Ein Jahr nach dem Fall von Kabul
Afghanistan versinkt in Armut, Unsicherheit und despotischer Herrschaft
Von Peter Symonds
11. Dezember 2002
aus dem Englischen (30. November 2002)
Es ist nun ein Jahr her, seit die USA in Afghanistan das Taliban-Regime von der Macht vertrieben und Hamid Karsai an die Spitze einer Interimsregierung setzten. Abgesegnet wurde dies von einer Konferenz handverlesener afghanischer "Vertreter", die Ende November 2001 unter Federführung der Vereinten Nationen auf dem Bonner Petersberg tagte. Damals wurde in zahlreichen Reden eine neue Epoche von Frieden, Wohlstand und Demokratie in Afghanistan beschworen.
Zwölf Monate später haben sich die Versprechungen als wertlos erwiesen. Die Wirtschaft liegt danieder. Ein großer Teil der versprochenen internationalen Finanzhilfen erreichten nie ihre Adressaten. Millionen Afghanen leben unter schlimmen Bedingungen ohne ausreichende Nahrungsmittel, sauberes Wasser, Kleidung, Unterkunft und Elektrizität, ganz zu schweigen von ordentlichen Schulen und medizinischer Versorgung. Der größte Teil des Landes ist in winzige Stammesgebiete aufgesplittert, die unter der Kontrolle von konkurrierenden Warlords, Milizkommandeuren und Stammesfürsten stehen, die alle darauf aus sind, ihren Reichtum und ihre Macht auf Kosten ihrer Rivalen und der Bevölkerungsmasse zu mehren.
In Kabul steht Karzai an der Spitze einer wackligen Regierung, die von ethnischen und fraktionellen Rivalitäten tief zerrissen ist. Das einzige Zugeständnis an den demokratischen Schein war eine Loya Jirga (Stammesversammlung) im Juni, die Karzai, den Kandidaten Washingtons, als Interimspräsidenten absegnete. In Ermangelung einer eigenen Machtbasis ist Karzai von der finanziellen, militärischen und politischen Unterstützung der Großmächte, in erster Linie der USA, abhängig. Seine Position ist so schwach, dass Washington im Juli entschied, ihm eine Abteilung seiner Special Forces als Leibwächter an die Seite zu stellen.
Karzais politische Ohnmacht wird immer dann deutlich, wenn er etwas durchsetzen will. Anfang November kündigte der Präsident die Absetzung von korrupten regionalen Beamten an, die ihre Macht missbrauchen. Um zu beweisen, dass er und nicht die Warlords das Land regieren, ordnete Karzai die Entlassung von zwanzig örtlichen Bürokraten, Militärkommandanten und Geheimdienstoffizieren an. Die Vorwürfe gegen sie reichten von Drogenhandel bis Erpressung.
Die Entlassungen folgten einer siebenwöchigen Rundreise von Regierungsinspektoren durch Teile des Landes. Einer der Chefinspektoren, Abdullah Anwari, sagte der Washington Post : "Überall wo wir hinkamen, baten uns die Leute um Hilfe. Unser Ziel war es, die Öffentlichkeit von tyrannischen und illegalen Übergriffen zu befreien, die Anarchie auszurotten und die Zentralregierung zu stärken. Wenn wir das an einigen Orten erreicht haben, wäre das ein historischer Schritt."
Doch niemand glaubt im Ernst, dass diese Maßnahmen "tyrannischen Übergriffen" Einhalt geboten oder "die Anarchie beseitigt" haben. Minister Yusuf Pashtoon erklärte, es sei nie der Zweck der Übung gewesen, die regionalen Warlords in die Schranken zu weisen. "Einige Leute wollten sofort den großen Wurf, es war aber nur ein wichtiger erster Schritt auf einem hundert Kilometer langen Weg. Nachdem wir einige Sündenböcke herausgefischt und gute Leute ermutigt haben, hoffen wir, dass die Höhergestellten Lehren ziehen und sich korrigieren," sagte er.
