Die UN, de Mello und die US-Besetzung des Irak
Von Peter Symonds
30. August 2003
aus dem Englischen (28. August 2003)
Nach dem Bombenanschlag auf das UN-Hauptquartier in Bagdad ergingen sich Politiker und internationale Presse in scheinheiligen Kommentaren über die Rolle der UNO im Irak und ihren Sondergesandten Sergio Vieira de Mello, der dem Attentat zum Opfer fiel.
Die UNO, hieß es, sei nur im Irak, um dem irakischen Volk zu helfen. De Mello und sein Stab hätten sich mit humanitärer Hilfe und nicht mit militärischen Aufgaben befasst. UN-Generalsekretär Kofi Annan brachte das Thema auf den Punkt, als er behauptete, der Anschlag habe sich gegen Männer und Frauen gerichtet, "die nur aus einem einzigen Grund in den Irak gingen: um dem irakischen Volk zu helfen, seine Unabhängigkeit und Souveränität wieder zu erlangen".
Nur drei Monate nachdem der UN-Sicherheitsrat die illegale US-Invasion und Besatzung des Irak gutgeheißen hat, stellen Annans Bemerkungen den Gipfel der Heuchelei dar. Selbst wenn die UNO bescheidene Anstrengungen zur Linderung der Leiden der Bevölkerung unternimmt, ist ihre Funktion im Irak doch in erster Linie politisch: Sie ist dazu da, Washingtons unbefristete Unterjochung des Landes und die Plünderung seiner Öl- und anderen Ressourcen mit einem legitimen Deckmantel zu versehen.
Die UN-Vertreter wussten genau, was die Bush-Regierung von ihrer Organisation erwartete. Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz Ende Mai nach seiner Ernennung zu Annans Sonderbeauftragtem im Irak erklärte de Mello unzweideutig seine Haltung zur US-Besatzung: "Die Zusammenarbeit mit der Besatzungsbehörde gehört zu den Spielregeln. Sie ist für die Verwaltung des Landes verantwortlich, bis eine neue Ordnung da ist."
Während seiner Zeit im Irak arbeitete de Mello offen als politischer Emissär für Washingtons Prokonsul in Bagdad Paul Bremer - er sondierte bei den irakischen Führern, warb um Unterstützung und spielte die Rolle eines Vermittlers. Letzten Monat war er maßgeblich an der Gründung des Quisling-Gremiums namens Regierender Rat des Irak beteiligt. Als wichtige Schiiten-Führer drohten, den Rat zu boykottieren, reiste de Mello mit seinem Vertreter, dem ehemaligen libanesischen Kulturminister Ghassan Salam in den Südirak, um sie zum Nachgeben zu überreden.
De Mello und Salam waren wesentlich mitverantwortlich für die Umbenennung des von Bremer vorgeschlagenen Beratergremiums zu einem "Regierenden Rat" - ohne dass dessen Funktion oder Machtbefugnisse wesentlich geändert worden wären. "Wie waren sehr aktiv an dem Prozess der Gründung des Rats und noch mehr an der Definition seiner Aufgaben beteiligt", erklärte de Mello nach der Gründungsversammlung stolz. Darauf begab er sich auf eine ausgedehnte Reise durch den Nahen Osten - nach Saudi-Arabien, Iran, Jordanien, Kuwait, Türkei und Syrien - um die Staatschefs in der Region für die Anerkennung und Zusammenarbeit mit diesem Marionettenrat zu gewinnen.
Es war geplant, dass de Mello, nachdem er seinen Beitrag zur Schaffung eines politischen Rahmens für die US-Herrschaft im Irak geleistet hatte, seine Position als UN-Hochkommissar für Menschenrechte wieder einnehmen sollte. Diese Aufgabe hatte er letzten September mit Unterstützung der Bush-Regierung übertragen bekommen, die seine Vorgängerin Mary Robinson offen ablehnte. De Mellos Bereitschaft, über Washingtons offene Verletzung demokratischer Rechte den Mund zu halten - mit der einzigen Ausnahme einer gedämpften Kritik an der illegalen Einkerkerung Hunderter Gefangener auf Guantanamo Bay - machte ihn offensichtlich in Washington zu einem geschätzten Politiker. Er wurde sogar als künftiger UN-Generalsekretär nach Annans Abtritt gehandelt.
