Die Tragödie der iranischen Revolution
Von Keith Jones
12. Februar 2009
aus dem Englischen (11. Februar 2009)
Am 11. Februar vor dreißig Jahren stürzte ein Aufstand der iranischen Massen das despotische Schah-Regime, das von den Vereinigten Staaten ausgehalten wurde.
Die Entmachtung des Schahs, der schon Mitte Januar 1979 aus dem Iran geflohen war, stellte einen kolossalen Schlag gegen den US-Imperialismus dar. Ein Vierteljahrhundert lang unterstützte und bewaffnete Washington die Diktatur von Schah Reza Pahlevi, den ein Putsch der CIA 1953 auf den Pfauenthron zurückgebracht hatte. Im ölreichen Nahen Osten war der Iran in dieser Zeit der Gendarm der USA.
Noch Ende 1977 bezeichnete US-Präsident Jimmy Carter das blutrünstige Schah-Regime als "Oase der Stabilität". Doch schon wenig später wurde der Iran von Massenprotesten erschüttert. Gegen Ende 1978 strömten Millionen Iraner in Teheran und anderen Großstädten auf die Straße. Sie protestierten gegen die galoppierende Inflation und Arbeitslosigkeit, gegen die Verschwendung und den frechen Diebstahl am Ölreichtum des Landes durch den Königshof und seine Entourage, und vor allem gegen die Diktatur der Monarchie. Für die iranische Bevölkerung verkörperte der Schah nicht nur ein tyrannisches und korruptes Regime, sondern die ganze Erniedrigung und Gewalt, die der Imperialismus seit hundert Jahren ihrer Nation zufügte.
Auch grausame Repression konnte den Aufstand nicht bezwingen. An einem einzigen Tag, dem 8. September 1978, waren 1.600 Demonstranten erschossen worden. Die Arbeiterklasse griff immer stärker zu Methoden des proletarischen Klassenkampfs, zu Streiks und Werksbesetzungen, und zeigte sich so als wichtigste gesellschaftliche Kraft einer beginnenden Revolution. Der Ölarbeiterstreik war schließlich ausschlaggebend dafür, dass dem Schahregime das Rückgrat gebrochen wurde.
Die Revolution breitete sich nach dem Sturz des Schahs noch weiter aus. Arbeiter besetzten Fabriken und die Landwirtschaft. Die Parallelen mit Russland 1917 waren unübersehbar.
Aber anders als 1917 ging die Staatsgewalt nicht in die Hände der iranischen Arbeiter über, denn es gab keine revolutionäre proletarische Führung. Es fehlte die bolschewistische Partei, die die Bauern und andere Schichten des Kleinbürgertums hinter der Arbeiterklasse gesammelt und das Programm der sozialistischen Revolution entwickelt hätte. Die sozialistische Revolution war das einzige Mittel, um die nationale Befreiung zu erlangen und die Bedürfnisse der iranischen Arbeiter zu erfüllen.
Stattdessen ging aus der Revolution ein bürgerlich-nationalistisches Regime unter klerikaler Führung hervor, eine Islamische Republik, die die Arbeiterklasse rücksichtslos unterdrückte, die bürgerliche Ordnung wiederherstellte und das kapitalistische Eigentum verteidigte. Spätestens 1983 waren alle vom Regime unabhängigen Gewerkschaften und alle linken Organisationen wieder verboten und physisch zerschlagen.
Der schiitische Klerus stützte sich auf die Basarhändler, mit denen er seit langem eine symbiotische Beziehung pflegte, und maßte sich eine vorrangige politische Stellung an. Führende Kleriker beanspruchten das Recht, "unislamische" Gesetze niederzuschlagen, "unfromme" Parlamentskandidaten auszuschließen und den "Obersten Führer" des Landes aus den eigenen Reihen zu wählen. Die Rechte der Frauen und ethnischer und religiöser Minderheiten wurden beschnitten, oder sogar ganz missachtet.
