Der Internationalismus und der Kampf für den Sozialismus
Von Nick Beams
24. Juli 2009
aus dem Englischen (20. Mai 2007)
Den folgenden Vortrag hielt Nick Beams, Vorsitzender der SEP Australiens, auf den Regionalkonferenzen der WSWS/SEP/ISSE mit dem Thema "Die Weltwirtschaftskrise, das Scheitern des Kapitalismus und die sozialistische Antwort".
Im Auftrag des Internationalen Komitees der Vierten Internationale (IKVI) und der Mitglieder der SEP Australiens, möchte ich dieser Konferenz die besten revolutionären Grüße überbringen.
Es ist von großer Bedeutung für die Arbeiterklasse und die unterdrückten Massen der Welt, dass die SEP im Herzen des Weltkapitalismus, sozusagen in der Höhle des Löwen, Konferenzen in drei Städten der USA einberufen hat, um sich mit der historischen Krise des Weltkapitalismus auseinanderzusetzen und eine sozialistische Perspektive für die Arbeiterklasse zu diskutieren.
Lasst mich damit beginnen, dass wir als Mitglieder einer Weltpartei arbeiten. Das IKVI ist die einzige Partei, die ständig und in jedem Aspekt ihrer Arbeit, als internationale Tendenz tätig ist. Es ist die einzige Partei, die, mit Trotzkis Worten, danach strebt, die Arbeiter aller Länder in "einer einzigen, internationalen, proletarischen Organisation der revolutionären Aktion mit einem Weltzentrum und einer einheitlichen politischen Orientierung" zu vereinigen.
Und genau deshalb ist das IKVI heute die einzige Partei, die als Antwort auf den Zusammenbruch des Kapitalismus danach strebt, die sozialistische Perspektive voranzubringen und den Klassenkampf zu entwickeln.
An dieser Tatsache lässt sich die historische Bedeutung von Trotzkis Kampf für das Programm des sozialistischen Internationalismus ablesen und des Kampfes, den das IKVI seit nahezu sechzig Jahren für die internationale Perspektive als einzig tragfähiger Grundlage der Kämpfe der Arbeiter in jedem Land geführt hat.
Was ist aus den großen, national orientierten bürokratischen Organisationen, den Parteien und Gewerkschaften geworden, die in den entwickelten kapitalistischen Ländern die Arbeiterklasse dominierten? Nicht nur, dass sie kein Programm und keine Politik als Antwort auf die Krise anzubieten haben, nein, sie arbeiten in jedem Land Hand in Hand mit den herrschenden Eliten und Regierungen, um der Arbeiterklasse ihre Lasten aufzuzwingen.
Die Verwandlung der United Auto Workers (UAW), die inzwischen fest in die Eigentümerstruktur von General Motors und Chrysler eingebunden ist, ist nur die Krönung des allgemeinen Prozesses der Verwandlung national ausgerichteter Gewerkschaften und Arbeiterorganisationen in Ordnungshüter des Kapitals. Sie haben sich selbst von jeder Verbindung mit den Interessen der Arbeiterklasse gelöst.
Dass unsere Bewegung mit so viel Nachdruck die Notwendigkeit des Internationalismus hervorhebt hat keinen subjektiven Hintergrund. Es ist Ausdruck der grundlegenden, objektiven Tendenzen der kapitalistischen Wirtschaft. Jede wissenschaftliche Untersuchung dieser Krise - dieses kapitalistischen Zusammenbruchs - ergibt, dass es keine nationale Lösung für die unzähligen Probleme gibt, vor denen die Arbeiterklasse und die Massen insgesamt stehen - ganz egal, ob nun in den USA, England, Australien, China, Indien oder sonst wo.
Durch die Art und Weise, wie die Krise sich entfaltete, wurde schlaglichtartig der vollständig vernetzte Charakter der Weltwirtschaft deutlich und er ist es auch, der eine nationale Lösung der Krise ausschließt.
Im Jahr 2007 behaupteten die gelehrten und weniger gelehrten bürgerlichen Medienfachleute und Wirtschaftswissenschaftler in den USA, die so genannte Subprimekrise sei eine begrenzte, vorübergehende Störung. Ihre gleichermaßen kurzsichtigen Kollegen außerhalb der USA behaupteten, die Krise sei nur ein Problem der USA, das ihre eigenen, viel besser regulierten Finanzsysteme nicht betreffe. Welche Probleme auch auf die amerikanische Wirtschaft zukämen, der Rest der Welt würde davon nicht nachteilig beeinflusst werden, weil es möglich sei, sich von den USA "abzukoppeln".
Diese Illusionen sind schnell und gründlich erschüttert worden. Vor kurzem veröffentlichten die bekannten Wirtschaftswissenschaftler Barry Eichengreen und Kevin O’Rourke einige aufschlussreiche Daten über das Ausmaß der globalen Krise. Sie zeigen, dass der weltweite Rückgang der Industrieproduktion, des Welthandels und der Aktienmärkte verhältnismäßig schneller vonstatten geht als in der Zeit nach dem Großen Zusammenbruch von 1929.
Welche Erklärung der Krise bieten die bürgerlichen Ökonomen und Kommentatoren? Hören wir, was einer ihrer weiter blickenden Vertreter, der Wirtschaftskommentator der Financial Times, Martin Wolf, sagt. Er verweist auf den Zusammenbruch der gesamten neoliberalen Ideologie des "Freien Marktes", die mit der Regierungsübernahme von Reagan und Thatcher einherging.