Die wichtige Rolle, welche de Mello im Irak spielte, ist kein Beweis für die aufrichtige Besorgnis der UNO über das schwere Los des irakischen Volkes, sondern ein Ausdruck davon, wie politisch wichtig und heikel diese Aufgabe ist. Wer mit dieser Aufgabe betraut wurde, musste in der Lage sein, eine offen neo-koloniale Besatzung positiv darzustellen, um die Wut des irakischen Volkes zu dämpfen und die Unterstützung rivalisierender irakischer Cliquen, der Regierungen im Mittleren Osten und der Rivalen Amerikas in Europa und Asien zu gewinnen.
Aus zwei Gründen wurde die Aufgabe De Mello übertragen: Erstens genoss er die Unterstützung der Bush-Administration. Kurz vor seiner angekündigten Ernennung flog er nach Washington und führte im Weißen Haus vertrauliche Gespräche mit Präsident Bush und der nationalen Sicherheitsberaterin Condoleezza Rice. Zweitens verkörperte de Mello wahrscheinlich mehr als die meisten andern UN-Funktionäre die veränderte Rolle der UN in den neunziger Jahren. In dieser Zeit hatte er eine steile Karriere gemacht, weil er die imperialistischen Interventionen in der Öffentlichkeit in einem akzeptablen Licht darstellte.
Seit ihrer Gründung im Jahr 1945 war die UNO immer eine Brutstätte für imperialistische Intrigen gewesen. Während des Kalten Krieges stellte die Existenz der Sowjetunion jedoch noch ein Hindernis für die räuberischen Ambitionen der Großmächte dar. In seinen Beziehungen zu Asien, Afrika und Lateinamerika war Washington gezwungen, mit den stalinistischen Bürokraten in Moskau zu mauscheln und mindestens der Form nach das Prinzip der nationalen Souveränität anzuerkennen. Die UNO diente als nützliche Schiedsstelle für die Vermittlung dieser Beziehungen im Kalten Krieg.
Aber in den neunziger Jahren setzte der Zusammenbruch der Sowjetunion diesen Beschränkungen ein Ende. Getrieben von tiefen wirtschaftlichen Widersprüchen gingen die USA und ihre Rivalen immer mehr zu direkten militärischen Interventionen über, um ihre Interessen zu wahren. Im Namen "humanitärer Gründe" wurde über nationale Unabhängigkeit und Souveränität hinweggetrampelt. Und die UNO übernahm die wichtige Aufgabe, immer offeneren, neo-kolonialen Ansprüchen einen "ethischen" Anstrich zu verleihen, was zynisch als "ethischer Imperialismus" bezeichnet wurde.
Nirgendwo waren diese politischen Prozesse bisher offener sichtbar als im Irak. Große und kleine Mächte unterstützten den US-geführten Golfkrieg von 1990-91, für den die Invasion in Kuwait als Vorwand herhalten musste, und rechtfertigten so ihre eigenen kolonialen Abenteuer. Wie das Internationale Komitee der Vierten Internationale damals erklärte: "Bei den Vereinten Nationen, diesem recht abgenutzten Hort imperialistischer Ausschweifungen, ging es etwa so ehrwürdig zu wie in einem Militärbordell: Dutzende von bürgerlichen Diplomaten standen vor der Tür des Sicherheitsrats Schlange, um in die Aktion einzusteigen.... Hinter der breiten Beteiligung an dieser Koalition stand die unausgesprochene Übereinstimmung, dass der Krieg gegen den Irak allen imperialistischen Mächten als Legitimation für eine Neuauflage ihrer Kolonialpolitik dienen würde." [ Gegen imperialistischen Krieg und Kolonialismus! Manifest des IKVI, S.8]
Ein politischer Troubleshooter für den Imperialismus
In diesem politischen Klima gedieh De Mellos Karriere. Als Sohn eines führenden brasilianischen Diplomaten verbrachte de Mello sein ganzes Arbeitsleben, nach Abschluss seiner Studien an der Sorbonne in Paris, als UN-Funktionär. Er begann beim UN-Flüchtlingshochkommissariat in Genf und stieg die Leiter hoch, indem er sich in einer Reihe scharfer regionaler Konflikte vor Ort bewährte, darunter 1971-72 in Ost-Pakistan-Bangladesch, unmittelbar nach der Invasion Indiens; 1975-77 auf Zypern, nach der Invasion der Türkei; und 1975-77 in Mozambique, inmitten eines Unabhängigkeits- und Bürgerkriegs.
