Globalisierung, Jospin und das politische Programm von Attac
Zweiter Teil Erster Teil
Von Nick Beams
18. September 2001
aus dem Englischen (11. September 2001)
Die Tobin-Steuer, die dem Programm von Attac zugrunde liegt, wurde 1972 zum erstenmal in die Debatte geworfen, kurz nachdem Präsident Nixon im August 1971 die Golddeckung des US-Dollars aufgehoben und damit den Zusammenbruch der festen Wechselkurse ausgelöst hatte.
Tobin war ein Anhänger des englischen Ökonomen John Maynard Keynes, der zu den Urhebern des Währungssystems von Bretton Woods gehörte. Während der Nachkriegszeit war Keynes‘ Theorie eines kontrollierten Kapitalismus‘ die vorherrschende Ideologie unter den kapitalistischen Regierungen. Tobin erkannte, dass die Politik nationaler Regierungen durch die Ansprüche der internationalen Finanzmärkte untergraben würde, wenn es nicht gelang, den internationalen Kapitalfluss durch bestimmte Mechanismen zu verlangsamen. Folglich schlug er eine Steuer - die zwischen 0,1 und einem Prozent betragen sollte - auf alle internationalen Währungstransaktionen vor. Auf langfristige Investitionen würde die Steuer keine großen Auswirkungen haben, weil sie die Kosten des für diesen Zweck bestimmten Kapitals nur marginal erhöhen würde. Im Falle spekulativer Verschiebungen von Kapital jedoch, die oft innerhalb weniger Tage abgewickelt werden, würde selbst ein relativ geringer Steuersatz einen beträchtlichen Zuschlag ausmachen. Dies würde "Sand ins Getriebe der internationalen Finanzmärkte streuen", das Bewegungstempo des heißen Geldes verlangsamen und nationalen Regierungen mehr Raum zum Manövrieren verschaffen.
Seitdem die Steuer erstmals vorgeschlagen wurde, hat sich der internationale Finanzmarkt enorm ausgeweitet. Laut Studien der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich ist die Geldsumme, die die internationalen Devisenmärkte durchläuft, von ungefähr 18 Mrd. Dollar pro Tag in den siebziger Jahren auf über 1.500 Mrd. Dollar Ende der neunziger Jahre angestiegen.
Hier ist zunächst anzumerken, dass die Erhebung einer Transaktionssteuer angesichts so globaler Kapitalflüsse vollkommen unwirksam wäre. Allen Behauptungen ihrer Befürworter zum Trotz hätte eine Tobin-Steuer keine der großen Finanzkrisen der letzten zehn Jahre - weder den Zusammenbruch der europäischen Währungsschlange von 1992, noch die Krise des mexikanischen Peso von 1994-95, noch die Asienkrise von 1997-98 - verhindern können.
Der Grund dafür ist, dass das Ausmaß der Währungsabwertungen, die durch diese Krisen ausgelöst wurden, die Steuer vollkommen wirkungslos gemacht hätte, selbst wenn sie auf der relativ hohen Marge von einem Prozent festgelegt worden wäre. Das Ungleichgewicht an den Finanzmärkten war so massiv, dass es sich für die Banken, Finanzinstitutionen und globalen Investmentfonds trotzdem noch gelohnt hätte, große Summen zu verschieben.
In anderen Worten: Selbst angenommen es wäre möglich, unter den rivalisierenden kapitalistischen Mächten eine Übereinkunft über eine solche Steuer zu erreichen - was deren gegensätzliche Interessen von vornherein ausschließen -, könnte sie nur in Perioden relativer Stabilität an den internationalen Märkten funktionieren. Gegenüber großen Kapitalverschiebungen wäre die Steuer wirkungslos, sie wäre unfähig, den Ausbruch der Krise zu verhindern, derentwegen sie eingeführt wurde.
Abgesehen von der Tatsache, dass das Programm der Tobin-Steuer seinem selbst gesteckten Ziel niemals gerecht werden kann, weist es jedoch noch einen tiefer liegenden Mangel auf. Dieser liegt im Versuch, die Operationen der Finanzmärkte und des Währungssystems vom kapitalistischen System als Ganzem zu trennen. Eine solche Methode hat eine lange Geschichte.
Vor über 150 Jahren entlarvte Marx in seiner Polemik gegen den kleinbürgerlichen Anarchisten Proudhon dessen Versuch, die Beziehungen und wirtschaftlichen Mechanismen der kapitalistischen Gesellschaft in eine "schlechte" und eine "gute" Seite aufzuteilen.
