"Es begann mit einer Lüge"
Fernsehreportage widerlegt rot-grüne Propaganda während des Balkankrieges
Von Dietmar Henning
23. Februar 2001
Die deutsche Regierung hat sich der Erdichtung und Manipulation von Fakten bedient, um die Beteiligung der Bundeswehr am NATO-Krieg gegen Jugoslawien vor knapp zwei Jahren gegen den Widerstand der Bevölkerung durchzusetzen. Dies beweist die Reportage von Jo Angerer und Mathias Werth "Es begann mit einer Lüge".
Der Filmbeitrag wurde erstmals am 8. Februar in der ARD gesendet und löste ein breite Debatte in Deutschland aus. Am 16. Februar war die Sendung Gegenstand einer Aktuellen Stunde des Bundestages. Am gleichen Tag dokumentierte die Frankfurter Rundschau das Textmanuskript in einer leicht gekürzten Fassung und am 19. Februar wurde die Sendung im Dritten Programm des WDR inklusive einer anschließenden Live-Diskussion mit Politikern, Journalisten, Generälen und dem Autor Mathias Werth wiederholt.
Schritt für Schritt halten die beiden Autoren den Aussagen von Bundeskanzler Gerhard Schröder, Verteidigungsminister Rudolf Scharping (beide SPD) sowie Joseph Fischer (Grüne) ihre sehr gewissenhaften Recherchen gegenüber.
"Die NATO sagt, sie habe die Bomben geworfen, um das Leben der Kosovo-Albaner zu schützen - vor den Serben", heißt es in dem TV-Beitrag. Dies war das Hauptargument der Bundesregierung für den ersten Kriegseinsatz deutscher Armeen seit dem Zweiten Weltkrieg, mehr als 50 Jahre nachdem Hitlers Armeen den Balkan verwüsteten. Rudolf Scharping sagte am 27. März 1999: "Wir wären ja auch niemals zu militärischen Maßnahmen geschritten, wenn es nicht diese humanitäre Katastrophe im Kosovo gäbe mit 250.000 Flüchtlingen innerhalb des Kosovo, weit über 400.000 Flüchtlingen insgesamt, und einer zur Zeit nicht zählbaren Zahl von Toten."
Dieser Aussage Scharpings werden die damaligen Erkenntnisse der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) entgegengehalten. Deren "Fazit für den März 1999: 39 Tote im gesamten Kosovo - bevor die NATO-Bomber kamen." Heinz Loquai, ehemaliger General der OSZE, der bereits in Buchform Teile der Kriegspropaganda der Hardthöhe - insbesondere den sog. "Operationsplan Hufeisen", von dem später noch die Rede sein wird, Lügen strafte, sagt: "... eine solche humanitäre Katastrophe als völkerrechtliche Kategorie, die einen Kriegseintritt rechtfertigte, lag vor Kriegsbeginn im Kosovo nicht vor." Und Norma Brown, eine US-Diplomatin im Kosovo erklärt: "Bis zum Beginn der NATO-Luftangriffe gab es keine humanitäre Krise."
Die Autoren schließen: "Ein eindeutiges Urteil! Gewalt im Kosovo - in keinem einzigen Bericht der OSZE findet sich auch nur ein Indiz für eine drohende humanitäre Katastrophe. Was die internationalen Fachleute beobachteten, waren Situationen wie diese: Rebellen der sogenannten Kosovo-Befreiungsarmee UCK kämpften gegen reguläre jugoslawische Truppen. Ein Bürgerkrieg - so die OSZE. Vor diesen Kämpfen flohen die Dorfbewohner. Später kehrten sie dann meist in ihre völlig zerstörten Häuser zurück."
Ein Zitat aus den geheimen Lageberichten des Verteidigungsministeriums untermauert dies: "In den vergangenen Tagen kam es zu keinen größeren bewaffneten Auseinandersetzungen zwischen serbisch-jugoslawischen Kräften und der UCK... Die serbischen Sicherheitskräfte beschränken ihre Aktionen in jüngster Zeit auf Routineeinsätze wie Kontrollen, Streifentätigkeit, Suche nach Waffenlagern und Überwachung wichtiger Verbindungsstraßen."