De Mello stellte seine Fähigkeiten unter Beweis, als er 1981-83 als führender politischer Berater der UN-Interimstruppe im Libanon (UNIFIL) eingesetzt wurde. Die UNIFIL war 1978 ursprünglich eingerichtet worden, um den Rückzug der in den Südlibanon vorgedrungenen israelischen Truppen zu überwachen, verkam aber schnell zu einem humanitären Feigenblatt für eine permanente Besatzungsarmee, als die israelische Armee 1982 erneut einmarschierte, Beirut angriff und in den Flüchtlingslagern von Sabra und Schatilla ein brutales Massaker an 2.000 Palästinensern anrichtete. De Mello erfüllte seine Funktion als Vermittler zwischen der israelischen Armee, deren faschistischen Verbündeten und einer feindlichen Bevölkerung.
In den neunziger Jahren stieg de Mello zu einer der führenden Figuren der UNO auf. 1991-92 spielte er eine wichtige Rolle bei der Umsetzung des Abkommens, das den langen Bürgerkrieg in Kambodscha beendete. Dies war die erste von mehreren aggressiven imperialistischen Interventionen, bei denen das Prinzip der nationalen Souveränität offen über den Haufen geworfen wurde. Um den destabilisierenden Bürgerkrieg zu beenden und Kambodscha als Quelle für billige Arbeitskräfte zugänglich zu machen, drängten die Großmächte die rivalisierenden kambodschanischen Fraktionen dazu, die Macht an die UN-Übergangsbehörde in Kambodscha (UNCTAC) abzutreten, die ein Abkommen zur Machtteilung und die Vorbereitung von Wahlen überwachen sollte.
De Mello wurde im Dezember 1991 zum Sondergesandten des UN-Hochkommissars für Kambodscha ernannt und mit der Aufgabe betraut, das politische Fundament für den Aufbau der UNTAC im folgenden Jahr zu legen. Er stand an der Spitze eines Vorauskontingents von 1.500 Militär- und Zivilangestellten, deren Zahl schnell auf über 20.000 anwuchs, als UNTAC die Arbeit aufnahm. Obwohl de Mello noch zu unerfahren war, um das UN-Gremium selbst zu leiten, wurde er doch Leiter der Flüchtlings-Repatriierung und Verantwortlicher für Minenräumung. Heute, ein Jahrzehnt nach der UNTAC-Intervention, ist Kambodscha noch genau so arm und politisch instabil wie 1991 - aber es steht ausländischen Investoren für ihre Geschäfte offen.
De Mellos Rolle als führender UNHCR-Funktionär war mit ein Grund dafür, dass man seine Dienste immer öfter in Anspruch nahm. In den ganzen neunziger Jahren wurde das Flüchtlingselend mehr und mehr zu einem wichtigen politischen Vorwand für imperialistische Interventionen, sei es auf dem Balkan, in Afrika oder in Asien. In dieser neuen Periode des "ethischen Imperialismus" war de Mello ein ideales Aushängeschild. Er verband gutes Aussehen und Charme mit einer gewissen politischen Schlagfertigkeit und Rücksichtslosigkeit, die seine Geldgeber - die UN und die Großmächte - gut gebrauchen konnten.
1993 wurde er auf den Balkan geschickt, wo er in Bosnien-Herzegowina Vertreter des Sonderbeauftragten des UN-Generalsekretariats für das ehemalige Jugoslawien wurde. Die Großmächte hatten den Zusammenbruch Jugoslawiens selbst provoziert, indem sie zuerst Slowenien und Kroatien, dann Bosnien-Herzegowina anerkannten. Nun nutzten sie die ethnische Gewalt, zu deren Entfesselung sie selbst beigetragen hatten, aus, um ihre eigenen Interessen in dieser strategischen Schlüsselregion zu fördern. Die UN schuf den allgemeinen Rahmen für die Intervention der NATO-Truppen aus den USA und Europa.
Die Schutzmacht der Vereinten Nationen (UNPROFOR), die ursprünglich gebildet worden war, um drei kroatische Gebiete zu verwalten, wurde 1992 auf Bosnien-Herzegowina ausgedehnt. Ihr Umfang wurde 1995 auf fast 40.000 Soldaten vergrößert, die dazu bestimmt waren, ein Verbot aller militärischen Flüge über Bosnien-Herzegowina durchzusetzen und sichere Zonen rund um Sarajewo und fünf weitere Städte zu überwachen. 1994 legte de Mello als ziviler Verwalter für die UNPROFOR die politische Grundlage für das Abkommen von Dayton (1995), das Bosnien-Herzegowina in ein neuartiges halb-koloniales Gebilde verwandelte, das von einem von den USA und der EU eingesetzten Hochkommissar verwaltet wurde.
