Palästinenser demonstrieren in Gaza für Arbeit
Von David Cohen
23. Juli 2002
aus dem Englischen (4. Juli 2002)
Ungefähr 5.000 Palästinenser demonstrierten am 1. Juli in Gaza City und forderten, dass die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) sie entweder mit regulärem Arbeitslosengeld oder mit Arbeitsplätzen versorgen soll. Die Demonstranten waren in Israel beschäftigt gewesen und sind die letzten 22 Monate infolge der israelischen Besetzung des Gazastreifens ohne Beschäftigung.
Der Protest war ein wichtiger Ausdruck der grundlegenden sozialen Feindschaft vieler Arbeiter gegenüber der PA-Führung, die nichts unternommen hat, um die Leiden der Arbeiterklasse zu lindern. Fast ein Jahrzehnt nach der Unterzeichnung des Vertrags von Oslo und der Bildung der PA hat sich das Versprechen Arafats, die Unabhängigkeit durch von den USA inspirierte Verhandlungen zu erlangen, als gegenstandslos erwiesen.
Die Palästinenser befinden sich erneut unter dem eisernen Stiefel einer israelischen Okkupation, die um die 2.000 Tote und einen unüberschaubar großen Bevölkerungsteil, der in hoffnungsloser Armut lebt, verursacht hat. Vor dem Beginn der gegenwärtigen "Intifada" im September 2000 arbeiteten ca. 125.000 Palästinenser in Israel und brachten zusammen täglich 3,4 Millionen Dollar in die palästinensische Ökonomie ein. Nach Angaben der PA liegt die Arbeitslosenrate momentan bei 78 Prozent; kurz vor Israels letztem militärischen Eingreifen waren es 44 Prozent.
Die Arbeitslosen fordern, dass die PA Gelder aus dem Ausland für die vorgesehenen Zwecke benutzt - das heißt, um das Los derjenigen zu lindern, die infolge der Grenzschließungen an der Westbank und Gaza ihre Beschäftigung verloren haben. Bis heute haben die Arbeitslosen nur eine oder zwei Auszahlungen über 500 oder 600 Schekel, das entspricht 150 Dollar, bekommen.
Die Demonstranten versammelten sich vor dem Gebäude des Palästinensischen Nationalrates und marschierten zu Arafats ausgebombten Hauptquartier. Sicherheitskräfte schauten zu, wie die Menge die Eisentore Arafats durchbrach und rief "Wir wollen Arbeit! Wir wollen Essen!" Sie trugen Plakate, die sich an die PA-Führung richteten, aber auch die israelische Regierung von Ariel Sharon anklagten. Typische Parolen waren: "Arbeit anstatt Wohltätigkeit" und "Aufhebung der Grenzschließungen in Gaza". Einige schwenkten trockene Pita-Brote, ihren Überlebenskampf symbolisierend, während andere Korruptionsvorwürfe gegen die PA erhoben und fragten: "Wo sind die Millionen?"
Taarek, 25 Jahre alt, sagte der World Socialist Web Site: "Wir sind 5.000 Leute. Wir beschlossen vor dem Gebäude des Palästinensischen Nationalrates im Stadtzentrum zu protestieren und in Richtung des Hauptquartiers von Präsident Yassir Arafat zu marschieren. Wir wollten ihm vor Augen führen, welche Macht in einer großen Menschenmenge liegt."
Taarek erläuterte: "Wir glaubten, daß Arafat nach Israels Abzug aus den besetzten Gebieten eine nationale Palästinensische Arbeitslosenversicherung einrichten würde. Dies geschah nicht, obwohl es ein paralleles Institut in Israel gibt. Die Israelis nahmen Geld von uns, unterzeichneten eine Vereinbarung mit Arafat und gaben ihm das Geld. Wo ist unser Geld? Keiner weiß es im Moment. Eins ist sicher: es ist nicht in unseren Taschen.
Wir kämpfen für Unabhängigkeit, aber wir werden einen korrupten Staat nicht dulden. Unsere Brüder im Nahen Osten schickten uns Geld, als wir Ende 2000 mit unserem Befreiungskampf begannen. Wo ist das Geld?"