Um aber die humane Katastrophe, die Gräueltaten der Serben an den Kosovaren, der deutschen Bevölkerung glaubhaft zu machen, wurden alle Register der Propaganda gezogen. Die Fernsehautoren entziehen jedoch den krassesten Berichten Scharpings den Boden der Wahrheit.
Zunächst untersuchen sie die Behauptung, die Serben hätten im Fußballstadion von Pristina, der Hauptstadt des Kosovo, damals, vor zwei Jahren, ein KZ für Kosovo-Albaner betrieben - ganz nach Nazi-Manier. Rudolf Scharping wiederholte dies im April 1999 immer wieder in der Öffentlichkeit.
Noch in seinem späteren Kriegstagebuch über den NATO-Einsatz im Kosovo berichtet Rudolf Scharping von mehreren Tausend Leuten, die hier interniert gewesen seien. "Und der deutsche Außenminister Joschka Fischer bemühte sogar mehrfach den Vergleich zwischen Serben und Nazis und rief zum Krieg mit den Worten: ,Nie wieder Auschwitz!' Bis heute bleiben Joschka Fischer und Rudolf Scharping bei ihrer Darstellung."
Danach gefragt, woher seine Informationen stammten, relativiert Scharping heute ein wenig seine Aussagen, bleibt aber dabei, dass es sich dort um ein KZ gehandelt habe: "Aber die Zeugenaussagen standen." Scharping und das Verteidigungsministerium verraten weder an dieser noch an anderer Stelle, wer diese Zeugen sind. Das Verteidigungsministerium weigert sich, irgend einen geheimen Bericht, den es stets als Entscheidungsgrundlage angibt, zu veröffentlichen. In der Öffentlichkeit sind Scharping, Schröder und Fischer diesbezüglich auf Tauchstation gegangen. In der Bundestagsdebatte waren 47 Abgeordnete anwesend, davon 20 der PDS und nicht ein einziger Minister. Die Teilnahme an der Fernseh-Live-Diskussion ist Sprechern des Verteidigungs- oder Außenministeriums von ihren Ministern untersagt worden.
Die Autoren haben Zeugen aus Pristina zu dem Vorwurf, dort habe ein KZ existiert, befragt. Shaban Kelmendi, Augenzeuge und kosovarischer - nicht serbischer - Politiker, dessen Haus direkt am Stadion liegt und der während des Krieges Pristina keinen Tag verlassen hat, sagt vor laufender Kamera: "Es hat damals dort keinen einzigen Gefangenen oder eine Geisel gegeben. Das Stadion hat immer nur als Landeplatz für Helikopter gedient."
Als nächstes behandelt die Reportage Rugovo, ein kleines Bauerndorf im südlichen Kosovo. Dort sollen am 29. Januar 1999 "serbische Spezialpolizei" ein Massaker an unschuldigen Zivilisten begangen haben. Massaker, wie sie "später dann auch im Fortgang nicht nur diese, sondern auch regelrechte Banden freigelassener Strafgefangener und anderer" begangen haben, ereiferte sich damals Scharping.
Zwei Monate nach dem angeblichen Massaker zeigte er in einer Pressekonferenz die Bilder eines zerschossenen roten Kleinbus und vieler Leichen von angeblich kosovo-albanischen Zivilisten, nebeneinander liegend wie nach einer Massenhinrichtung. "Deshalb führen wir Krieg", titelte die Boulevard-Presse einen Tag später am 28. April 1999 und veröffentlichte die Bilder Scharpings. Der Bericht zitiert anschließend aus dem geheimen Lagebericht des Verteidigungsministeriums: "Verschlusssache - nur für den Dienstgebrauch. Am 29. Januar '99 wurden in Rugovo bei einem Gefecht 24 Kosovo-Albaner und ein serbischer Polizist getötet."