1995 kehrte de Mello in die UNICEF-Zentrale in Genf zurück, wo er auf den Schlüsselposten des politischen Direktors für Planung und Operationen berufen wurde. Er hatte besonders die Verantwortung für die Flüchtlinge aus der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS), das heißt für die vielen Menschen, die der Zusammenbruch der ehemaligen Sowjetunion in völlige Armut gestoßen hatte. Er überwachte außerdem die UN-Operationen in Zentralafrika, wo mittlerweile der Bürgerkrieg in Ruanda tobte. 1998 wurde er in der UN-Zentrale in New York mit dem Posten eines stellvertretenden Generalsekretärs für Humanitäre Angelegenheiten und Koordinators für Notfallhilfe belohnt.
Neo-kolonialer Gouverneur
Aber seine wichtigste Rolle spielte de Mello in drei Schlüsselregionen: dem Kosovo, Osttimor und dem Irak.
Im Juni 1999 wurde er im Kosovo als Sonderbeauftragter des Generalsekretärs eingesetzt. Als Interimsverwalter hatte er alle Vollmachten, in dieser jugoslawischen Provinz eine neue Zivilbehörde einzusetzen und zu leiten. Die hysterische, auf Lügen und Halbwahrheiten gestützte Medienkampagne, die hier von den USA und der EU geführt wurde, sollte zum Modus Operandi für die darauffolgenden Interventionen werden. Wild übertriebene Behauptungen über systematische Morde an ethnischen Albanern durch die jugoslawische Armee und serbische Milizen wurden benutzt, um eine massive Bombenkampagne gegen jugoslawische Ortschaften und Städte zu rechtfertigen. Wie spätere und objektivere Berichte zeigten, verursachten die Bombenangriffe der NATO bei weitem mehr Verluste an Menschenleben im Kosovo und größere Flüchtlingswellen, als die Aktivitäten der jugoslawischen Armee.
Die UNO unterschrieb und propagierte sämtliche Fälschungen Washingtons ohne die leiseste Kritik und legitimierte die Übernahme des Kosovo durch die NATO. Wieder war de Mello der politische Wegbereiter. Im Mai 1999, kurz vor dem Ende der Feindseligkeiten, führte er eine zwölftägige Mission von UN-Organisationen im Kosovo. Die Mission, die laut UNO angeblich "rein humanitär" war, legte den Grundstock für eine komplette Übernahme der Zivilfunktionen durch die NATO. Wie als Hochkommissar in Bosnien-Herzegowina spielte de Mello auch hier die Rolle eines kolonialen Gouverneurs, der sich auf etwa 50.000 NATO- und russische Besatzungstruppen in der Region stützen konnte. Als Leiter der UN-Interimsverwaltung im Kosovo (UNMIK) übte er die Macht über Polizei und Justiz aus und kontrollierte die UN-Funktionäre auf regionaler und kommunaler Ebene. Zusammen mit der NATO trägt er die Verantwortung für die grausame Gewaltorgie, mit der die Schläger der Kosovo Befreiungsarmee (UCK) Zehntausende Serben und Sinti und Roma aus dieser Provinz vertrieben.
Nur wenige Monate nachdem de Mello die politische Grundlage für die Aufrechterhaltung der NATO-Herrschaft über das Kosovo gelegt hatte, wurde er zum UN-Übergangsverwalter in Osttimor (UNTAET) ernannt - einen Posten, den er bis zur formellen Unabhängigkeit für die eine Hälfte der Insel im Mai 2002 behielt. Wie beim NATO-Krieg in Jugoslawien war auch bei dieser Militärintervention in Osttimor unter australischer Führung die "humanitäre" Rechtfertigung vollkommen konstruiert. Canberra war sich sehr wohl im Klaren, dass das indonesische Militär und seine Miliz gewaltsame Übergriffe gegen die Befürworter der Unabhängigkeit in Osttimor vorbereiteten, aber es kalkulierte zynisch, dass die Gewalt den notwendigen Vorwand abgeben würde, um die Pläne für einen Einmarsch australischer Truppen zu verwirklichen. Das Motiv der Howard-Regierung war weit entfernt von aufrichtiger Sorge um die verzweifelte Lage der Osttimoresen: In Wirklichkeit ging es Australien darum, neuen portugiesischen Ansprüchen auf deren frühere Kolonie zuvorzukommen und sich selbst die Kontrolle über die lukrativen Öl- und Gasreserven des Timorgrabens zu sichern.
