Wie Deutschland die Abspaltung des Kosovo vorantrieb
Von Martin Kreickenbaum
26. Februar 2008
Am vergangenen Mittwoch hat die Bundesregierung offiziell die Unabhängigkeit des Kosovo anerkannt. Sie vollzog diesen Schritt trotz den absehbaren politischen Gefahren: einer drohenden Konfrontation mit Russland, dem Aufbrechen neuer Konflikte auf dem Balkan und der Ermutigung separatistischer Tendenzen in anderen Krisenregionen der Welt.
An entsprechenden Warnungen hatte es nicht gemangelt. Die einflussreiche und der Regierung nahe stehende Stiftung Wissenschaft und Politik hatte noch im Januar eindringlich vor einer einseitigen Unabhängigkeitserklärung der serbischen Provinz gewarnt. In der Analyse heißt es, die Sezession des Kosovo werde den Zusammenhalt Bosnien-Herzegowinas und Makedoniens gefährden und die "ohnehin angegriffenen Beziehungen der USA und der EU zu Russland" belasten.
In der konservativen Frankfurter Allgemeinen Zeitung mahnte ein Jurist, der im Beirat des Auswärtigen Amtes tätig ist, die Unabhängigkeit des Kosovo schaffe einen Präzedenzfall, der "in anderen Fällen gegen die westlichen Staaten gerichtet werden" kann. Auch aus der Regierungskoalition kamen warnende Stimmen. So bezeichnete der außenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag, Gert Weisskirchen, den Kosovo als "Mafiastaat".
Die Bundesregierung hat diese Warnungen jedoch in den Wind geschlagen und sich unter die ersten Staaten eingereiht, die den Kosovo als unabhängigen Staat anerkannten. Die Regierung Merkel macht damit deutlich, dass sie gewillt ist, sich den USA anzuschließen und dabei auch verschärfte Spannungen mit Russland in Kauf zu nehmen. Sie lockert damit die Bande, die die Regierung Schröder zuvor mit Moskau geknüpft hatte.
In den herrschenden Kreisen Deutschlands und der EU wird die zunehmende Abhängigkeit Europas von Öl- und Gasimporten aus Russland mit wachsender Besorgnis betrachtet. Die Balkanregion dient dabei als wichtiges Einfallstor für Pipelineprojekte, mit denen Öl und Gas aus der Region des Kaspischen Meeres unter Umgehung Russlands nach Westeuropa gepumpt werden können. Die Vorherrschaft über den Balkan und die Zurückdrängung des russischen Einflusses in der Region sind dabei von entscheidender Bedeutung. Sie bilden einen wichtigen Mosaikstein der Brüsseler und Berliner Außenpolitik, wie Franz-Lothar Altmann bereits im Januar 2007 in einer umfangreichen Expertise für die Stiftung Wissenschaft und Politik ausführte.
Die deutsche Außenpolitik hatte sich seit der Auflösung des Warschauer Pakts und dem Zusammenbruch der Sowjetunion Anfang der 1990er Jahre in dieser Richtung engagiert. Bereits 1991 trieb die Bundesregierung das Auseinanderbrechen Jugoslawiens voran, indem sie überstürzt die Unabhängigkeit Sloweniens und Kroatiens anerkannte. 1995 benutzte sie den Bosnienkrieg, um Auslandseinsätze der Bundeswehr unter dem Deckmantel angeblicher humanitärer Hilfe durchzusetzen. Bis heute bestimmen hochrangige Diplomaten aus Deutschland die Geschicke Bosnien-Herzegowinas entscheidend mit.
Der lange Atem Deutschlands bei der Unabhängigkeit des Kosovo
Zur selben Zeit rückte auch der Kosovo in den Fokus der deutschen Südosteuropapolitik. Als der serbische Ministerpräsident Slobodan Milosevic 1989 der Provinz Kosovo den Autonomiestatus aberkannte und kurz darauf das Parlament und die Regierung des Kosovo auflöste, bildete sich eine Untergrundregierung unter "Präsident" Ibrahim Rugowa von der Demokratischen Liga des Kosovo (LDK). "Ministerpräsident" wurde dessen Gefolgsmann Bujar Bukoshi. Die Regierung ging ins Exil und fand in Deutschland Unterschlupf, von wo ihr bereits zuvor politische Unterstützung zugeflossen war.
Albanien genoss Anfang der 1990er Jahre ebenfalls starke Zuwendung von Seiten der damals amtierenden Regierung Kohl. Sie mündete zum einen darin, dass Bundespräsident Roman Herzog 1995 in Tirana eine deutsch-albanische Grundlagenvereinbarung über "das Recht aller Völker zur freien Bestimmung ihres Schicksal" unterzeichnete, die offensichtlich auf den Kosovo gemünzt war. Zum anderen wurde in Tirana ein Kontaktbüro des Bundesnachrichtendienstes eingerichtet, dessen wesentliche Aufgabe es war, eine Untergrundmiliz im Kosovo aufzubauen und logistische Hilfe zu leisten.