Alle wichtigen regionalen Machthaber verfügen über Vertreter in Karzais Kabinett. Sie beabsichtigen nicht, ihre Macht freiwillig aufzugeben. Figuren wie General Abdul Rashid Dostum in der nordafghanischen Stadt Masar-i-Sharif und Ismael Khan in Herat im Westen sind in ihren eigenen Gebieten selbst das Gesetz, haben ihre eigenen Milizen, erheben eigene Zölle und Steuern und verhängen nach eigenem Gutdünken Strafen. Und sie tun das mit dem stillen Einverständnis der USA, die diese Warlords als Teil ihrer Operationen zum Sturz der Taliban unterstützt und zum Teil finanziert und bewaffnet hatten.
In einem Bericht, den die US-Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch kürzlich veröffentlichte, wird die Lage im Westen des Landes beschrieben: "Ismael Khan hat in Herat quasi einen eigenen Ministaat errichtet, der wenig Verbindungen zu Kabul hat. In Herat herrscht noch weitgehend die gleiche Situation wie vor dem Sturz der Taliban: Es ist eine geschlossene Gesellschaft, in der es keine abweichende Meinung gibt, keine Kritik an der Regierung, keine unabhängigen Zeitungen, keine Versammlungsfreiheit und keine Rechtssicherheit. Das ganze Jahr über hat es politisch motivierte Verhaftungen und Gewalt gegeben. Neben den politischen Fällen wurden auch gewöhnliche Kriminelle tagelang festgehalten, brutal geschlagen oder gefoltert, eingeschüchtert und erniedrigt."
Der Bericht von Human Rights Watch erklärt, dass die USA Khan Ende 2001 und Anfang 2002 mit Militär- und Finanzhilfe unterstützt haben und mit Khans Einverständnis eine Operationsbasis für ihre Spezialkräfte und andere Truppen in der Nähe von Herat unterhalten. Amerikanische Militär- und Zivilberater haben sich bei Khan die Klinke in die Hand gegeben, unter ihnen US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld, der den lokalen Despoten als "eine sympathische Person" beschrieb, "überlegt, gemessen und selbstbewusst."
Ein Blick auf andere Regionen würde Ähnliches zu Tage fördern. In Nordafghanistan sind diese Woche neue Kämpfe zwischen Truppen Dostums und des rivalisierenden Warlords General Atta Mohammed ausgebrochen. Der Usbeke Dostum und der Tadschike Mohammed arbeiteten im vergangenen Jahr eng mit den amerikanischen Streitkräften zusammen, um die Taliban aus Masar-i-Sharif und anderen Städten im Norden zu vertreiben. Seitdem kämpfen sie brutal um die Vormachtstellung. Dutzende Kämpfer sind gefallen und Tausende Zivilisten, besonders ethnische Paschtunen, aus ihren Häusern vertrieben worden.
Die USA diktieren die Bedingungen
Es ist symptomatisch für die Verhältnisse in Kabul, dass Ende Oktober der UN- Sondergesandte Zalmay Khalilzad nach Masar-i-Sharif ging, um die Kämpfe durch eine Mischung aus Bestechung und Druck zu beenden, und nicht ein afghanischer Vertreter. Khalilzad, der als eine Art Prokonsul die Bedingungen der USA in Afghanistan diktiert, erklärte vor der Presse, es sei an der Zeit, dass die regionalen Kommandeure sich darüber klar würden, ob sie in die Regierung eintreten wollten. Angesichts der Tatsache, dass die USA die Hilfszahlungen für Nordafghanistan schon suspendiert haben, konnte man Khalilzads Warnung nur als Drohung mit einer militärischen Intervention verstehen.