Proudhon tue, schrieb Marx, "was alle guten Bourgeois tun. Sie sagen alle, dass die Konkurrenz, das Monopol etc. im Prinzip, d.h. als abstrakte Gedanken, die alleinigen Grundlagen des Lebens sind, in der Praxis aber viel zu wünschen lassen. Sie wollen alle die Konkurrenz ohne die unheilvollen Folgen der Konkurrenz. Sie wollen alle das Unmögliche, d.h. bürgerliche Lebensbedingungen ohne die notwendigen Konsequenzen dieser Bedingungen." (Marx: Brief an P.W.Annenkow, in: Das Elend der Philosophie, Berlin 1971, S.190)
Die Befürworter der Tobin-Steuer treten in Proudhons Fußstapfen. Sie sind nicht für die Beseitigung der kapitalistischen Gesellschaftsverhältnisse, sondern nur für eine Regulierung der "schlechten" Seite des kapitalistischen Systems - des spekulativen Finanzkapitals -, während die "gute" Seite, das produktive Kapital, blühen, den allgemeinen Wohlstand mehren und die Demokratie wieder herstellen soll.
Eine Analyse der historischen Entwicklung des Kapitalismus zeigt jedoch, dass das Aufkommen und die Vorherrschaft des Finanzkapitals nicht als eine Art Geschwür an einem sonst gesunden Körper, sondern als Ausdruck tiefsitzender Widersprüche des Systems selbst zu verstehen ist.
Sobald diese Widersprüche an die Oberfläche des wirtschaftlichen und politischen Lebens treten, wie das heute der Fall ist, lösen sie unweigerlich wilde Beschimpfungen des Finanzkapitals aus, die eine Untersuchung der eigentlichen Vorgänge, die ihnen zugrunde liegen, verhindern. Das Werk von Keynes ist ein typisches Beispiel. Seine Analyse, die er in den dreißiger Jahren erarbeitet hatte, zielte darauf ab, ein Programm zur Rettung des Kapitalismus zu erarbeiten, garniert mit Deklamationen gegen die Geschäfte der Hochfinanz.
"Spekulanten", schrieb er, "mögen nicht mehr Unheil anrichten als Blasen auf einem stetigen Strom der Unternehmenstätigkeit. Aber die Lage ist ernst, wenn die Unternehmenstätigkeit zur Blase auf dem Strudel der Spekulation wird. Wenn die Kapitalentwicklung eines Landes vom Abfallprodukt eines Spielcasinos abhängig wird, kann die Aufgabe leicht unlösbar werden."
Im Zentrum der Mechanismen der Nachkriegswirtschaftsordnung, die 1944 auf der Konferenz von Bretton Woods festgelegt wurden, standen die Regeln für das Finanzkapital, die sowohl auf nationalem als auch - und vor allem - auf internationalem Niveau gelten sollten.
Aber die durch das Bretton Woods System ermöglichte Expansion der kapitalistischen Nachkriegswirtschaft führte zur Entwicklung neuer Widersprüche. Als 1958 die volle Konvertibilität aller wichtigen Weltwährungen erreicht war, waren bereits beträchtliche Investitionen aus den Vereinigten Staaten in Europa getätigt worden. Das Aufkommen multinationaler Konzerne führte in den sechziger Jahren zum Anwachsen des sogenannten Eurodollarmarktes, der der Kontrolle der britischen und amerikanischen Regierung immer mehr entglitt.
Das Anwachsen dieses Finanzmarkt untergrub seinerseits das Kontrollsystem über die Finanzwelt und führte im August 1971 schließlich zum Zusammenbruch des Bretton Woods Systems der festen Wechselkurse.
Schon damals gab es Stimmen, die eine Beibehaltung des früheren Systems verlangten, das dem Kapitalismus während der vorangegangenen dreißig Jahre so treffliche Dienste geleistet hatte. Aber um die alte Ordnung aufrechtzuerhalten, hätte man zwangsläufig das Wachstum der internationalen Investitionen zurückschneiden und in den Vereinigten Staaten weitreichende deflationäre Maßnahmen einführen müssen. Kurz, man hätte das System nationaler Regulierung nur durch Maßnahmen aufrechterhalten können, die zu einer Art permanenter globaler Rezession geführt hätten.
Letztendlich ist das Bretton Woods Systems - dem die Keynesianer und die Befürworter nationaler Regulierung so sehr nachtrauern - nicht deshalb untergegangen, weil die Ideologie des "freien Marktes" siegte, sondern weil es nicht möglich war, das internationale Wachstum der Produktivkräfte auf den Rahmen des Nationalstaatensystems zu beschränken.
