Deutsche Ingenieure im Irak entführt
Von Stefan Steinberg
11. Februar 2006
Nur einen Monat nach der Befreiung der deutschen Archäologin Susanne Osthoff wurden am 24. Januar zwei deutsche Ingenieure im Irak von einer bislang unbekannten Gruppe von Aufständischen verschleppt.
Osthoff und die beiden Ingenieure sind die ersten Deutschen, die seit Beginn des Irakkriegs entführt wurden. Die Entführungen fanden nach der Amtseinführung der neuen deutschen Koalitionsregierung unter Angela Merkel (CDU) statt, die ihren Wunsch nach engeren Beziehungen zu Washington deutlich gemacht hat. Das jüngste Kidnapping kam auch kurz nach Enthüllungen, dass die abgewählte rot-grüne Regierung die Kriegsanstrengungen der USA im Irak hinter den Kulissen unterstützt hat.
Die beiden Ingenieure aus Leipzig, René Bräunlich (31) und Thomas Nitzschke (28), wurden vor ihrer Arbeitsstelle in der Industriestadt Baidschi 180 km nördlich von Bagdad entführt. Die beiden Männer sollten ursprünglich in einem an die Fabrik in Baidschi grenzenden Gebäude schlafen, wurden dann aber in ein Gästehaus in einem Kilometer Entfernung verlegt. Als sie am Dienstag, den 24. Januar, in Begleitung eines Dolmetschers und ihres irakischen Fahrers zur Arbeit fuhren, wurden sie von mindestens sechs Männern in irakischen Armeeuniformen angehalten, in Fesseln gelegt und in den Kofferraum eines Autos verfrachtet. Die anderen beiden Männer ließen die Kidnapper laufen. Bräunlich und Nitzschke waren erst zwei Tage vorher im Irak eingetroffen.
Die hinter der Entführung stehende Gruppe veröffentlichte später ein Video, das sie mit ihren Gefangenen zeigte. Die Kidnapper identifizierten sich als "Anhänger der al-Tawhid und Sunnah-Brigaden" und forderten von der deutschen Regierung, ihre Botschaft in Bagdad zu schließen; außerdem müssten alle deutschen Firmen ihre Tätigkeit im Irak einstellen. Sie stellten ein Ultimatum von 72 Stunden, nach denen sie ihre Geiseln zu töten drohten. Das Ultimatum ist inzwischen abgelaufen. Die deutsche Regierung hat erklärt, dass sie nicht in der Lage gewesen sei, Kontakt zu den Entführern herzustellen. Das Schicksal der beiden Männer ist zurzeit ungewiss.
Es ist allerdings klar, dass die beiden Ingenieure von ihrer Firma Cryotec ohne ausreichenden Schutz in eine der gefährlichsten Gegenden des Irak geschickt wurden, um in einer sechstägigen Mission die Übergabe einer Fabrik zu Ende zu führen. Die Region, in der die beiden Männer entführt wurden, liegt in einer Ecke des so genannten Sunni-Dreiecks, wo einige der heftigsten Kämpfe zwischen den US-Besatzungstruppen und irakischen Aufständischen stattgefunden haben. In Baidschi steht die größte Erdölraffinerie des Landes, und die Stadt wird für westliche Zivilisten weitgehend als verbotenes Terrain angesehen. Die alliierten Koalitionstruppen können sich in der Gegend nur in schwer gepanzerten und bewaffneten Kampffahrzeugen bewegen.
Auf Fragen der Medien nach den Sicherheitsvorkehrungen für die zwei Männer lehnte der Vorstandschef von Cryotec, Peter Bienert, mehrfach eine Stellungnahme ab, um die offiziellen Bemühungen zur Freilassung der beiden nicht zu gefährden, wie er sagte. Bienert war sich des Risikos, dem seine Beschäftigten ausgesetzt waren, allerdings durchaus bewusst. Seine Firma ist schon seit den Zeiten Saddam Husseins im Irak aktiv und verfügt in dem Land über gute Kontakte.