Das Geld dafür beschaffte Bujar Bukoshi, der wiederum in engem Kontakt mit dem damaligen Außenminister Klaus Kinkel (FDP) stand. Bukoshi hatte sich 1995 vom gewaltfreien Kurs Rugowas losgesagt und mit der Aufstellung der "Streitkräfte der Republik Kosovo" (FARK) begonnen, die 1998 in die "Kosovo Befreiungsarmee" (UCK) eingegliedert wurden.
Der Konflikt im Kosovo nahm an Intensität zu, nachdem die UCK 1996 Bombenanschläge in fünf serbischen Flüchtlingslagern verübt hatte. Die UCK wuchs mit deutscher und amerikanischer Hilfe schnell und versorgte sich über die Grenze mit Albanien mit Waffen und Ausrüstung. 1998 wurde der internationale Ruf nach einer Unterbindung der Waffenlieferungen immer lauter. Der albanische Ministerpräsident Fatos Nano bat schließlich die Nato um Hilfe bei der Kontrolle der Grenzregion zum Kosovo.
Die Entsendung von Nato-Kampftruppen nach Albanien hätte jedoch das Ende der UCK bedeutet und der deutschen Balkanpolitik einen schweren Schlag versetzt. Klaus Kinkel legte daher sein Veto ein und erklärte: "Natürlich muss man sich überlegen, ob man von der moralisch-ethischen Seite her die Kosovo-Albaner vom Kauf von Waffen zur Selbstverteidigung abhalten darf."
Auch Verteidigungsminister Volker Rühe (CDU) vertrat bereits damals den Standpunkt, der später für die Bundesregierung handlungsleitend wurde, dass nämlich Milosevic ethnische Säuberungen im großen Stil betreibe und damit den bewaffneten Kampf der UCK legitimiere: "Das Problem Kosovo kann nicht gelöst werden, indem ich Truppen nach Albanien schicke, dort die Grenze zum Kosovo dicht mache und so das Geschäft des Herrn Milosevic betreibe."
Die Frankfurter Allgemeine Zeitung enthüllte im März 2000, dass die UCK unter anderem von Deutschland weiter angestachelt wurde. Damit sollte eine humanitäre Krise heraufbeschworen werden, die die Nato zum Eingreifen zwingen würde. Die FAZ zitierte aus dem Generalbericht der Parlamentarischen Versammlung der Nato zur Kosovo-Krise: "Die serbischen Repressionen ließen in der Zeit von Oktober bis Dezember 1998 nach. Dagegen fehlte es an effektiven Maßnahmen zur Eindämmung der UCK, die weiterhin in den USA und Westeuropa - insbesondere Deutschland und der Schweiz - Spenden sammeln, Rekruten werben und Waffen über die albanische Grenze schmuggeln konnte. So nahmen die Angriffe der UCK auf serbische Sicherheitskräfte und Zivilisten ab Dezember 1998 stark zu."
Auf der Konferenz von Rambouillet im Februar 1999 wurde der serbischen Regierung ein unannehmbares Ultimatum gestellt, das wesentlich von der amerikanischen Außenministerin Madeleine Albright und dem deutschen Außenminister Joschka Fischer durchgesetzt wurde. Fischer hatte zuvor dafür gesorgt, dass der Österreicher Wolfgang Petritsch für die EU die Verhandlungen in Rambouillet führte. Petritsch war nicht nur ein Hardliner gegenüber Serbien, er hatte auch beste Kontakte zur UCK und sorgte dafür, dass die UCK mit am Verhandlungstisch saß, vertreten durch Hashim Thaci. Mit diesem Schachzug wurde Thaci, der wegen Terroranschlägen gegen serbische Sicherheitskräfte gesucht und für Liquidationen an abtrünnigen UCK-Kämpfern verantwortlich gemacht wurde, der diplomatische Ritterschlag erteilt. Die deutsche Regierung hatte erreicht, dass die UCK zum bestimmenden Faktor im Kosovo wurde.
Da die serbische Seite wie erwartet das Ultimatum von Rambouillet nicht akzeptierte, überzog die Nato Serbien mit Krieg, wobei sich die deutsche Bundeswehr erstmals seit Ende des Zweiten Weltkriegs an Kampfhandlungen beteiligte. Der damalige Kanzler Gerhard Schröder (SPD) sprach von der "Enttabuisierung des Militärischen" und stellte damit die neu erwachten Machtansprüche Deutschlands heraus.
