit) veröffentlicht. Darin erklären sie, wenn sie drei der Sitze gewönnen, für die sie kandidieren, dann könnten sie eine Vereinbarung mit der Labour Party treffen, um an einer Koalitionsregierung teilzunehmen.
Sie haben "drei Minimalbedingungen" aufgestellt, "unter denen wir in Betracht ziehen würden, eine Regierung zu unterstützen - ein massiver Ausbau der Sozialwohnungen, der rasche Abzug der britischen Truppen aus illegalen und sinnlosen Kriegen und die radikale Demokratisierung unserer Verfassung mit einem fairen Verhältniswahlrecht und der Abschaffung des ernannten House of Lords".
Bevor Labour eine solche Politik unterstützen und durchführen würde, würde die Partei lieber aus der Regierung ausscheiden, heißt es.
Respect wurde 2004 angeblich gegründet, weil die Organisation in Opposition zur Unterstützung der Labour-Regierung für die illegale von den USA angeführte Invasion des Iraks stand; ihre führende Persönlichkeit war der ausgeschlossene Labour-Abgeordnete George Galloway. Sechs Jahre danach versucht George Galloway lediglich, aus seinem Ruf als Kriegsgegner Kapital zu schlagen und einen möglichen Wahlsieg für sich selbst in eine Eintrittskarte in eine Labour-Regierung zu verwandeln.
Auf die Frage, was die SEP den Menschen in Manchester bieten könne, wies Skelton auf die hohe Armutsrate in Manchester Mitte hin, "die in den letzten dreizehn Jahren von der Labour-Regierung geschaffen wurde. In Manchester wie überall sonst schlagen wir ein dringendes Arbeitsprogramm vor, um diese Städte wiederaufzubauen und Schulen, Krankenhäuser sowie Jobs mit angemessener Bezahlung zur Verfügung zu stellen.
Das ist der einzige Weg, um Ungleichheit und Armut zu bekämpfen."
Marks fragte jeden der drei Kandidaten, was sie von der dritten und letzten Debatte der Parteiführer über die Wirtschaft hielten, die am Abend zuvor stattgefunden hatte.
Skelton bemerkte: "Nur wenige Tage zuvor hat das Institute for Fiscal Studies einen Bericht veröffentlicht, in dem erklärt wird, dass keine der drei großen Parteien die Wahrheit ... über das Ausmaß der Kürzungen sagt, die sie durchführen wollen und müssen."
Marks schloss mit der Frage, was die drei Kandidaten von dem Verhältniswahlrecht halten. Skelton erklärte: "Das Verhältniswahlrecht ist ein gerechteres System, aber grundsätzlich muss man sagen: wie kann es eine wirkliche Demokratie geben, wenn das oberste eine Prozent der Bevölkerung den gesamten Reichtum besitzt und sämtliche Entscheidungen in der Gesellschaft trifft, und wir übrigen überhaupt gar keine Vertretung haben?"
