Die chinesische Arbeiterklasse regt sich
Von John Chan
8. Juni 2010
aus dem Englischen (5. Juni 2010)
Die Arbeitskämpfe, die seit einigen Wochen in China ausbrechen, sind für die Abeiterklasse der ganzen Welt von großer Bedeutung. Im Gegensatz zu der Vorstellung, dass das Proletariat als revolutionäre Gesellschaftskraft abzuschreiben und der Klassenkampf einer alten Hut sei, versetzen die ersten Ausbrüche der Arbeiterklasse in China - kurz nach den Streiks in Griechenland - die herrschenden Eliten weltweit in Angst und Schrecken.
Die internationale Finanzpresse hat mit einiger Sorge zur Kenntnis genommen, dass der Streik der Honda-Arbeiter in einer südchinesischen Getriebefabrik fast zwei Wochen lang die Produktion des ganzen Konzerns lahmlegte. Die Belegschaft, hauptsächlich junge Arbeiter, schlug die Einschüchterungsversuche der Regierung, der staatlichen Gewerkschaften und der Manager in den Wind und kehrte vergangene Woche erst wieder an die Arbeit zurück, nachdem ihr eine beträchtliche Lohnerhöhung zugesichert worden war.
Große Konzerne wie Honda sind heute weitgehend von den Superprofiten abhängig, die aus der billigen, reglementierten Arbeit in China gezogen werden. Die globale Finanzkrise von 2007-08 hat dazu geführt, dass sich das internationale Kapital noch stärker auf China verlässt. So bedroht eine Erhebung der Arbeiterklasse in China, die nach Abermillionen zählt, nicht nur die Profite der Konzerne, sondern wirkt sich unvermeidlich auf das Wirtschafts- und Finanzsystem der ganzen Welt aus.
Das riesige Ausmaß der Produktion in China zeigte sich erneut, als sich die ganze Aufmerksamkeit der Medien auf eine Selbstmordserie in der Werksanlage von Foxconn richtete, wo elektronische Teile für große globale Konzerne wie Dell und Apple hergestellt werden. Die Fabrikanlage, in der 400.000 Menschen arbeiten, gleicht einer riesigen anonymen Stadt, die wie ein Militärcamp geführt wird. Ein Kommentar in einem chinesischen Online-Forum lautete: "Wenn ich Foxconn sehe, fühle ich mich an Modern Times von Charlie Chaplin erinnert. Darin wird eine Welt gezeigt, in der die Menschen zu Zahnrädchen in einer gewaltigen Maschine degradiert werden."
Der Ausbeuterbetrieb Foxconn illustriert die explosive Entwicklung der chinesischen Arbeiterklasse und verleiht ihr ein Gesicht. Sie ist in den letzten dreißig Jahren von 120 Millionen auf über 400 Millionen angewachsen. Shenzhen, wo Foxconn steht, war zu Beginn der 1980er Jahre noch ein Fischerdorf. Heute ist es ein Industriezentrum von zwölf Millionen Menschen. Foxconn gehört zwar zu den größten Fabriken des Landes, aber andere Anlagen sind von vergleichbarer Größe. Daneben gibt es unzählige kleinere Werke. In Ostchina produzieren ganze Städte nur noch ein einzelnes Produkt, so dass es dort "Sockenstädte", "Reißverschlussstädte" und "Ventilatorenstädte" gibt, in denen Millionen Arbeiter schuften.
Die Arbeiter spüren instinktiv, wie notwendig die internationale Klasseneinheit ist. Werke wie Honda haben eine junge Belegschaft, die mit Internet und Mobiltelefon aufgewachsen ist. Sie wissen genau, dass ihre niedrigen Löhne den internationalen Konzernen enorme Profite verschaffen. Die Streikenden sangen die Internationale, denn sie wissen, dass sie mit den Arbeitern auf der ganzen Welt im gleichen Boot sitzen. Sie haben ähnliche Probleme wie jene, und ihre Feinde sind die gleichen Konzerne.
Die Entschlossenheit und der Mut der jungen Arbeiter bei Honda stehen außer Frage, aber damit allein sind die komplexen politischen Probleme, die vor ihnen stehen, nicht zu lösen. Auch wenn die Regierung der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) vorübergehend gewisse Konzessionen macht, hegt sie doch eine tiefe Feindschaft gegen die Arbeiterklasse. Sie ruht auf einem Polizeistaatsapparat und hat noch nie gezögert, ihn einzusetzen. Als die KPCh 1949 an der Spitze einer Bauernarmee die Macht übernahm, ging sie als erstes daran, die Arbeiter in den großen Städten zu unterdrücken.