Im vergangenen Jahr hat Washington absichtlich für chaotische Zustände in Afghanistan gesorgt, um weiter die Peitsche schwingen zu können. Während die 4.800 multinationalen Friedenstruppen auf Kabul beschränkt waren, konnten sich die 8.000 amerikanischen Soldaten nach Belieben im Land bewegen. Amerikanische Offiziere, CIA-Agenten und andere Vertreter haben mit verschiedenen Warlords und lokalen Kommandeuren verkehrt und sie in einigen Fällen mit Geld und Waffen versorgt. Große Waffenlager, die von US-Truppen bei der Verfolgung von Überresten des Taliban-Regimes und Al-Qaida Gruppen entdeckt wurden, übergaben sie an lokale Günstlinge und nicht an die Zentralregierung in Kabul.
Karzai, der sich auf keine ihm persönlich loyal ergebene Miliz stützen kann, befehligt lediglich die nationale Armee, die gegenwärtig vier Bataillone mit etwa 1.400 im vergangenen Jahr ausgebildeten Soldaten zählt. Sie sind zwar offiziell "Freiwillige", praktisch stellen aber die Warlords den größten Teil dieser Soldaten. Die schätzungsweise 200.000 Milizkämpfer, die von den verschiedenen starken Männern in den Regionen kontrolliert werden, sind diesen winzigen Kräften an Zahl und Ausrüstung weit überlegen.
Anfang November kündigte der amerikanische Generalstabschef Richard Myers eine Neuorientierung an. Er erklärte: "Ich habe offen gesagt den Eindruck, dass wir dort [in Afghanistan] etwas die Initiative verloren haben." Er gab indirekt zu, dass die Feindschaft gegen die militärische Präsenz der USA zunimmt, und deutete an, dass man sich zukünftig mehr "auf den Rekonstruktionsaspekt in Afghanistan" konzentrieren werde. Die Armee plant, zweihundert zivile Spezialisten zu schicken, um kleinere Aufbauprojekte durchzuführen und damit die "Herzen und Köpfe" zu gewinnen.
Es herrscht in Washington offensichtlich die Sorge, dass hinter der wachsenden Anzahl sporadischer Angriffe auf US-Truppen besonders in den Paschtunengebieten im Süden und Osten, wo amerikanische Kräfte besonders aktiv gewesen sind, eine wachsende Ablehnung des US-Militärs stecken könnte. Militärsprecher Oberst Roger King kommentierte kürzlich: "Fast dauernd wird irgendwo auf irgendjemanden geschossen. Wir werden täglich angegriffen. Es ist noch geringfügig. Es ist unorganisiert. Wir wissen nicht, wer es ist. Es sieht nicht so aus, dass es feste Mitglieder von irgendwas sind."
Die Unzufriedenheit und Opposition wird noch durch die schlechte wirtschaftliche Lage verstärkt. Nach zwei Jahrzehnten Bürgerkrieg sind der größte Teil der afghanischen Industrie, Landwirtschaft und Infrastruktur zerstört und das Land von internationaler Wirtschaftshilfe abhängig. Weniger als die Hälfte der auf einer Geberkonferenz in Tokio im Januar für dieses Jahr versprochenen 1,8 Mrd. Euro Hilfsgelder ist auch tatsächlich geflossen. Insgesamt wurden 4,5 Mrd. Euro über fünf Jahre zugesagt, weniger als die Hälfte der von der UNO für nötig erachteten zehn Milliarden.
Der US-Kongress hat kürzlich großmütig drei Mrd. Dollar an Hilfen für Afghanistan für die nächsten vier Jahre beschlossen. Davon sollen alleine eine Milliarde für die Ausdehnung der Friedenstruppen über Kabul hinaus aufgewendet werden und weitere 300 Millionen sollen als Darlehen an private Firmen gehen. Die verbleibenden 425 Millionen Dollar pro Jahr für Wiederaufbauprojekte belaufen sich auf gerade einmal 17 Dollar pro Person, und werden von den geschätzten 15 Mrd. Dollar weit in den Schatten gestellt, die die USA im vergangenen Jahr für Militäroperationen aufgewendet haben.