Die äußerst begrenzten sozialen Reformen, die unmittelbar nach der Revolution gewährt worden waren, wurden fast gänzlich wieder zunichte gemacht. In den frühen 1990er Jahren schafften die Mullahs Subventionen für lebenswichtige Güter ab, privatisierten die Unternehmen, die dem Schah und seinem Gefolge durch Beschlagnahmung abgenommen worden waren, und lockten Auslandsinvestitionen mit Sonderwirtschaftszonen und anderen Gefälligkeiten ins Land.
Heute herrschen im Iran ebenso große soziale Ungleichheit, Armut und wirtschaftliche Unsicherheit wie zu Zeiten des Schahs. Während das Regime die Vereinigten Staaten regelmäßig als "Großen Satan" bezeichnet, hat es mit der US-Invasion und Besatzung des Iraks und Afghanistans direkt zusammengearbeitet.
Die Tragödie der iranischen Revolution besteht darin, dass die Arbeiterklasse nicht in der Lage war, eine politische Rolle zu spielen, die ihrem Gewicht in der Gesellschaft und im Kampf gegen die Schah-Diktatur entsprochen hätte.
Die Verantwortung dafür trägt voll und ganz der Stalinismus.
Die Kommunistische Partei des Iran, die Tudeh-Partei, hatte tiefe Wurzeln in der iranischen Arbeiterklasse. In den 1940er Jahren stand sie an der Spitze einer Massenbewegung, und 1944-47 und erneut 1953 hätte sie die Möglichkeit gehabt, die Macht zu ergreifen. Aber die Tudeh-Partei war von der sowjetischen Bürokratie in der menschewistisch-stalinistischen Zweistufentheorie der Revolution ausgebildet worden. Diese Theorie besagt, dass in Ländern mit verspäteter kapitalistischer Entwicklung die Arbeiterklasse keine unabhängige Rolle anstreben dürfe, sondern ausschließlich die nationale Bourgeoisie bei der Durchführung "ihrer" Revolution unterstützen müsse.
Im August 1953 wurden die Stalinisten in große Verwirrung gestürzt, als ihr wichtigster bürgerlicher Verbündeter, der iranische Premierminister Mossadeq, sich dem Druck der USA beugte und die Armee zu Hilfe rief, um die royalistenfeindliche Massenbewegung zu unterdrücken. Folglich leisteten sie keinen Widerstand, als die CIA zwei Tage später Mossadeqs Sturz organisierte.
In den darauf folgenden 25 Jahren gingen die Stalinisten noch weiter nach rechts. Sie flirteten mit jedem General oder Politiker, der einen Streit mit dem Schah hatte. Sie hätte sich sogar dauerhaft mit dem Schah-Regimes abgefunden, sofern es bereit gewesen wäre, die konstitutionelle Monarchie einzuführen.
Inzwischen entwickelten die sowjetische und die chinesische stalinistische Bürokratie weitreichende diplomatische und wirtschaftliche Beziehungen zur Pahlevi-Dynastie.
Ayatollah Ruollah Khomeini, der eigentlich zur konservativen und traditionellen Opposition gegen den Schah gehörte, konnte sich in den 1970er Jahren auf einmal mit Erfolg als führender und entschlossenster Gegner der pro-imperialistischen Schah-Diktatur präsentieren. Dazu war er nur deshalb in der Lage, weil die Stalinisten die Arbeiterklasse jahrzehntelang den diskreditierten bürgerlichen Politikern untergeordnet hatten, die den Schah lediglich anflehten, sich doch in einen aufgeklärten Despoten zu verwandeln.
1978-79 wurde die Tudeh-Partei von der Massenopposition gegen das Schahregime völlig überrumpelt. Ihre Reaktion bestand darin, sich Khomeini und den Mullahs anzupassen. Die Tudeh-Partei begrüßte die Schaffung einer Islamischen Republik und unterstützte das Khomeini-Regime auch dann noch, als es jede unabhängige Aktivität der Arbeiterklasse systematisch unterdrückte. Oftmals eignete sie sich die pseudolinken islamischen Worthülsen des Regimes selbst an.