Vor fast genau 21 Jahren fand das Massaker auf dem Platz des Himmlischen Friedens statt. 1989 schlugen Panzer und Soldaten die Arbeiter und Studenten in Peking und andern Städten nieder, die demokratische Rechte und einen vernünftigen Lebensstandard forderten. Trotz der Krokodilstränen, die auf der ganzen Welt damals vergossen wurden, verstanden die Regierungen und Konzerne sehr gut, dass Peking zu allem bereit war und ist, um Arbeiterunruhen zu verhindern.
Das KP Chinas beobachtet die gesellschaftliche Zeitbombe, die unter ihr tickt, mit großer Wachsamkeit. Sie hat ihre früheren sozialistischen Phrasen ganz aufgegeben. Wie die Regierungen anderer Länder schürt sie offenen Nationalismus, um sich eine Basis unter kleinbürgerlichen Schichten zu schaffen und die Arbeiter zu spalten. Die KPCh greift auf die alte Vergangenheit zurück, als China ein unterdrücktes, halb-koloniales Land war, und argumentiert, heute müsse China seinen Platz unter den größten kapitalistischen Mächten einnehmen. Insbesondere schürt und ermutigt sie bewusst anti-japanischen Rassismus.
Die Arbeiterklasse kann nur Erfolg haben, wenn sie Nationalismus und Rassismus grundsätzlich zurückweist und ihre internationalen Kämpfe bewusst zusammenschließt. Die Bedingungen der Honda-Streikenden in China unterscheiden sich nicht von denen von Millionen so genannter "Freeters" in Japan, junger, unterbezahlter Aushilfskräfte, aus denen Japans zahlreiche Zeitarbeiter zum größten Teil bestehen. Als die globale Finanzkrise ausbrach und in Japan die Exporte fielen, wurden die "Freeters" zu Tausenden aus den Auto- und Elektronikfabriken entlassen.
Chinesische Arbeiter sind nicht nur mit der KPCh konfrontiert. Die größere Gefahr droht ihnen von jenen, die behaupten, die Arbeiter zu unterstützen und Gegner des Regimes in Peking zu sein, aber gleichzeitig versuchen, jede unabhängige Bewegung der Arbeiterklasse zu verhindern. In dieser Beziehung sind die Bemerkungen Han Dongfangs bezeichnend, einem Führer des Pekinger Autonomen Arbeiterverbands, der im Exil ist. Die Financial Times hat seine Worte besonders hervorgehoben.
Han spielte bei den Protesten auf dem Tienanmen eine wichtige Rolle. Er hatte Einfluss unter Schichten von Arbeitern, die sich den Studenten anschlossen und sowohl einen vernünftigen Lebensstandard als auch demokratische Rechte forderten. Han Dongfang wollte zu keinem Zeitpunkt den Kapitalismus und das chinesische Regime abschaffen. Seine Perspektive war, sie zu reformieren. Nach dem jüngsten Streik betonte er in der Presse, es sei wichtig, soziale und politische Rechte zu trennen. "Ich tue, was ich kann, um die Arbeiterbewegung in China zu entpolitisieren", sagte er.
Die Arbeiterklasse zu entpolitisieren bedeutet, sie politisch zu entwaffnen. Mehrere amerikanische Medien haben darauf hingewiesen, dass der Honda-Streik in China an den Sitzstreik der amerikanischen Autoarbeiter in den 1930er Jahren erinnert. Die Bewegung der amerikanischen Arbeiterklasse ist eine klare Illustration, welche Konsequenzen es hat, wenn der Kampf für die sozialen Rechte der Arbeiter vom politischen Kampf getrennt wird. In den 1950er Jahren schlossen die Gewerkschaftsbürokraten der AFL-CIO die Sozialisten aus und ordneten die Arbeiter der Demokratischen Partei unter. Heute setzen dieselben Gewerkschaftsbürokraten als direkte Agenten der Konzerne deren Diktate gegen die Arbeiter durch.
Wie die Arbeiter aller Länder, stehen die Arbeiter in China vor der Aufgabe, die wesentlichen politischen Lehren aus den strategischen Erfahrungen der internationalen Arbeiterklasse im vergangenen Jahrhundert zu ziehen. Besonders müssen sie den Kampf der internationalen trotzkistischen Bewegung studieren, die den wahren Marxismus gegen seine Erzfeinde - den Stalinismus und den Maoismus - verteidigt hat. Das ist der erste Schritt zum Aufbau einer chinesischen Sektion des Internationalen Komitees der Vierten Internationale. Sie wird als revolutionäre Führung im Kampf der Arbeiterklasse benötigt, der jetzt beginnt.