In allen Nachrufen der Medien wird de Mellos Wirken in Osttimor als sein größter Triumph dargestellt. Er hat jedoch einen Kleinstaat zurückgelassen, der politisch, wirtschaftlich und militärisch vollkommen von den Großmächten abhängt und dessen Bevölkerung nach wie vor in Armut versinkt. De Mellos Hinterlassenschaft in Osttimor ist ein nicht-repräsentatives Regime mit wenig Verständnis für die demokratischen Grundrechte der Osttimoresen. Die große Mehrheit der Bevölkerung, besonders die Jugendlichen, sind arbeitslos und haben keine Aussichten auf Arbeit. Unter de Mello wurden die begrenzten Sozialleistungen, die es unter indonesischer Herrschaft noch gegeben hatte, zerstört, und große Teile der Bevölkerung blieben ohne auseichende Gesundheitsversorgung, Ausbildung und andere Sozialleistungen.
In den Augen der Großmächte besteht de Mellos bedeutendes Verdienst darin, dass er mitten in einer sozialen und wirtschaftlichen Katastrophe die Illusion von Frieden, Fortschritt und Unabhängigkeit schuf. Hinter den Kulissen üben die UN immer noch Schlüsselfunktionen im "unabhängigen" Osttimor aus, die australisch-dominierten Truppen stehen weiterhin dort und Canberra hat mit Druck erreicht, dass die Regierung in Dili die Kontrolle über den Löwenanteil der Gasreserven im Timorgraben an Australien abtritt.
Die Invasion im Irak unter Führung der USA stellt für die Vereinten Nationen einen Wendepunkt dar. Sie brachte die tiefen Spannungen im Sicherheitsrat zwischen den USA und Europa über ihre Interessen im Nahen Osten und weltweit an die Oberfläche. Obwohl die UNO der US-Invasion das letzte Siegel der Zustimmung verweigerte, hat sie doch durch die Verabschiedung der Resolution 1441 die Lüge legitimiert, auf die der Krieg gegründet war: dass der Irak ein nukleares, chemisches und biologisches Waffenarsenal zur Verfügung habe, das eine akute Bedrohung der Welt darstelle. Anschließend beschlossen die UN, diesen illegalen und präventiven Aggressionskrieg, der das Leben von Tausenden, wenn nicht Zehntausenden irakischer Zivilisten gekostet hatte, zu sanktionieren. Die Bereitschaft der UNO, dies zu tun, bewies Millionen Menschen auf der ganzen Welt, die gegen den Krieg auf die Straße gegangen waren, ihre Nutzlosigkeit.
Nachdem die UNO die US-Besatzung abgesegnet hatte, sandte sie ihre Spitzenvermittler in den Irak, um dort zu wiederholen, was sie im vergangenen Jahrzehnt gemacht hatte. Aber die irakische Bevölkerung verfügte über zwölf Jahre bittere Erfahrungen, wie die UNO die Interessen der USA und ihren Verbündeten durchsetzt. Die UNO hatte die verheerenden Wirtschaftssanktionen überwacht, die das Leben von Hunderttausenden irakischen Zivilisten - Männer, Frauen und Kindern - geforderten. Ihre Büros in Bagdad waren das Operationsfeld für die UN-Waffeninspektionsteams. Hier wurden die Intrigen ausgekocht, die eine US-Militärprovokation nach der anderen rechtfertigen sollten.
De Mello war in der Lage, seine in den neunziger Jahren verfeinerten politischen Fähigkeiten einzubringen, um verschiedene irakische Politiker, religiöse Führer und Emigranten zu beschwatzen, zu bearbeiten und so weit unter Druck zu setzen, dass sie einen Regierenden Rat als Fassade für die US-Besatzung gründeten. Aber dies blieb im Wesentlichen eine Illusion. De Mello konnte nichts tun, um die Welle von Frustration und Wut einzudämmen, die zu täglichen Angriffen auf die Besatzungskräfte führte. Wie er selbst in einem seiner letzten Interviews bemerkte: "Dies muss [für die Iraker] eine äußerst demütigende Zeit sein. Wer sieht gerne sein Land besetzt? Ich möchte auch keine ausländischen Panzer auf der Copacabana sehen."
Trotz aller Bemühungen de Mellos, ein besorgtes Image zu kultivieren, war und ist die UNO in den Augen der meisten Iraker ein Instrument der US-Besatzung. Die Bombardierung ihres Hauptquartiers in Bagdad ist ein Anzeichen dafür, dass die sechzig Jahre, in denen die UNO als Tarnung für die Intrigen der Großmächte dienen konnte, schnell zu Ende gehen. Anstatt die UNO als eine Organisation zu sehen, die für Frieden, Gerechtigkeit und soziale Gleichheit zuständig ist, beginnen Millionen Iraker, wie auch viele andere auf der ganzen Welt, die UNO als das zu sehen, was sie ist: ein schmutziger Komplize der Verbrechen des Imperialismus.