Seine am 9. März veröffentlichte Kolumne "Ernte zerstörerischer Saat" beginnt wie folgt: "Ein weiterer ideologischer Gott hat versagt. Die drei Jahrzehnte lang die Politik bestimmenden Grundannahmen sehen plötzlich genauso überholt aus, wie der revolutionäre Sozialismus."
Wolf stellt es so dar, als sei die Krise das Ergebnis verfehlter Ideologie, nicht des Wirkens objektiver Widersprüche des kapitalistischen Systems selbst. Folgerichtig müssten jetzt nur die richtigen Strategien umgesetzt werden und schon könnte der Kapitalismus seinen Weg fortsetzen.
Aber Wolf spürt durchaus, dass er auf schwankendem Grund steht und empfindet daher die Notwendigkeit, den revolutionären Sozialismus mit ins Spiel zu bringen. Das ist das sprichwörtliche Pfeifen im Walde, denn der revolutionäre Sozialismus war noch niemals so dringlich wie heute.
Wie alle Anwälte des Kapitalismus gründet Wolf seinen Kommentar auf die stillschweigende Gleichsetzung der zwischen 1989 und 1991 kollabierten stalinistischen Regimes mit dem revolutionären Sozialismus. Es ist angebracht an dieser Stelle daran zu erinnern, was die revolutionären Sozialisten zu damaliger Zeit sagten. Ich will nur eines von vielen möglichen Zitaten anführen.
Die im Februar 1990, knapp drei Monate nach dem Fall der Berliner Mauer, angenommene Perspektivresolution der Workers League [Vorläufer der SEP in den USA] erklärte: "Der Zusammenbruch der osteuropäischen Regimes kann nicht isoliert von der Entwicklung der Weltwirtschaft als ganzer erklärt werden. Die gesellschaftlichen Umbrüche in Osteuropa enthüllen nicht nur die Krise des Stalinismus; sie sind auch der fortgeschrittenste politische Ausdruck der allgemeinen Krise des Weltimperialismus."
Die Workers League entwickelte diese Analyse, die gänzlich bestätigt wurde, in direktem Gegensatz zu bürgerlichen Akademikern und Kommentatoren jener Zeit, deren Ergüsse sich um das "Ende der Geschichte" und den endgültigen Triumph des Kapitalismus drehten. Jetzt sehen die Fürsprecher des Kapitals sich gezwungen, den Kurs etwas zu ändern und, wie Wolf, vom Versagen der Ideologie des Freien Marktes zu sprechen. Aber ebenso wenig, wie sie vor zwanzig Jahren die wirkliche Bedeutung des Untergangs der stalinistischen Regimes verstanden, können sie heute eine Analyse der aktuellen Krise bieten.
Obwohl sie natürlich mit Fakten, Zahlen und Statistiken aufwarten und auch wichtige Prozesse hervorheben können, ist doch keiner der bürgerlichen Ökonomen und Kommentatoren in der Lage, eine wissenschaftliche Erklärung der Krise zu bieten.
Der Grund dafür ist, dass das Fundament ihrer ideologischen Perspektive und ihrer Klassenposition die Annahme der Ewigkeit des Kapitalismus ist. Demzufolge liegen die Ursachen der Krise ihrer Meinung nach nicht in den fundamentalen Widersprüchen des Kapitalismus selbst, nicht innerhalb, sondern außerhalb des Wirtschaftssystems. Was wir ihrer Meinung nach erleben, ist daher nicht der Zusammenbruch der kapitalistischen Produktionsweise, sondern nur das Versagen eines bestimmten "Modells" des Kapitalismus, der Zusammenbruch eines ideologischen Rahmens, ein Versehen und Versagen derjenigen, die die Wirtschaft regulieren sollten.
Ein Leitartikel der Financial Times vom 10. März mit dem Titel "Die Konsequenzen verfehlter Wirtschaftspolitik" hebt das intellektuelle Versagen der Politiker und Regulierungsbehörden hervor.
"Diejenigen, die bereits die Totenglocke des Kapitalismus hören, sind im Irrtum. Es geht nicht um das Versagen der Märkte, sondern darum, dass es nicht gelang angemessene Märkte zu schaffen. Die Schuld liegt in einer bestimmten Denkweise, die nicht zuletzt auch Mr. Greenspan mittrug. Sie ignorierte eine gewisse, der kapitalistischen Wirtschaft innewohnende Instabilität und entband so die Politiker, die mit diesen Instabilitäten hätten umgehen können, von ihrer Verantwortung dies auch zu tun. Dies ist nicht der Bankrott eines gesellschaftlichen Systems, sondern das intellektuelle und moralische Versagen derer, die an seiner Spitze standen: ein Versagen, für das es keine Entschuldigung gibt."
Die Financial Times nimmt hier nach Art alter englischer Lehrer ihre Schüler an die Kandare, um jeden Versuch einer gründlichen Untersuchung der tieferen Ursachen der Krise zu unterbinden und verknüpft dies mit der Zusicherung, dass die Ordnung wiederhergestellt werden könne, sobald eine neue "Denkweise" akzeptiert sei.
In einem auf den G-20-Gipfel folgenden Kommentar vom 8. April, verweist Wolf - vielleicht aus dem Gefühl heraus, dass das "Versagen der Ideologie" keine ausreichende Erklärung darstellt - auf die massiven Ungleichgewichte der Weltwirtschaft, insbesondere auf das Zahlungsbilanzdefizit der USA und die Handelsüberschüsse Chinas, als mögliche Ursache der Krise.