Fernsehbilder, aufgenommen von einem westlichen Kamerateam unmittelbar nach den Ereignissen in Rugovo, belegen, dass es sich bei den Toten von Rugovo höchstwahrscheinlich um Soldaten der UCK handelt, bei ihnen wurden UCK-Mitgliedsausweise gefunden, sie trugen zum Großteil Uniformen und Militärstiefel, Maschinenpistolen lagen herum.
Scharping erklärt heute, dass er sich damals auf "OSZE-Beobachter, die als erstes am Ort waren", stützte. Die Autoren lassen den ersten OSZE-Beobachter vor Ort zu Worte kommen, den deutschen Polizeibeamten Henning Hensch. Der erklärt, dass noch am Tage der ersten Veröffentlichung, die er selber auch gesehen hat in der Deutschen Welle, der Verteidigungsminister von ihm "darüber in Kenntnis gesetzt worden ist, dass die Darstellung, die da abgelaufen ist, so nicht gewesen ist." Vielmehr hat es sich dort tatsächlich um ein Gefecht gehandelt.
"... darüber hinaus sind die Leichen, die der Verteidigungsminister zeigen ließ, dort von den serbischen Sicherheitsbehörden und von mir und meinen beiden russischen Kollegen abgelegt worden, weil wir sie von den verschiedenen Fundorten oder Tatorten zusammengesammelt hatten."
Doch alle erfundenen Gräuel reichten nicht aus, um die Proteste gegen die Bombardierung Jugoslawiens im Keim zu ersticken, insbesondere, wenn Bilder der von der NATO sogenannten "Kolateralschäden" weltweit in die Wohnzimmer drangen. Jamie Shea, damaliger NATO-Sprecher anerkannte dies: "Nach dem Angriff auf den Flüchtlingskonvoi bei Djakovica, dem ersten ,Unfall' des Krieges, fiel die öffentliche Zustimmung in vielen Ländern, auch in Deutschland, um 20 bis 25 Punkte", berichtet er den Fernsehautoren. "Wir mussten sechs Wochen hart arbeiten, um die öffentliche Meinung zurückzugewinnen." Milosevic habe den Fehler gemacht, die Flüchtlinge aus dem Kosovo nach Albanien und Mazedonien zu treiben. "An der Grenze waren Fernsehteams, die das Leiden filmten. Und so stellte sich die öffentliche Meinung wieder hinter die NATO."
In Deutschland gingen diese Manipulationen und Verdrehungen noch weiter. Hier hieß es: Von langer Hand hätten die Serben die Vertreibung dieser Menschen und die ethnische Säuberung des Kosovo geplant. Mord und Vertreibung im Kosovo erhielten einen Namen: "Operationsplan Hufeisen".
Am 7. April 1999 kündigte Rudolf Scharping diesen an. "In klar erkennbaren Abschnitten hat die jugoslawische Armee, die jugoslawische Staatspolizei begonnen, in der Zeit von Oktober [1998] bis zum Beginn der Verhandlungen in Rambouillet, die Vorbereitungen für die Vertreibung der Bevölkerung nicht nur zu treffen, sondern diese Vertreibung auch schon begonnen. Er zeigt im übrigen sehr deutlich das systematische und ebenso brutale wie mörderische Vorgehen, das seit Oktober 1998 geplant und seit Januar 1999 ins Werk gesetzt worden ist."
Wie ein Hufeisen sollten serbische Truppen albanische Zivilisten umschlossen und sie aus dem Kosovo getrieben haben. Als Beleg des "planmäßigen" Vorgehens der Serben druckte das Verteidigungsministerium in einer eigens dazu herausgegebenen Broschüre ein Foto. Minister Scharping behauptete, bereits vor den NATO-Luftangriffen sei das gezeigte Dorf von den Serben überfallen und in Brand gesetzt worden. Die Zivilbevölkerung wurde "planmäßig" von hier vertrieben. "Doch die Datenzeile weckt Zweifel, denn sie zeigt das Aufnahmedatum: April '99, also erst nach Beginn der NATO-Luftangriffe, und schon deshalb ist das, was in Randubrava, dem Dorf auf dem Foto, geschah, kein Beweis für den Hufeisenplan", schließen die Autoren Jo Angerer und Mathias Werth.