Der gesamte, im Oktober aufgestellte afghanische Staatshaushalt beträgt nur 460 Millionen Euro. Weil sie über keinerlei nennenswerte eigene Einnahmen verfügt, ist die Regierung völlig von ausländischer Hilfe abhängig. 90 Millionen Euro oder zwanzig Prozent des Haushalts sind noch nicht finanziert. Staatsangestellte, Polizisten und Soldaten werden oft nicht bezahlt und beteiligen sich deshalb an Erpressung, Plünderung und Überfällen. Außerhalb von Kabul sind Regierungsangestellte weitgehend auf sich selbst gestellt und damit der Gnade der lokalen Warlords ausgeliefert.
Ein großer Teil der Finanzhilfen steht nicht unter der Kontrolle der afghanischen Regierung und dient den strategischen und ökonomischen Interessen der USA und anderer Großmächte. Karzai beschwerte sich vergangenen Monat, dass 800 Millionen der 890 Millionen Euro Hilfsgelder für Afghanistan an die UNO und die Bürokratie der ihr angegliederten, aus dem Kraut schießenden Hilfsagenturen in Kabul gegangen seien.
Washington hat der Wiederherstellung der Nationalstraßen des Landes, die die großen Städte und die benachbarten Länder miteinander verbinden, hohe Priorität eingeräumt und 650 Millionen Euro von den Geberländern für dieses Projekt mit Beschlag belegt. Ein ordentliches Straßennetz wird natürlich vorteilhafte wirtschaftliche Auswirkungen für die afghanische Bevölkerung haben. Die verbesserte Verkehrsstruktur ermöglicht es aber auch, Truppen schneller in Unruhegebiete zu verlegen.
Aber das wichtigste Motiv für die Wiederherstellung des Straßennetzes sind Washingtons Ambitionen, die riesigen Öl- und Gasreserven in Zentralasien zu kontrollieren. Überlandstraßen in Afghanistan werden eine verlässliche Verbindung zu Binnenländern wie Tadschikistan, Usbekistan und Turkmenistan ermöglichen. Sie werden es den USA erlauben, ihren politischen und ökonomischen Einfluss in diesen Ländern auszubauen und deren Abhängigkeit von Russland, China und Iran als Transitländer lockern.
Die soziale Krise dauert an
Das Wohlergehen der einfachen afghanischen Bevölkerung steht auf der Liste der wirtschaftlichen Prioritäten Washingtons an letzter Stelle. Während seines Besuchs in Afghanistan im vergangenen Monat betonte der amerikanische Finanzminister Paul O’Neill, es sei nötig Bedingungen zu schaffen, damit "sich der private Sektor entwickeln kann". Völlig uninteressiert an der elenden Lage in der afghanischen Hauptstadt hatte sich O’Neill für den Bau eines Fünf-Sterne-Hotels in Kabul stark gemacht, das eine "nützliche Ergänzung der Wirtschaft wäre".
In Kabul existiert eine riesige Kluft zwischen einer winzigen, wohlhabenden Elite und der überwältigenden Mehrheit der einheimischen Bevölkerung, die sich im vergangenen Jahr auf 2,7 Millionen verdoppelt hat. Ungefähr 600.000 der schätzungsweise zwei Millionen im letzten Jahr aus dem Exil zurückgekehrten Afghanen sowie viele andere aus ländlichen Gebieten sind in die Stadt geströmt, angezogen von der relativ friedlichen Lage dort und von der geringen Chance auf eine Beschäftigung.
Die meisten Einwohner führen jeden Tag einen schwierigen Kampf ums Überleben. Die schnelle Ausdehnung der Stadt, das umfangreiche Netz von UN- und anderen Hilfsorganisationen und der Bedarf von Regierungsorganisationen haben die Mieten um das fünffache in die Höhe schnellen lassen. Für die meisten ist dadurch eine anständige Unterkunft unerschwinglich. Weniger als die Hälfte der Häuser sind an das Stromnetz angeschlossen, das zudem immer wieder ausfällt. Für die wenigen, die es sich leisten können, sichert ein Generator Licht und Heizung. Während hohe Regierungsmitglieder und ausländische Vertreter in Autos mit Klimaanlage herumchauffiert werden, müssen die meisten Kabuler um einen Platz in einem der 150 öffentlichen Busse der Stadt kämpfen oder zu Fuß gehen.