"Für die meisten Leute ist es am einfachsten, als Erklärung für die Krise allein die Deregulierung und falsche Regulierung der Finanzsysteme der USA, Kanadas, des Vereinigten Königreiches und einiger anderer Länder heranzuziehen. Angesichts der Dimension der makroökonomischen Ungleichgewichte ist es jedoch kaum einleuchtend, dass strengere Regulierungsstandards allein die Welt gerettet hätten."
Damit ist das Problem jedoch nur um einen Schritt zurückverlegt, denn nun lautet die unmittelbare Frage: Was war die eigentliche Ursache der Ungleichgewichte? Aus welchen Prozessen resultierten sie? Und warum hatten sie solch eine zerstörerische Wirkung auf das Finanzsystem der USA und der ganzen Welt?
Viele Kommentatoren argumentieren, die Ursache der Krise sei das Anwachsen der wahrhaft gewaltigen Verschuldung. Aber wieder lautet die Frage: Warum kam es dazu?
Andere hoffen darauf, die Krise werde lediglich die Form einer Rezession annehmen, einer schweren zwar, aber dennoch einer Rezession. Diese Illusion verfliegt, sobald man einige grundlegende Betrachtungen anstellt. Die kapitalistische Wirtschaft kommt üblicherweise aus einer gewöhnlichen Krise genau so heraus, wie sie hineingerutscht ist - nur dass die weniger profitablen Sektoren verschwunden sind. Aber das Resultat der aktuellen Krise kann diesem Muster nicht folgen. Das ganze System der auf Finanzmanipulationen beruhenden Profitakkumulation ist kollabiert. Es handelt sich nicht einfach um eine Rezession, sondern um einen Zusammenbruch.
Das ahistorische Herangehen ist ein charakteristisches Merkmal aller Erklärungsversuche der Bourgeoisie und ihrer Repräsentanten. Sie unternehmen keinen Versuch die gegenwärtigen Entwicklungen in den Zusammenhang des historischen Werdens und Vergehens des Kapitalismus einzuordnen. Sie unterlassen es aus gutem Grund, denn würden sie dies tun, dann käme ans Licht, dass die Ursachen des Zusammenbruchs nicht in äußeren Umständen liegen, sondern in der Funktionsweise der kapitalistischen Wirtschaft selbst.
Daher müssen wir, um die aktuelle Situation zu verstehen, die historische Entwicklung der Widersprüche der kapitalistischen Produktionsweise analysieren, aus der sie erwuchs. Diese Widersprüche entfalten sich in zwei Grundformen. Zum einen in der Entwicklung der Weltwirtschaft, die heute als Globalisierung der Produktion und als beispiellose internationale Vernetzung aller Wirtschaftsaktivitäten sichtbar ist und der Teilung der Welt in rivalisierende und im Konflikt befindliche Nationalstaaten. Zweitens als Widerspruch zwischen der durch enorme Entwicklungen der Wissenschaft und Technologie ermöglichten Erhöhung der Produktivität der Arbeit und dem Privateigentum an den Produktionsmitteln - ein Widerspruch, der seinen Ausdruck in der Tendenz zum Fall der allgemeinen Profitrate findet.
In Gesprächen über die aktuelle Krise kommt es häufig zu Vergleichen mit der Großen Depression. Es ist jedoch notwendig noch weiter zurückzugehen. Die Große Depression selbst war ein Produkt des ersten Zusammenbruches der kapitalistischen Produktionsweise, zu dem es 1914 mit dem Ausbruch des Ersten Weltkrieges kam.
Wie dem gegenwärtigen Zusammenbruch ging auch dem ersten eine optimistische, bürgerliche Periode voraus. Zu Beginn des 20. Jahrhunderts schien es - zumindest denen die es nicht darauf anlegten sich tiefer gehende Gewissheit zu verschaffen - dass der Kapitalismus die Schwierigkeiten seiner Geburt und frühen Entwicklung überwunden habe und unter Führung der Bourgeoisie eine neue Ära des Fortschritts für die Menschheit angebrochen sei. Der aus diesem Prozess resultierende ideologische Druck fand in der sozialistischen Bewegung seinen Niederschlag. In der deutschen Sozialdemokratie behauptete Bernstein, Marx´ Zusammenbruchstheorie sei widerlegt; die Revolution sei nicht durchführbar oder nicht einmal notwendig, weil der Sozialismus durch die ständige Reform des Kapitalismus erreicht werden könne.
1914 kündigte sich der Zusammenbruch des Kapitalismus durch den bis dato an Grausamkeit und Zerstörungskraft beispiellosen Weltkrieg an, einen wahrhaften Abstieg in die Barbarei. Der Erste Weltkrieg machte deutlich, dass der Weltsozialismus nicht einfach eine vorteilhaftere Form der sozialen und wirtschaftlichen Entwicklung war, sondern eine geschichtliche Notwendigkeit. Mit der Russischen Revolution von 1917 machte die Arbeiterklasse den ersten Schritt im Kampf für dieses Ziel. Aber die Revolution blieb durch den Verrat der sozialdemokratischen Führung der Arbeiterklasse isoliert. Diese Isolation schuf die Bedingungen für das Aufkommen eines nationalistischen, bürokratischen, von Stalin geführten Regimes, das zu einer Hauptstütze für die kapitalistische Weltordnung wurde und die marxistischen Kultur physisch zerstörte, auf der die Revolution gründete.