Khomeini propagierte eine populistische Version der islamischen Schia, die gleich mehrere Zwecke erfüllte. Sie diente der Vernebelung der völlig unterschiedlichen Interessen iranischer Arbeiter und Bauern einerseits, die gegen das Schah-Regime gekämpft hatten, weil es das Bollwerk ihrer Klassenunterdrückung darstellte, und der Basarhändler und weiterer besitzender Schichten andererseits, die der imperialistischen Vorherrschaft und dem Amigo-Kapitalismus des Schah grollten, weil er ihre Ausbeutungsmöglichkeiten einschränkte. Khomeinis Ideologie diente als scharfe Waffe, um immer gewalttätiger gegen den "gottlosen" Marxismus vorzugehen. Und nicht zuletzt diente sie der Bourgeoisie als Garantie dafür, dass das neue Regime ihr Eigentum verteidigte. So erklärte Khomeini: "Solange es den Islam gibt, wird es freie Marktwirtschaft geben."
Khomeini haute auf die antiimperialistische und Dritte-Welt-Pauke, um die Schah-feindliche Stimmung zu nutzen und als Druckmittel gegen den Imperialismus einzusetzen. Die Besetzung der amerikanischen Botschaft, eine Reaktion auf die provokative Entscheidung der Carter-Administration, den Schah in New York aufzunehmen, wurde benutzt, um dem Regime einen revolutionären Anstrich zu verpassen. Gleichzeitig konnte man jeden, der es wagte, das Khomeini-Regime zu kritisieren, beschuldigen, den Iran in seinem Konflikt mit den USA zu schwächen. Inzwischen kungelten die iranischen Behörden im Hintergrund mit dem US-Establishment und schlossen mit Emissären des Republikanischen Präsidentschaftskandidaten Ronald Reagan einen geheimen Deal ab, die Geiseln nicht vor der US-Wahl 1980 freizulassen. Drei Jahre später, als das Khomeini-Regime gegen die Tudeh-Partei vorging, bediente es sich geheimdienstlicher Informationen, die von der CIA stammten.
Von September 1980 bis August 1988 verwickelte das Khomeini-Regime den Iran in einen Krieg gegen den Irak Saddam Husseins. Dabei wurde es aktiv vom US-Imperialismus ermutigt. Dieser Krieg sollte für die Bevölkerung beider Länder katastrophale Konsequenzen haben. Die Mullahs entfesselten diesen reaktionären Krieg in zweifacher Absicht: Erstens wollten sie den gesellschaftlichen Unmut und die Frustration, die sich im Iran nach dem Verlöschen des emanzipatorischen Elans breit machten, auf einen äußeren Feind richten. Und zweitens wollten sie die langjährigen Ambitionen der iranischen Bourgeoisie als regionalem Machtfaktor behaupten.
Zwar hielten die Herrscher der Islamischen Republik es oft für opportun, Washington zu brüskieren und sogar herauszufordern. Mit Deutschland, Japan und einer Reihe anderer imperialistischer Mächte dagegen entwickelten sie lukrative Beziehungen. Wichtige Vertreter des iranischen Regimes ließen immer wieder ihre Bereitschaft erkennen, auch mit Washington zu verhandeln, falls es seine Schikanen und Drohungen einstellen würde.
Iranische Arbeiter, Jugendliche und sozialistisch gesinnte Intellektuelle müssen das reaktionäre Regime, das nach 1979 aus dem Scheitern der antiimperialistischen Revolution im Iran hervorging, unversöhnlich bekämpfen, ohne dabei dem räuberischen Imperialismus des USA und Europas Zugeständnisse zu machen.
Eine neue Partei der Arbeiterklasse, eine iranische Sektion des Internationalen Komitees der Vierten Internationale, muss aufgebaut werden. Sie muss sich auf das trotzkistische Programm der permanenten Revolution gründen. Wie alle Länder mit verspäteter kapitalistischer Entwicklung muss der Iran seine Unabhängigkeit vom Imperialismus erreichen und die Grundaufgaben der demokratischen Revolution lösen, zum Beispiel die letzten Reste des Feudalismus beseitigen und die Trennung von Kirche und Staat durchsetzen. Dies ist nur möglich durch eine sozialistische Revolution, an deren Spitze die Arbeiterklasse steht.