Augenzeugen aus Randubrava schildern das tatsächliche Schicksal des Dorfes. Augenzeuge Shaip Rexhepi berichtet: "Die Bewohner haben das Dorf am 25. März nach den Luftangriffen der NATO verlassen. Abends gegen zwanzig Uhr haben wir den Befehl von der UCK erhalten, die Bevölkerung zu evakuieren. Am 26. März hat es keine Dorfbewohner mehr hier gegeben, wir hatten sie alle in das Dorf Mamush gebracht. Dann erst beschossen uns die Serben mit Granaten.
Wir waren UCK-Soldaten, wir haben uns verteidigt, aber es war unmöglich. Wir waren den Panzern und Kanonen gegenüber machtlos. Aber wir haben standgehalten so lange wir konnten. Hier aus meinem Dorf waren wir 85 UCK-Soldaten, aber es gab auch noch andere von außerhalb. Insgesamt waren wir hier 120 Soldaten von der vierten Kompanie der 129. Brigade der UCK."
Die "Verbrechen der Serben" in einem Dorf namens Sanhovici sollten ein weiterer Beweis für den "Hufeisenplan" sein. "Doch auch dieses Foto entstand später: im April '99, ebenfalls nach Kriegsbeginn", wie der Fernsehzuschauer unschwer erkennen kann. Die Redakteure waren im Dorf, das das Bild in der Aufklärungsbroschüre des Verteidigungsministeriums zeigt - "allerdings heißt der Ort nicht Sanhovici, sondern Petershtica". Dort wollten die Serben die Häuser auf eine besonders tückische Art und Weise für immer zerstören, so steht es in der Broschüre des Verteidigungsministeriums: "Zunächst stellt man [also die Serben] eine brennende Kerze auf den Dachboden, und dann öffnet man im Keller den Gashahn..."
In Petershtica erinnert man sich daran nicht. Fatmir Zymeri, ein Augenzeuge berichtet, dass die auf dem Foto zu erkennenden Zerstörungen alle schon im Juni 1998, ein halbes Jahr vor der angeblichen Umsetzung des sogenannten Hufeisenplans, stattfanden.
Und die Kerzen auf den Dachböden und dem Gashahn im Keller, von denen Scharping berichtete?
Fatmir Zymeri sagt: "Nein, so gerieten die Häuser in unserem Dorf nicht in Brand. Das passierte auf unterschiedliche Art und Weise, aber nicht so. Die wurden anders in Brand gesetzt. Die Häuser hatten durch Granatenbeschuss Feuer gefangen, diese Fälle gab es. Das geschah, als die Granaten ins Heu einschlugen, auf die Zäune und so. Auf gar keinen Fall aber durch solch eine Methode mit den Kerzen."
Dass die Geschichte von Kerzen, die das Gas entzünden sollten, nicht nur eine Lüge, sondern darüber hinaus eine völlig abstruse Idee ohne Hand und Fuß ist, belegt das zu sehende Interview mit Scharping, das es wert ist zitiert zu werden.
"Frage: ,Dieser letzte Ort, da war eine Bildunterschrift drunter, dort stand, die Serben kommen in Dörfer öffnen die Gashähne in den Kellern und stellen eine brennende Kerze auf den Dachboden. Es gibt Zweifel, dass diese Methode überhaupt funktioniert.'
Rudolf Scharping: ,Welche Zweifel sind das denn?'
Frage: ,Wenn man in den Kellern den Gashahn aufdreht und oben eine Kerze hinstellt, das funktioniert nicht!'
Rudolf Scharping: ,Ja?'