Nach dem Ende der Kriegshandlungen wurde der Kosovo unter UN-Verwaltung gestellt, wobei die zuvor Krieg führenden Mächte die politische und militärische Kontrolle ausübten. Die zivile Verwaltung wurde dabei von der UNMIK durchgeführt, während der militärische Arm in Händen der Nato-geführten KFOR lag. Der deutschen Regierung gelang es, von Anfang an wichtige Posten bei UNMIK und KFOR mit deutschen Diplomaten und Generälen zu besetzen.
1999 stand mit Klaus Reinhardt erstmals ein deutscher General an der Spitze der KFOR, ihm folgten Holger Kammerhoff, der die KFOR von September 2003 bis August 2004 führte, und Roland Kather, der von September 2006 bis August 2007 die KFOR befehligte. In die Zeit der Befehlsherrschaft von Kammerhoff fallen auch die massivsten Pogrome albanischer Ultranationalisten im März 2004, als Dutzende Serben, Roma und Ashkali ermordet und Tausende vertrieben wurden, während die KFOR nur untätig zuschaute.
Der UNMIK standen bislang zwei deutsche Spitzendiplomaten vor. Michael Steiner leitete die UN-Verwaltung von 2002 bis 2003. Steiner war zuvor Koordinator der Balkanpolitik im Kanzleramt unter Gerhard Schröder. Seit September 2006 leitet Joachim Rücker die UNMIK. Rücker steht wie Steiner der SPD nahe und war zuvor bereits in Bosnien-Herzegowina für die UN sowie im Auswärtigen Amt tätig.
Hinzu kommen Tom Königs (Die Grünen), der Stellvertreter des ersten UN-Verwalters Bernard Kouchner und für den Aufbau der Zivilverwaltung im Kosovo verantwortlich war, sowie Bodo Hombach (SPD), ehemals Chef des Bundeskanzleramtes unter Gerhard Schröder, der 1999 Koordinator des EU-Stabilitätspaktes für Südosteuropa wurde.
Daneben oblag den Deutschen aber auch die wichtige vierte Säule der UNMIK, die für den Wiederaufbau der Infrastruktur und die Entwicklung der Wirtschaft zuständig ist und mit der sich die Nato-Mächte die Bodenschätze unter den Nagel gerissen haben. Für die "Wiederbelebung" der Wirtschaft wurde dem Kosovo das Diktat der "freien Marktwirtschaft" aufgezwungen. Das bedeutete, dass die Industrie- und Landwirtschaftsbetriebe, die zuvor noch weitgehend sozialisiert waren, privatisiert wurden.
Dafür zuständig war die 2003 gegründete "Kosovo-Treuhandagentur" (KTA), die zunächst von Nikolaus Graf Lambsdorff (FDP) geleitet wurde, ehe ihm 2004 Joachim Rücker nachfolgte. Rücker ging bei den Privatisierungen gnadenlos vor. Den Arbeitern, denen die Betreibe formal gehörten, wurde eine minimale Abfindung zugesteckt, sofern sie nicht bereits zuvor entlassen wurden. Die rund 200 bisher veräußerten Betriebe gingen in undurchsichtigen Bieterverfahren zumeist an ausländische Investoren, wobei auch Korruptionsvorwürfe gegen die KTA erhoben wurden.
So wurde der Ferronikei-Komplex, zu dem Minen und Metallgewinnungsanlagen zählen, gegen den Willen der Arbeiter für nur 33 Millionen Euro quasi verschenkt, obwohl auch höhere Gebote vorgelegen haben sollen. Nutznießer war das kasachische Unternehmen Alferon, an dem wiederum die deutsche Thyssen-Krupp beteiligt ist. Auch an dem Kombinat von Trepca, einem Minenkomplex im Norden des Kosovo, dessen Wert auf rund 5 Milliarden Euro geschätzt wird, sind deutsche Unternehmen interessiert. Der Verkauf von Trepca, das im Jahr 2000 von 2.900 Nato-Soldaten besetzt wurde, die die Arbeiter und das Management verjagten, verzögert sich jedoch wegen angeblich ungeklärter Eigentumsverhältnisse.
Im Kosovo lagern außerdem die zweitgrößten Braunkohlereserven Europas. Trotzdem herrscht in dem Land Energieknappheit und viele Haushalte erhalten nur wenige Stunden am Tag Strom. Die grassierende Arbeitslosigkeit, die offiziell bei rund 45 Prozent liegt, tatsächlich aber eher 70 oder sogar 80 Prozent erreicht, und die Armut der Bevölkerung sprechen Bände darüber, dass die UNMIK-Verwaltung nur die Interessen der ausländischen Investoren im Blick hatte.