Nach zwei Weltkriegen, Massenarbeitslosigkeit, den Gräueln des Faschismus und der Vernichtung von vielen Millionen Menschen, gelang es dem US- Kapitalismus schließlich - mit Unterstützung der sozialdemokratischen und stalinistischen Parteien - den Weltkapitalismus wieder zu stabilisieren. Mit dem neuen, auf der Konferenz von Bretton Woods 1944 initiierten Währungssystem und dem Marshall Plan von 1947, begann Ende der vierziger Jahre eine neue Periode des Wirtschaftswachstums.
Aber das Wirtschaftswachstum des Nachkriegsbooms beseitigte nicht die grundlegenden Widersprüche des kapitalistischen Wirtschaftssystems. Der Wirtschaftsboom führte im Gegenteil zu ihrem Wiederaufleben auf einem höheren Niveau.
Das Wachstum des internationalen Handels in den 1950er und 1960er Jahren begann die Lebensfähigkeit des Währungssystems von Bretton Woods zu untergraben. In diesem System standen die großen Währungen in einem festen Wechselkursverhältnis zueinander und zum Dollar, der wiederum mit einer festen Rate von 35 Dollar je Feinunze an das Gold gebunden war. In dem Maße wie Handel und Investitionen zunahmen und die Militärausgaben stiegen, begann die außerhalb der USA zirkulierende Dollarmenge, die die notwendige Liquidität für das internationale Wirtschaftsleben bot, die US-Goldreserven zur Deckung des Dollars weit zu übersteigen.
Das Bretton-Woods-System weiter aufrechtzuerhalten hätte bedeutet, einen Abfluss von Gold aus den USA zuzulassen. Dem hätte man mit einer Deflationspolitik und einer gewissermaßen anhaltenden Rezession begegnen können. Das jedoch war zur Zeit eines Aufschwungs der amerikanischen Arbeiterklasse kein gangbarer Weg. Die USA waren auch nicht bereit, den Abfluss von Investitionskapital zu drosseln oder ihre Militärausgaben zu kürzen. Nixon zerschlug schließlich am 15. August 1971 den Gordischen Knoten, als er im Fernsehen verkündete, fortan sei der US-Dollar nicht mehr gegen Gold eintauschbar. Diesen Tag werden die chinesischen Behörden heute stets vor Augen haben, wenn sie darüber nachsinnen, wie sicher ihre umfangreichen Finanzanlagen in den USA wohl sein mögen. Wird ein US- Präsident ihnen eines Abends im Fernsehen mitteilen, dass sie ihre Finanzanlagen nicht mehr abziehen können?
Der Zusammenbruch des Bretton-Woods-Systems fester Wechselkurse hatte weitreichende Auswirkungen. Unter Verhältnissen, in denen jede nationale Wirtschaft durch ein komplexes Beziehungsnetzwerk zunehmend von der Weltwirtschaft abhängig war, mussten nun neue Mechanismen entwickelt werden, die den internationalen Transaktionen eine gewisses Maß an Stabilität boten.
Finanzderivate waren ein solcher Mechanismus. Sie wurden ursprünglich entwickelt um Sicherheit gegen Währungsschwankungen zu erreichen, die erhebliche Auswirkungen auf die Profitabilität von Import- und Exportgeschäften haben konnten. Kontrakte über den Kauf und Verkauf von Währungen wurden geschlossen. Diese Kontrakte waren selbst wieder handelbar - was zum Entstehen eines neuen Finanzmarktes führte. Mit der Aushöhlung nationaler Währungs- und Kapitalregulierungen konnte außerdem Geld in einem Markt geliehen werden, um es im andern Markt zu nutzen. Das gab der Nachfrage nach Derivatekontrakten Auftrieb, die nicht nur auf Währungsschwankungen, sondern auch auf Schwankungen der Zinssätze bezogen wurden. Und auch diese Kontrakte waren handelbar und führten zu einer weiteren Ausdehnung des Finanzmarktes.
Neben dem Untergang des Bretton-Woods-Systems kam es zu einer weiteren, nicht weniger bedeutsamen Veränderung in der Weltwirtschaft: dem Fall der Profitrate in allen bedeutenden kapitalistischen Ländern ab Mitte der sechziger Jahre. Dadurch wurde ein intensiver Kampf um Märkte ausgelöst, der zu fundamentalen Veränderungen in der Struktur des Weltkapitalismus führte.
Auch die Entwicklung des Klassenkampfes sollte maßgeblichen Einfluss haben. Die Periode von 1968, beginnend mit den Ereignissen in Frankreich und endend mit der politischen Stabilisierung Portugals, war durch einen Aufschwung der Arbeiterklasse und durch potentiell revolutionäre Situationen gekennzeichnet. Die Bourgeoisie hielt sich nur durch die Verrätereien der Gewerkschaftsbürokratien und der stalinistischen und sozialdemokratischen Parteien im Sattel. Die zugrundeliegenden wirtschaftlichen Probleme blieben jedoch bestehen, wurden tiefer und verschärften sich noch durch die große Konzentration industrieller Arbeiter, die sich im Zusammenhang mit dem Nachkriegsboom herausgebildet hatte.
