US-Präsidentschaftswahlen:
SEP beginnt Unterschriftenkampagne für Van Auken und Lawrence
Von Jerry Isaacs
16. April 2004
aus dem Englischen (8. April 2004)
Unterstützer der Socialist Equality Party haben mit dem Sammeln von Unterschriften begonnen, um die Wahlteilname des Präsidentschaftskandidaten Bill Van Auken und des Vizepräsidentschaftskandidaten Jim Lawrence in so vielen Staaten der USA wie möglich zu erreichen. In der ersten Woche der Kampagne trugen sich Hunderte registrierte Wähler in New Jersey in die Unterschriftenlisten ein, einem der ersten Staaten, in denen die SEP den Wählbarkeitsstatus anstrebt.
Wahlhelfer der SEP sprachen in mehreren großen und kleineren Städten New Jerseys mit Wählern, unter anderem in Jersey City, einem Vorort von New York City, und den Vororten East Orange und Irvington der Stadt Newark. Mehr als 700 der für New Jersey erforderlichen 800 Unterschriften registrierter Wähler wurden schon gesammelt. Die Helfer der SEP planen, weitere Unterschriften in Newark, New Brunswick, Montclair und mehreren anderen Ortschaften des Staates zu sammeln.
Es ist geplant, mehr als doppelt so viele Unterschriften zu sammeln, wie nötig, um allen möglichen Anfechtungen nach dem Einreichen der Unterschriften gewachsen zu sein.
Viele Menschen, die sich Gedanken über den Krieg im Irak und die ständigen Angriffe auf Arbeitsplätze und den Lebensstandard in den USA machen, gaben sofort ihre Unterschrift, froh, dass eine Partei um die Teilnahme an der Wahl kämpft, die eine Alternative zu den Demokraten und Republikanern bietet. Sogar einige Wähler, die nicht unterschreiben wollten, weil sie befürchteten, sozialistische Kandidaten würden den Demokraten Stimmen entziehen, gestanden zu, dass es zwischen den beiden Parteien der Wirtschaft keine grundlegenden Differenzen gibt.
Auf das "Jeder außer Bush"-Argument der Demokraten und ihrer Sympathisanten antworteten unsere Wahlkämpfer, dass der wahrscheinliche Kandidat der Demokraten, John Kerry, den kriminellen Krieg Bushs nicht abgelehnt hat und die fortgesetzte Besetzung des Irak und die brutale Unterdrückung seines Volkes unterstützt. Sie erklärten, dass die Kandidaten der SEP als einzige die illegale Besetzung des Irak verurteilen und den völligen Rückzug aller amerikanischen und sonstigen ausländischen Truppen aus dem Land fordern.
In Maine sammelten unsere Wahlhelfer fast 300 Unterschriften, um einen Kandidaten der SEP für die Wahl zum Repräsentantenhaus aufstellen zu können. Die Unterschriften wurden bei einer Kundgebung zum ersten Jahrestag des Irakkriegs in der Hauptstadt Augusta gesammelt. Auch in der Innenstadt von Belfast und an der Universität von Maine in Orono im Norden von Bangor trugen sich Wähler in die Unterschriftenlisten der SEP ein. Um unseren Kandidaten auf den Wahlzettel zu bekommen, muss die SEP in Maine bis zum 25. Mai die Unterschriften von 2.000 registrierten Wählern sammeln.
Am kommenden Wochenende wird das Unterschriftensammeln in Cincinnati beginnen, um im Ersten Kongressdistrikt von Ohio einen Kandidaten der SEP auf den Wahlzettel für die Wahl zum Repräsentantenhaus zu bekommen. Dafür sind die Unterschriften von 1.695 registrierten Wählern erforderlich, aber die SEP muss auch an der juristischen Front gegen die restriktiven Wahlgesetze vorgehen, um den Termin für die Abgabe der Unterschriften zu verlängern, der schon am 1. März war.
Neben New Jersey wird die SEP versuchen, ihren Präsidentschafts- und Vizepräsidentschaftskandidaten in Ohio, Iowa, Minnesota, Wisconsin, Vermont, Rhode Island, Washington State, Colorado und möglicherweise noch anderen Staaten aufzustellen. Kandidaten für das Repräsentantenhaus wird die SEP zusätzlich in Südkalifornien, New York City, Detroit und Ann Arbor, Michigan, aufstellen. In Washington State stellt die Partei einen Kandidaten für die Wahl zum Senator auf und wo immer es möglich ist, wird sie Kandidaten für kommunale Ämter aufstellen.
Diese Kandidaten aufzustellen ist eine wirkliche Herausforderung. In keinem anderen entwickelten kapitalistischen Land ist es für eine unabhängige Partei der Arbeiterklasse so schwierig, ihr grundlegendes demokratisches Recht auszuüben, mit eigenen Kandidaten zur Wahl anzutreten. Bill Van Auken und Jim Lawrence in allen 50 US-Bundesstaaten wählbar zu machen, würde das Sammeln von fast 750.000 Unterschriften erfordern, davon alleine 150.000 in Kalifornien. Außerdem müssten Zehntausende Dollar für Anmeldegebühren und juristische Auslagen aufgebracht werden.
Die Fähigkeit der SEP, in den oben erwähnten und weiteren Staaten zur Wahl anzutreten, hängt vom Ausmaß der Unterstützung ab, die wir mobilisieren. Die beträchtlichen Hindernisse zu überwinden, die die Wahlgesetze darstellen, erfordert die Entwicklung einer breiten politischen Bewegung, die Arbeiter, Selbstständige, Jugendliche und Studenten auch über die Wahl hinaus mobilisiert und die Grundlagen für den Aufbau einer sozialistischen Massenpartei der Arbeiterklasse legt.
Die SEP wendet sich an alle Unterstützer und an alle, die die Notwendigkeit für den Aufbau einer solchen Bewegung sehen, mit der Aufforderung, sich unserem Wahlkampf anzuschließen und sich daran zu beteiligen, unsere Kandidaten auf die Stimmzettel zu bekommen.