Ein Artikel in der Washington Post beschrieb die Lage so: "Die Lebenshaltungskosten für die einfachen Kabuler geraten außer Kontrolle. Die meisten Häuser und Wohnungen in den unzerstörten Stadteilen sind selbst für Leute aus der Mittelschicht zu teuer geworden. Einige von ihnen sind zögernd nach Pakistan zurückgegangen, andere haben sich hier Arbeit gesucht, ihre Familie aber im Ausland zurückgelassen.
Im September führte die Regierung in der Hoffnung, Preise und Wechselkurs zu stabilisieren, eine neue Währung ein, aber stattdessen fiel der Wert der Währung gegenüber der pakistanischen Rupie, und die Verbraucherpreise schossen in die Höhe. Die Preise für Grundnahrungsmittel wie Reis und Speiseöl verdoppelten sich, die von Rindfleisch verdreifachten sich."
Mindestens 100.000 Personen existieren am Rande der Gesellschaft in Ruinen ohne Wasser und Strom. Sie sammeln Feuerholz und benötigen Suppenküchen zum Überleben. Kandi Gul sagte der Washington Post : "Mein Sohn ist dauernd auf der Suche nach Arbeit, und ich bin zu alt, noch rauszugehen. Wir haben hier keine Zukunft, aber wir haben auch nicht genug Geld, um nach Pakistan zurückzugehen. Nur Gott erhält uns am Leben."
Außerhalb der Hauptstadt ist die Lage noch schlimmer. Viele der zwei Millionen dieses Jahr zurückgekehrten Flüchtlinge haben nichts zum Überleben. Der UN-Hochkommissar für Flüchtlinge hat sie für den Weg mit Fahrgeld, einem Beutel Mehl und einem Überlebenspaket mit Plastikplanen, Seife und sauberer Kleidung ausgestattet. Einige haben auch Decken erhalten, aber die sind jetzt knapp geworden.
Hilfsorganisationen zufolge sind zwei bis vier Millionen Afghanen - d.h. acht bis sechzehn Prozent der Bevölkerung - von dem herannahenden Winter "stark bedroht" und benötigen Nahrungsmittel, Kleidung und Decken. In vielen Gebieten gibt es kaum bis gar keine medizinische Versorgung. Das Land hat ungefähr 7.000 ausgebildete Ärzte, oder einen Arzt auf 3.500 Menschen. Die meisten von ihnen sind in den großen Städten. Die Mütter- und Kindersterblichkeit des Landes gehören zu den höchsten der Welt.
Diese üblen Bedingungen haben ein breites Reservoir geschaffen, aus dem sich Unzufriedenheit und Zorn nähren. Der Hilfskoordinator Rafael Robillard kommentierte kürzlich: "Viele Afghanen warten, dass die Weltgemeinschaft ihnen hilft. Wenn keine Hilfe eintrifft, könnte die Regierung in Schwierigkeiten geraten. Es könnte zu einer Revolte kommen, wenn die Lage weitere zwei Jahre so schlecht bleibt."
Die Gleichgültigkeit der Bush-Regierung und ihrer Verbündeten gegenüber dem Elend, in das Millionen Afghanen geworfen werden, unterstreicht nur die Tatsache, dass ihre Entscheidung, die Taliban zu stürzen und Afghanistan unter die Fuchtel der USA zu bringen, nicht von dem Wunsch der afghanischen Bevölkerung nach Frieden, Freiheit von Unterdrückung und einem anständigen Lebensstandard inspiriert war, sondern von den amerikanischen Interessen in der Region.