Ende der 1970er Jahre startete die Bourgeoisie eine Offensive gegen die Arbeiterklasse. Sie war politisch durch den Machtantritt Thatchers und Reagans gekennzeichnet und wurde ideologisch unter dem Banner des "Freien Marktes" geführt. Sie verband sich mit der Zerstörung großer Teile der Industrie in den fortgeschrittenen kapitalistischen Ländern, in erster Linie in den USA und Großbritannien. In Australien begann 1983 derselbe Prozess unter der Labour Regierung von Hawke.
Die Zerstörung ganzer Branchen der Industrie war mit der Hinwendung zur Finanzialisierung als Mittel der Kapitalakkumulation verbunden. Finanzialisierung bedeutet, dass die Profitakkumulation nicht wie bisher durch die Entwicklung der Industrie und die Ausbeutung der darin beschäftigten, Werte schaffenden Lohnarbeiter erfolgt, sondern durch die Entwicklung von Finanzinstrumenten zur Aneignung von Profit, der andernorts produziert wurde.
In den 1980er Jahren steckte diese neue Form der Kapitalakkumulation jedoch noch in den Kinderschuhen. Erst nach dem Massaker auf dem Tienanmen-Platz im Juni 1989 und der 1992, unmittelbar nach der Auflösung der UdSSR getroffenen Entscheidung der chinesischen stalinistischen Führung, die Grenzen für ausländische Investitionen zu öffnen und den Weg für die Einbeziehung der viele Millionen starken Arbeiterklasse des Landes in den Kreislauf des Weltkapitals freizumachen, schwoll die Finanzialisierung sprunghaft an.
Das Massaker auf dem Tienanmen-Platz in Peking war das Zeichen für die herrschenden Klassen Amerikas und anderer großer kapitalistischer Länder: Euer Kapital ist hier sicher, es wird beschützt durch den chinesischen Polizeistaat! Die Nachricht wurde gehört und verstanden. Die Antwort der internationalen Bourgeoisie versinnbildlichte der australische Premierminister Bob Hawke. Vor den Fernsehkameras vergoss er als Premierminister Tränen über die blutige Unterdrückung der chinesischen Studenten. Nach dem Ausscheiden aus seinem Amt machte er sich in seiner Funktion als Chef eines Unternehmens daran, Millionen mit der Investmentberatung- und Vermittlung in China zu verdienen.
Die Hinwendung zu China und anderen Niedriglohnländern hat zwei miteinander verknüpfte Motive. Einerseits schossen dadurch die Profite in die Höhe und andererseits konnte sie als ständiges Druckmittel gegen die Arbeiter in den entwickelten kapitalistischen Ländern ausgespielt werden.
Es ist nicht möglich ein ganz genaues Bild vom Anstieg des Mehrwerts infolge der Produktionsverlagerung in die Niedriglohnländer zu zeichnen. Schätzungen zufolge belief sich der sofortige Kostenvorteil der Auslandsverlagerungen auf vierzig Prozent, das sind pro Jahr hunderte Milliarden Dollar. Noch bedeutender als diese Einsparungen sind die Veränderungen, die zum Wandel in der Art und Weise der Kapitalakkumulation führten.
Betrachten wir das Beispiel des iPod. Man schätzt, dass die Herstellung eines iPods in China, der andernorts dann für rund 200 Dollar verkauft wird, etwa 4 Dollar kostet. Die Herstellerfirma erhält nur einen kleinen Teil des Mehrwertes, der im Produktionsprozess aus den Arbeitern gezogen wird. Ein Teil der Differenz zwischen den Herstellungskosten und dem Verkaufspreis ist für Programmierer und andere Spezialisten vorgesehen, deren Arbeit in die Herstellung des iPod einging. Die Kosten für diese Spezialisten mögen absolut gesehen sehr groß sein, verteilen sich jedoch auf eine große Zahl hergestellter Geräte. Bezogen auf ein einzelnes Gerät ist dieser Betrag daher sehr klein. And wenn die Computerprogramme erst einmal geschrieben sind, können sie ohne zusätzliche Kosten endlos kopiert werden. Nehmen wir an, ihre Kosten belaufen sich auf sechs Dollar. Es verbleiben noch 190 der 200 Dollar. Diese verteilen sich in unterschiedlichster Form auf verschiedene Eigentümer, beispielsweise als Mietzahlungen an die Inhaber der Vertriebsketten, Zinszahlungen an Banken, Bezahlung von Beratungsfirmen, Honorare an Anwaltskanzleien und so weiter.
Wir sehen hier einen qualitativen Wandel vor uns. Es geht nicht länger um die direkte Gewinnung von Mehrwert, sondern um die Aneignung von andernorts produziertem Mehrwert durch finanzielle Mittel und auf anderen Wegen. Wir haben ein Maß, um die Bedeutung, dieses Prozesses für die US-Wirtschaft und für die Weltwirtschaft auszudrücken. 1980 betrugen die Profite der Finanzwirtschaft sechs Prozent aller Unternehmensprofite, 2006 waren es mehr als vierzig Prozent.
Einer der wichtigsten, diesen Prozess am Laufen haltenden Faktoren, war die Bereitstellung günstiger Kredite. Die Kredite waren günstig, weil die Finanzbehörden Chinas, Japans und anderer so genannter Überschussländer, ihre Dollarbestände ins Finanzsystem der USA zurückleiteten. Das wiederum löste einen Anstieg der Verschuldung in den USA aus, die den Absatz von in China und in anderen Billiglohnländern produzierten Waren finanzierte.