Die Firma, die fünfzehn Mitarbeiter beschäftigt, ist rund um die Welt aktiv und seit 2000 an Projekten an dem Öl-für-Lebensmittel-Programm der UNO beteiligt. Zwei Projekte wurden 2004 abgeschlossen, und 2005 lieferte die Firma ein Gerät zur Produktion von medizinischem Sauerstoff an ein Krankenhaus im Irak. Im Zusammenhang mit dem letzten Projekt, das unter anderem den Aufbau einer Anlage zur Trennung von Sauerstoff und Stickstoff für die staatliche Arab Detergent Chemicals (Aradet) beinhaltete, flog Cryotec sechs irakische Techniker nach Deutschland ein, um sie an der Anlage auszubilden.
Deutsche Wirtschaftsinteressen im Irak
Die deutsche Regierung lehnt die Veröffentlichung von Details über die Entführung von Bräunlich und Nitzschke ab, aber die bisherigen Informationen lassen vermuten, dass Cryotec und ihr Vorstandschef Beinlich fünf gerade sein ließen, besonders in Fragen der Sicherheit, um den Auftrag in Baidschi an Land zu ziehen. Der Leipziger Volkszeitung zufolge gab es um den Auftrag, der schließlich an Cryotec ging, einen harten Konkurrenzkampf mit britischen Firmen.
Seit Beginn der amerikanischen Invasion des Irak sind mehr als 200 Ausländer von Aufständischen und von Terrorgruppen als Geiseln genommen worden, von denen 39 getötet wurden. Trotz der offensichtlichen Gefahren für Leib und Leben ausländischer Arbeiter bietet der Irak die Aussicht auf hohe Profite, und mindestens zwanzig deutsche Firmen sind im Irak aktiv, wie der Präsident der Deutsch-Irakischen Gesellschaft der Klein- und Mittelständischen Wirtschaft, Gelan Khulusi, erklärte. Offizielle Zahlen besagen, dass weniger als fünfzig Deutsche im Irak beschäftigt sind, aber inoffizielle Schätzungen gehen von mehreren hundert aus.
Andere deutsche Firmen arbeiten gerade daran, ihre Büros im Irak wieder zu eröffnen, besonders im kurdischen Norden. Im vergangenen Jahr stiegen die deutschen Exporte in den Irak wieder auf das Vorkriegsniveau von 370 Millionen Euro, aber das ist immer noch sehr wenig verglichen mit den vier Milliarden Euro im Jahre 1982. Insgesamt hatten die Handelsbeziehungen Deutschlands mit dem Irak unter dem iranisch-irakischen Krieg (trotz Waffenlieferungen deutscher Firmen an beide Seiten) und besonders unter dem ersten Golfkrieg von 1991 gelitten.
In den neunziger Jahren konnte die deutsche Industrie einige dieser Verluste wieder wettmachen. Die Exporte stiegen von 21,7 Millionen Euro 1997 rasant auf 76,4 Millionen Euro im folgenden Jahr. Dieser Trend setzte sich fort und führte zu einem Export von ca. 336,5 Millionen Euro 2001.
Jetzt stehen Firmen wie Siemens und Hochtief, die vor dem Krieg stark im Irak engagiert waren, Schlange, um vom Wiederaufbau im Irak zu profitieren und ihre traditionellen Kontakte wiederherzustellen.
Der Wiederaufbau des Irak bietet deutschen Firmen potentiell hohe Profitmargen, aber gleichzeitig nutzen sie die Massenarbeitslosigkeit in Deutschland aus, um die Kosten zu drücken und Druck auf ihre Beschäftigten auszuüben, unakzeptable Risiken auf sich zu nehmen. Bräunlich und Nitzschke stammen beide aus Leipzig, das eine hohe Arbeitslosenrate hat.
Menschen, die sie kannten, berichten, dass die beiden nur zögernd in den Irak gefahren seien, aber angesichts der Massenarbeitslosigkeit in ihrer Region um ihre Arbeitsplätze besorgt waren. Bekannte von Bräunlich sagten, er habe die Reise unternommen, um seinen Arbeitsplatz zu halten. "Wir kennen René Bräunlich gut und wir wissen, dass er dieses Risiko nur auf sich genommen hat, um seinen Lebensunterhalt zu sichern und den Arbeitsplatz zu behalten", sagten Mitglieder seines Fußballclubs SV Grün-Weiß Miltitz.