Frage: ,Nein, funktioniert technisch überhaupt nicht, weder chemisch noch physisch noch überhaupt. Das weiß eigentlich jeder Oberbrandmeister. Es muss also eine Information sein, die entweder von den Zeugen, die ihnen zugetragen worden ist, nicht korrekt ist oder nicht geprüft worden ist.'
Rudolf Scharping: ,Dann würde ich Ihnen raten, diesen Test noch einmal zu machen. Aber nicht mit einem Gashahn im Keller, sondern mit einer Flasche.'
Frage: ,Ja, das ist das gleiche, das funktioniert beides nicht.'
Rudolf Scharping: ,Ja...?'
Gas ist nämlich schwerer als Luft."
In einer Neuauflage der Broschüre vom Mai 1999 waren die entlarvenden Text- und Datenzeilen des Bildes des Dorfes Petershtica entfernt worden.
Heinz Loquai, der ehemalige OSZE-General bestätigt die Recherchen der beiden Fernsehautoren. Er habe im November 1998 ein Gespräch im Verteidigungsministerium gehabt: "Aber es gab keinen ,Operationsplan Hufeisen', so jedenfalls die Fachleute im Verteidigungsministerium."
Der Film zeigt nicht, weshalb Bomben auf Belgrad fielen, auch wenn die beiden Autoren dies zu Beginn behaupten. In diesem Krieg ging es um geopolitische Interessen, um weltpolitische Macht, Öl und Gold. Willy Wimmer, verteidigungspolitischer Sprecher der CDU, bestätigte dies kurz, als er in der Live-Diskussion nach der zweiten Ausstrahlung im WDR von einer verteidigungspolitischen Konferenz in Bratislava berichtete, an der er neben hochrangigen Vertretern aus Westeuropa, den USA und den osteuropäischen Staaten "vom Baltikum bis nach Mazedonien" teilnahm. Ein amerikanischer Verteidigungssprecher habe dort gesagt: "Wir haben den Krieg geführt, weil wir den strategischen Fehler von Eisenhower 1943/44 rückgängig machen müssen."
Doch die Stärke des Fernsehbeitrags ist, dass er unmissverständlich nachweist, dass die Bundesregierung unter der Regierungsbeteiligung der Grünen, die zu einem nicht geringen Teil in der pazifistischen Friedensbewegung aktiv waren, den ersten Kriegseinsatz nach der Nazi-Herrschaft durchgesetzt haben. Dazu haben sie eine Propagandamaschinerie eingesetzt, die in Deutschland ebenfalls nach 1945 bis dato nicht gesehen ward.
NATO-Sprecher Jamie Shea, der mehrmals in dem Fernsehbeitrag zu Wort kommt, war und ist sich darüber sehr bewusst. "Die politischen Führer spielten nun die entscheidende Rolle für die öffentliche Meinung", erzählt er selbstzufrieden und grinsend. "Sie sind die demokratisch gewählten Vertreter. Sie wussten, welche Nachricht jeweils für die öffentliche Meinung in ihrem Land wichtig war. Rudolf Scharping machte wirklich einen guten Job. Es ist ja auch nicht leicht, speziell in Deutschland, das 50 Jahre lang Verteidigung nur als Schutz des eigenen Landes gekannt hatte, statt seine Soldaten weit weg zu schicken. Psychologisch ist diese neue Definition von Sicherheitspolitik nicht einfach. Nicht nur Minister Scharping, auch Kanzler Schröder und Minister Fischer waren ein großartiges Beispiel für politische Führer, die nicht der öffentlichen Meinung hinterher rennen, sondern diese zu formen verstehen.
Es stimmt mich optimistisch, dass die Deutschen das verstanden haben. Und jenseits der sehr unerfreulichen Begleiterscheinungen, der Kolalateralschäden, der langen Dauer der Luftangriffe, hielten sie Kurs. Wenn wir die öffentliche Meinung in Deutschland verloren hätten, dann hätten wir sie im ganzen Bündnis verloren."