Die vom Finanzkapital angeeigneten Profite sind genau besehen der aus der internationalen Arbeiterklasse gezogene Mehrwert. Aber die Prozesse der Finanzialisierung führen ein Eigenleben. Solange wie die Kredite fließen und im Resultat dessen auch die Vermögenswerte steigen, scheint es, als könnten die Bäume des Kapitals in den Himmel wachsen: Aus Geld kann Geld gemacht werden - ohne irgendeine Verbindung zum Produktionsprozess. Geld heckt Geld, einfach weil es seiner Natur entspricht.
Dieser Prozess ist nun so weit gediehen, dass die Ansprüche der Finanzanlagen auf aktuelles und zukünftiges Einkommen, die tatsächlich verfügbare Masse an Einkommen, dessen Grundlage die aus der Arbeiterklasse gezogene Mehrwertmasse ist, weit überwiegen. Auch hierfür fehlt uns eine Statistik, die das Maß der Überakkumulation von Finanzanlagen ausdrückt. Eine Vorstellung davon erhalten wir jedoch, wenn wir bedenken, dass 1980 die Finanzanlagen etwa dem Weltbruttosozialprodukt entsprachen. Rund 25 Jahre später beliefen sie sich auf 300 bis 400 Prozent des Weltbruttosozialproduktes.
Natürlich ist es durchaus möglich, dass die Finanzanlagen schneller steigen als das Bruttosozialprodukt, ohne dass daraus eine Überakkumulation entstehen muss, nämlich dann, wenn der Anteil des Profits am Bruttosozialprodukt ebenfalls steigt. Und das war seit den 1980ern weltweit der Fall, weil der Anteil des Arbeitslohnes am Bruttosozialprodukt abgesenkt wurde. Die Reallöhne der amerikanischen Arbeiterklasse stiegen in dieser Periode nicht. Im letzten Viertel des 20. Jahrhunderts stand die gesamte, aus dem Anstieg der Produktivität bedingte Zunahme des Reichtums, für die Aneignung durch das Kapital zur Verfügung.
Wir kommen an dieser Stelle zu der historischen Bedeutung des gegenwärtigen Zusammenbruches. Die in den vergangenen drei Jahrzehnten aufgebaute Überakkumulation von Kapital im Verhältnis zum Mehrwert bedeutet, dass jetzt riesige Teile des Kapitals vernichtet werden müssen. Die bisherige Struktur der Kapitalakkumulation ist zusammengebrochen und eine neue Struktur wird etabliert.
Die Logik dieses Prozesses erklärend schrieb Marx, das Gesamtkapital werde einen Verlust erleiden, was aber nicht das Ende der Geschichte sei. Wie viel von dem Verlust jedes individuelle Kapital tragen müsse, werde zu einer Frage der Stärke und Gerissenheit, wobei jedes Teil des Kapitals versucht, seinen Verlustanteil gering zu halten und ihn anderen aufzubürden.
Marx sah im 19. Jahrhundert nur den Beginn dieses Prozesses. Heute ist das Finanzkapital in gigantische Größenordnungen gewachsen, beherrscht die Regierung, die Presse, die öffentliche Meinung und veränderte die Gesetze, um ihm hinderliche Beschränkungen zu beseitigen. Es hat die Hebel der politischen Macht in der Hand und nutzt sie dazu, den Reichtum der Gesellschaft zu plündern. So ging Lehman Brothers unter, während AIG hunderte Milliarden Dollar von der Regierung erhielt. Woran lag es? AIG hat enge finanzielle Verbindungen zu Goldman Sachs und von dort gibt es engste Beziehungen zum US- Finanzministerium.
In den letzten Wochen sahen wir ein neuerliches Beispiel dafür, wie sehr die Banken- und Finanzelite die Macht kontrolliert. Ein Bericht des Wall Street Journal vom 9. Mai hob hervor, dass das Ergebnis des vom Finanzministerium und der Zentralbank durchgeführten "Stresstests", der die Lage der großen Banken untersuchen sollte, durch die Banken selbst beeinflusst war.
Der Artikel begann: "Die Zentralbank nahm nach zwei Wochen intensiver Verhandlungen, kurz vor dem Ende ihres Stresstests, die Höhe des Kapitalfehlbetrages einiger der größten nationalen Banken zurück."
Es heißt, die Bank of America und Wells Fargo seien, als die vorläufigen Ergebnisse vorlagen "erbost" gewesen und hätten eine Überprüfung gefordert. Das war keine akademische Frage - es ging um Milliarden Dollar, um die Profitabilität der Banken und nicht zu vergessen, um die Boni und Einkommen der Vorstände.
Eine der größten Korrekturen gab es bei der Citigroup. Das Wall Street Journal schrieb: "Der Fehlbetrag der Citigroup war ursprünglich auf etwa 35 Milliarden festgesetzt worden... die endgültige Summe war dann 5,5 Milliarden Dollar. Die Vorstände brachten die Fed dazu die zukünftigen, Kapital stärkenden Einflüsse noch laufender Transaktionen zu berücksichtigen."
Beachtet den letzten Satz. Er bedeutet, dass wir wieder in der Welt der Enron-Bilanzierung angekommen sind, in der die Bilanzen nicht die tatsächliche Lage, sondern gänzlich fiktive Ergebnisse berücksichtigen, so wie sich das Management diese vorstellt. Der Unterschied liegt darin, dass sich die "kreative Bilanzierung" nicht wie bei Enron nur auf eine Firma bezieht, sondern auf das gesamte Bank- und Finanzsystem angewendet wird.