Die deutschen Interessen vertritt dabei vor allem die Südosteuropa-Gesellschaft, deren Mitglieder einem Who is who der deutschen Wirtschaft gleichen. Man findet dort führende Finanzinstitute wie die Deutsche Bank, die HypoVereinsbank und Konzerne wie Siemens. Deren Fürsprecher im Kosovo war Michael Schäfer, ehemals Politischer Direktor im Auswärtigen Amt. In dieser Position hat sich Schäfer auch für den ehemaligen Premierminister des Kosovo, Ramush Haradinaj eingesetzt, der vom Internationalen Gerichtshof in Den Haag als Kriegsverbrecher angeklagt wurde wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Verstößen gegen das Kriegsrecht.
Haradinaj, der der UCK angehörte, wurde zudem in einem BND-Bericht aus dem Jahre 2005 als einer der mächtigsten und gefährlichsten Clanführer im Kosovo hervorgehoben. Wörtlich heißt es dort: "Die im Raum Decani auf Familienclans basierende Struktur um Ramush Haradinaj befasst sich mit dem gesamten Spektrum krimineller, politischer und militärischer Aktivitäten, die die Sicherheitsverhältnisse im gesamten Kosovo erheblich beeinflussen. Die Gruppe zählt ca. 100 Mitglieder und betätigt sich im Drogen- und Waffenschmuggel und im illegalen Handel mit zollpflichtigen Waren. Außerdem kontrolliert sie kommunale Regierungsorgane."
Die Bundesregierung hat ihre enge und partnerschaftliche Zusammenarbeit mit kriminellen und ultranationalistischen Kräften im Kosovo bis heute nicht beendet. Aufgrund ihrer hervorgehobenen Rolle bei UNMIK und KFOR lag es wesentlich auch in deutscher Verantwortung, dass die Ultranationalisten im Kosovo zum Teil freie Hand hatten, mit Morden und Vertreibungen einen weitgehend "ethnisch reinen" Kosovo und damit vollendete Tatsachen zu schaffen. 1953 betrug der Anteil der Serben an der Bevölkerung noch 24 Prozent, 1998 war er auf unter 10 Prozent geschrumpft. Heute leben noch rund 120.000 Serben in ethnischen Enklaven, ihr Anteil an der Gesamtbevölkerung beträgt gerade noch 5 Prozent.
Frühzeitig haben sich auch deutsche Politiker immer wieder für eine Unabhängigkeit des Kosovo ausgesprochen. Gernot Erler (SPD), Staatsminister im Auswärtigen Amt, erklärte 2001 gegenüber dem Deutschlandfunk in Bezug auf den Kosovo, dass die Grenzen nicht unantastbar sind. Der ehemalige außenpolitische Sprecher der CDU, Karl Lamers, stellte bereits im April 1999 im Bundestag die Unabhängigkeit des Kosovo in Aussicht.
Seit 2005 nahmen die Anstrengungen der westlichen Mächte zu, die Statusfrage des Kosovo endgültig zu klären und die Unabhängigkeit des Kosovo zu erreichen. Dazu wurde der ehemalige finnische Ministerpräsident Martti Ahtisaari als UN-Vermittler eingesetzt. Ahtisaari entwickelte einen Plan, der eine "bedingte Unabhängigkeit" der Provinz vorsah, die faktisch in ein EU-Protektorat verwandelt werden sollte. Der Plan stieß auf erbitterten Widerstand von Serbien und Russland. Bei den Verhandlungen der so genannten Troika, bestehend aus USA, Russland und der EU mit Serbien, war es wiederum ein Deutscher, der die Verhandlungen für die EU führte, nämlich Wolfgang Ischinger, heute Botschafter in London. Ischinger vertrat den Ahtisaari-Plan vehement gegen das Veto Russlands und Serbiens und forcierte damit die Abspaltung des Kosovo von Serbien.
Aber auch Ahtisaari handelte nicht ganz uneigennützig. So war Ahtisaari von 2000 bis 2004 Vorsitzender der International Crisis Group, einem hauptsächlich US-finanzierten Thinktank, in dessen Vorstand hochrangige Diplomaten und Militärs aus Nordamerika und Europa sitzen, aber auch der amerikanische Milliardär George Soros. Zum Vorstand gehören auch Wesley Clark, US-General, der den Krieg gegen Serbien befehligte, Joschka Fischer, Friedbert Pflüger (CDU) und Uta Zapf (SPD). Die International Crisis Group hat schon frühzeitig für die Abspaltung des Kosovo plädiert und auch eine Expertise ausgearbeitet, wie der Industriekomplex von Trepca privatisiert werden kann.
Seit über einem Jahrzehnt betreibt die deutsche Politik aktiv die Abspaltung des Kosovo von Serbien. Obwohl damit offiziell immer die Hoffnung verbunden war, Russland in den Prozess einbinden zu können, hat die Bundesregierung mit der Anerkennung der einseitigen Unabhängigkeit des Kosovo auch gegen den Widerstand Russlands erneut die Zündschnur an das Pulverfass Balkan gelegt.