Arbeiter des Gewerbegebiets in Leipzig, in dem auch Cryotec liegt, sagten gegenüber Reportern, sie könnten gut verstehen, warum die beiden trotz der Risiken in den Irak gegangen seien. Die Arbeitslosigkeit in und um Leipzig beträgt mehr als 20 Prozent und etwa 19 Prozent im Bundesland Sachsen.
Die Reaktion der deutschen Regierung
Deutschland verfolgt im Irak nicht nur wirtschaftliche Interessen, neuere Medienberichte haben auch gezeigt, dass die deutsche Regierung den amerikanischen Krieg im Irak materiell und mit nachrichtendienstlichen Informationen unterstützt hat. Die Entführung von Susanne Osthoff und jetzt die der beiden Ingenieure aus Leipzig fallen mit Enthüllungen zusammen, die den Mythos der deutschen Neutralität im Irakkrieg erschüttern.
Jüngste Berichte haben gezeigt, dass Ex-Kanzler Gerhard Schröder (SPD), sein Kanzleramtsminister Frank-Walter Steinmeier (SPD), der in dieser Funktion auch Koordinator der Nachrichtendienste war, und der deutsche Ex-Außenminister Joschka Fischer (Grüne) über die Aktivitäten der BND-Agenten informiert waren und sie gut hießen. Diese Agenten arbeiteten direkt mit dem US-Militärgeheimdienst zusammen und sollen in militärische Aktionen gegen irakische Ziele verwickelt gewesen sein. Fischer traf zwei dieser Agenten sogar persönlich und gratulierte ihnen für ihre Arbeit im Irak.
Nach der Bundestagswahl im September letzten Jahres wurde die rot-grüne Regierung durch eine Koalition aus CDU/CSU und SPD ersetzt. Die jetzt regierende Koalition unterstützt die Politik der Zusammenarbeit Schröders und Fischers mit den amerikanischen Geheimdiensten im Krieg und bei der Besetzung des Irak. Diese Kontinuität ist in der Person von Steinmeier personifiziert, der jetzt Außenminister ist.
Gleichzeitig hat die neue Bundeskanzlerin Angela Merkel klar gemacht, dass sie eine Vertiefung der deutsch-amerikanischen Beziehungen anstrebt. Auf der 42. Münchner Sicherheitskonferenz am vergangenen Wochenende unterstützte Merkel betont die Linie der USA für härtere Maßnahmen gegen den Iran und forderte eine Stärkung der Nato.
Anfänglich forderte die parlamentarische Opposition im Bundestag einen Untersuchungsausschuss zu den Vorwürfen gegen BND-Agenten und Ex-Regierungsmitglieder. Ein solcher Untersuchungsausschuss hätte auch die Zusammenarbeit deutscher Geheimdienste mit der CIA in der Frage der Entführung und Befragung des Terrorismus verdächtiger deutscher Bürger untersucht. Nachdem die Grünen einen Rückzug gemacht haben, erscheint es immer weniger wahrscheinlich, dass es überhaupt noch zu einer offiziellen parlamentarischen Untersuchung der Aktivitäten der BND-Agenten im Irak kommen wird.
Während die deutsche Regierung mit den Entführern Osthoffs letztlich eine Vereinbarung (vermutlich finanzieller Natur) treffen konnte, haben die Kidnapper Bräunlichs und Nitzschkes ausschließlich politische Forderungen gestellt. Steinmeier und Merkel haben politische Zugeständnisse an die Forderungen der al-Tawhid-Gruppe kategorisch ausgeschlossen und dadurch die Gefahr für die beiden gefangenen Deutschen vergrößert. Steinmeier und Innenminister Wolfgang Schäuble haben den Fall Osthoff bewusst benutzt, um eine Selbstzensur der deutschen Presse einzufordern.
Die Entführung und drohende Hinrichtung von René Bräunlich und Thomas Nitzschke durch eine noch unbekannte irakische Gruppe ist ein verachtungswürdiger und feiger Akt, der nur dazu dient, die Solidarität zwischen der arbeitenden Bevölkerung Deutschlands und des Irak zu unterminieren. Gleichzeitig ist klar geworden, dass die deutsche Regierung durch ihre versteckte Unterstützung für den illegalen Krieg und die Besatzung der USA selbst die Bedingungen geschaffen hat, unter denen deutsche Arbeiter im Ausland um Leib und Leben fürchten müssen.