In der jüngsten Ausgabe des Atlantic Monthly, wies der ehemalige Chefökonom des Internationalen Währungsfonds, Simon Johnson, unter der Überschrift "Der lautlose Coup" darauf hin, dass die politische Macht im Grunde von den Finanzinteressen übernommen wurde. Das veranlasste Martin Wolf von der Financial Times zu der Frage: "Ist Amerika das neue Russland, wo das politische System von einer halbkriminellen Oligarchie extrem Reicher dominiert wird?" Wolf verneinte dies, aber seine Antwort verwies auf die Tatsache, dass die Situation in den USA tatsächlich schlecht sei. "In vielen Schwellenländern ist die Korruption ungeheuerlich und offenkundig. In den USA erfolgt die Einwirkung genauso sehr über die Ideologie, wie durch den Lobbyismus - obwohl es auch den letzteren gibt. Was gut für die Wall Street ist, wird als gut für die Welt unterstellt. Das Ergebnis dessen ist ein parteiübergreifendes Programm schlecht konzipierter Regulierung in den USA und durch deren Einfluss, in der Welt."
Mit anderen Worten ist die Herrschaft der Kriminellen und Reichen in Russland offen, wohingegen sie in den USA in die Struktur des ganzen politischen Systems eingebaut ist.
Aber wie kam es dazu? Das unaufhörliche Wachsen des Finanzkapitals, das Anwachsen des Parasitismus in gigantischem Ausmaß, war nicht nur die "schlechte" Seite eines ansonsten gesunden Systems. Es war das Ergebnis genau jener Prozesse, durch die das Kapital jene wirtschaftlichen und politischen Probleme löste, die in den 1960ern und frühen 1970ern aufkamen. Die Entwicklung vollzog sich nicht irgendwie extern neben der Ausdehnung der Weltwirtschaft in den zurückliegenden zwanzig Jahren, sondern gehörte als zentraler Bestandteil dazu.
Nun haben diese wirtschaftlichen Prozesse zum Zusammenbruch des Weltkapitalismus geführt und stellen die Aufgabe der Umorganisation der gesamten Gesellschaft vom Scheitel bis zur Sohle. Wie wir betonten gibt es dafür nur zwei Möglichkeiten - das Programm der Bourgeoisie, oder das Programm der Arbeiterklasse.
Das Programm der Bourgeoisie beinhaltet nichts Geringeres als die Zerstörung der sozialen Stellung der Arbeiterklasse, die Vernichtung großer Teile der Produktivkräfte, den weltweit immer intensiveren Kampf um Märkte, Profite und Ressourcen und daraus folgend die Gefahr des Krieges.
Wie muss die Arbeiterklasse sich in dieser Periode verhalten? Zuallererst muss sie ihre eigenen historischen Erfahrungen untersuchen, besonders die der vergangenen vier Jahrzehnte.
In der Zeit von 1968 bis 1975 kam es zu einem enormen Aufschwung des Proletariats, der revolutionäres Potential hatte. Das Problem war, dass es beim Potential blieb. Die Bewegung gipfelte nicht im Ergreifen der Macht. Aufgrund des Verrats der Führungen der Arbeiterklasse blieb die Bourgeoisie an der Macht und als die Lage sich wieder stabilisiert hatte, ging sie zur Verteidigung ihrer Interessen, zur massiven Reorganisation der wirtschaftlichen Verhältnisse und Klassenbeziehungen über.
Die Arbeiterklasse leistete diesem Programm mit einer Reihe von Kämpfen in den 1980ern Widerstand, aber der Prozess der Globalisierung der Produktion entzog dem Konzept des nationalen Reformismus, dem die Arbeiterklasse weiterhin verhaftet blieb, den Boden. Darin liegt der eigentliche Grund für die Niederlage dieser Kämpfe. Darüber hinaus wurden die national verwurzelten Gewerkschaften und sozialdemokratischen Arbeiterparteien, auf die die Arbeiterklasse zur Durchsetzung ihrer Interessen vertraute, zu den Hauptstützen des Programms der Bourgeoisie.
Konfrontiert mit dem Versagen des alten, nationalreformistischen Programms und der vollständigen Einbindung seiner alten Organisationen in die Struktur der kapitalistischen Herrschaft, versuchten große Teile der Arbeiterklasse ihre sozialen und wirtschaftlichen Interessen mittels individueller Initiativen oder durch so genannte "Bewältigungsmechanismen" zu verteidigen - durch Überstundenarbeit und Verlängerung der Arbeitszeit, durch mehrere Jobs, durch die Einbeziehung weiterer Familienmitglieder in die Arbeit und vor allem durch die Aufnahme von Krediten. Für andere Teile der Arbeiterklasse waren nicht einmal diese Wege möglich. Sie gerieten in den Strudel der Verarmung, was sich jetzt schon über zwei Generationen hinzieht.
Der Zusammenbruch der kapitalistischen Wirtschaft bedeutet, dass alle "Bewältigungsmechanismen" der vergangenen zwanzig Jahre hinfällig sind. Die Bourgeoisie beabsichtigt, die Arbeiter und ihre Familien in Armut zurückzudrängen, was viele bereits am eigenen Leibe spüren. Die Arbeiterklasse ist gezwungen, den sozialen und politischen Kampf wieder aufzunehmen und sie muss dies bewaffnet mit einer neuen politischen Perspektive tun, die sich aus dem Verständnis der Aufgaben ergibt, die sich aus dem Zusammenbruch des Kapitalismus ergeben.
Darin liegt die Bedeutung des kapitalistischen Zusammenbruchs. Er bedeutet, dass sich die Produktivkräfte der Menschheit nicht länger im Rahmen der alten gesellschaftlichen Verhältnisse entwickeln können, die vom privaten Profit und dem Nationalstaat bestimmt sind. Die Gesellschaft steht vor einer Katastrophe, wenn die wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Verhältnisse den Gesetzen der kapitalistischen Akkumulation untergeordnet bleiben. Das Profitsystem und die kriminelle Unterwerfung des Reichtums der Gesellschaft unter die Interessen einer kleinen Minderheit müssen überwunden werden, damit die gesellschaftlichen Beziehungen vernünftig gestaltet werden können. Kurz gesagt: Die sozialistische Umgestaltung der Gesellschaft ist zu einer historischen Notwendigkeit geworden, wenn die Menschheit sich weiter entwickeln will.
Allerdings wurden wir von Frau Barbara Ehrenreich von der Nation am 4. März darüber informiert, dass die großen, durch das Finanzkapital durchgesetzten Veränderungen, den Sozialismus unmöglich machen: "Es schien ...eine einfache Sache für die Massen zu sein, die Macht zu übernehmen, die physische Infrastruktur des Industriekapitalismus zu ergreifen‘ - d.h. die Produktionsmittel‘ - und sie fortan für das Gemeinwohl einzusetzen. Aber die Produktionsmittel sind nach Übersee ausgewichen - nach China beispielsweise, jener Bastion des autoritären Kapitalismus. Wenn wir uns in unserer zusehends ausgedünnten Landschaft umsehen ... dann sehen wir eine Bank an der andern, Immobilienunternehmen, Versicherungen, Kreditratingagenturen und Call-Center, aber kaum Unternehmen, die irgendetwas herstellen, das man tatsächlich gebrauchen kann, wie beispielsweise Lebensmittel und Medizin."
In einem anderen Land werden die politischen Mitstreiter Frau Ehrenreichs, abgestimmt auf ihre jeweilige nationale Lage, ihre eigene Variante dieses Liedes zu Gehör bringen. Sozialismus ist hier nicht möglich, werden sie beispielsweise sagen, weil wir nur Industrie haben. Wir verfügen nicht über die gesamte Wertschöpfungskette, sondern nur über einen Teil von ihr. Ihr Anfang liegt außerhalb unseres Landes und sie endet auch woanders. Deshalb ist es unmöglich hier den Sozialismus zu errichten.
Welchen Sinn ergibt das am Ende? Nicht der Sozialismus ist unmöglich, sondern die sozialistische Gesellschaft kann nicht auf nationaler Grundlage errichtet werden. Aber genau das ist der Punkt, in dem sich der wirkliche Sozialismus von jeher von den verschiedenen Spielarten des National-Reformismus unterschied. Diese Frage bildete den Kern der Auseinandersetzung zwischen der Linken Opposition um Trotzki und der aufkommenden stalinistischen Bürokratie in der UdSSR. Der Konflikt drehte sich um den Aufbau des "Sozialismus in einem Land" und der Notwendigkeit der Weltrevolution.
Ehrenreich behauptet, der Sozialismus sei wegen der vom Kapitalismus hervorgebrachten internationalen Arbeitsteilung unmöglich. Das genaue Gegenteil ist der Fall. Es ist exakt die internationale Arbeitsteilung und die daraus resultierende Vernetzung der Arbeit der Weltarbeiterschaft, die das vom Kapitalismus einst hervorgebrachte Nationalstaatensystem zu einer Fessel für die weitere Entwicklung der Menschheit werden lässt und den Sozialismus zur historischen Notwendigkeit macht.
Natürlich wird die Ergreifung der politischen Macht nicht als ein einziger, einheitlicher Akt vor sich gehen. Entwicklungen des politischen Überbaus, unter denen die Herausbildung des Sozialismus eine der grundlegendsten ist, folgen eigenen Gesetzen. Aber sie wurzeln in letzter Instanz in den wirtschaftlichen Grundlagen der Gesellschaft. Die weltweite Vernetzung der Produktion und die Beherrschung der Arbeiterklasse durch das Finanzkapital bewirken, dass die politischen Kämpfe der Arbeiterklasse zunehmend internationalen Charakter annehmen werden. Das erfordert den Aufbau einer Weltpartei der Arbeiterklasse.
Wir können sicher sein, dass die Weltrevolution, wenn sie erst einmal beginnt, sich schnell ausbreiten wird. Und eine entscheidende Rolle wird die Arbeiterklasse in den USA spielen.
Der amerikanische Journalist und Revolutionär John Reed gab seinem Buch über die Russische Revolution den Titel Zehn Tage die die Welt erschütterten. Die Entstehung einer sozialistischen Bewegung des Proletariats in den USA - einer Bewegung die als klare Aufgabe und Ziel die Eroberung der politischen Macht als Teil des Kampfes für den Weltsozialismus benennt - wird einen wahrhaft elektrisierenden Effekt haben. Sie wird die Welt nicht nur erschüttern, sondern tatsächlich grundlegend verändern.