Der Zusammenbruch des Systems fester Wechselkurse führte zu neuen Problemen. Die schwankenden Wechselkurse führten zur Entwicklung neuer Finanzmechanismen. Unter Umständen, unter denen Profite über Nacht durch Wechselkursschwankungen vernichtet werden konnten, verlangten die Konzerne, die im Import und Export tätig waren und international investierten, nach Schutzinstrumenten. Hier liegt der Ursprung der Derivate, der Finanzinstrumente, die dazu dienen, Währungen zu einem festen Kurs in der Zukunft zu kaufen.
Aber einmal ins Leben gerufen, entwickelte das System der Termingeschäfte (Futures) ein Eigenleben. Terminverträge konnte man kaufen und verkaufen, und mit Arbitragehandel, d.h. mit dem Ausnutzen unterschiedlicher Währungsnotierungen an verschiedenen Orten des Globus, waren Profite zu machen. So wurde das System, das als Hilfsmittel für das Produktionskapital entstanden war, schnell zu einem riesigen eigenen Markt.
Attac und seine Sympathisanten lassen in ihren Publikationen keine Gelegenheit aus, um auf das enorme Wachstum der globalen Finanzmärkte und die damit einhergehende Zunahme der Spekulation in den letzten beiden Jahrzehnten hinzuweisen. Aber sie untersuchen nie den Grund für dieses Phänomen, sondern stellen lediglich das "Schlechte" - das Finanzkapital und die Spekulation - dem "Guten" - dem produktiven Kapital - gegenüber.
Eine gründliche Untersuchung zeigt aber, dass eine der tieferen Ursachen für das Anwachsen der Finanzspekulation der ständige Druck auf die Profitraten in den letzten zwanzig Jahren war. Die Finanzspekulation hat unter Bedingungen eine immer größere Bedeutung erlangt, unter denen sich in der ganzen kapitalistischen Wirtschaft Überkapazitäten entwickeln; das bedeutet, dass das Kapital immer größere Probleme hat, Profite durch produktive Investitionen zu akkumulieren, und sich stattdessen anderen Gebieten zuwendet.
Eine neuere Studie über diesen Prozess stellte fest, dass "ein zunehmender Teil aller Erträge auf Investitionen seit Anfang der achtziger Jahre aus Kapitalsteigerungen stammt (Anstieg des Marktwertes der entsprechenden Wertpapiere) statt aus Gewinnen (Dividende oder Zinsen plus reinvestierte Profite), wobei erstere in den USA und Großbritannien inzwischen mehr als 75 Prozent der gesamten Erträge ausmachen, gegenüber weit unter 50 Prozent in der gesamten Periode von 1900 bis 1979." (Harry Stunt, The Problem with Capitalism, S.124)
Der Druck auf die Profitraten äußert sich nicht nur in der zunehmenden Spekulation, sondern auch in noch grundlegenderen Prozessen. Unter dem Druck des Finanzkapitals, das eine höhere Rendite auf das Aktienkapital verlangt und andernfalls mit der Verweigerung zusätzlicher Mittel droht, ist das produktive Kapital, das direkt den Mehrwert aus der Arbeiterklasse zieht, gezwungen, eine enorme Reorganisierung des Produktionsprozesses durchzuführen.
Die Globalisierung der Produktion, die Fusionswelle nicht nur in einzelnen Ländern, sondern vor allem auch im globalen Maßstab, die ständige Einführung neuer Technologien, die gnadenlose Rationalisierung in großen Konzernen und die resultierende Steigerung der Intensität des Arbeitsprozesses - physisch wie intellektuell -, all das sind Auswirkungen dieses Kampfs des Finanzkapitals, den Mehrwert zu erhöhen.
Aber es wäre völlig falsch, diesen Druck dem Finanzkapital als solchem zuzuschreiben. Vielmehr ist der Druck der Finanzmärkte das Ergebnis der Anstrengungen des Gesamtkapitals, der Tendenz zum Fall der Profitrate entgegen zu wirken, einer Tendenz, die, wie Marx zeigte, in der kapitalistischen Produktionsweise selbst verwurzelt ist.
Die kapitalistische Produktionsweise revolutioniert ständig den Produktionsprozess, was zu einer Erhöhung der Arbeitsproduktivität führt.
Das wirkt sich aber auf die Profitrate - die entscheidende Determinante der Rate der Kapitalakkumulation - in zweifach widersprüchlicher Weise aus. Einerseits tendiert sie dazu, in dem Maße die Profitrate zu senken, wie sie die lebendige Arbeitskraft - die letztendliche Quelle allen Mehrwerts und Profits - im Produktionsprozess vermindert. Andererseits tendiert sie dazu, in dem Maße die Profitrate zu erhöhen, wie die gestiegene Arbeitsproduktivität den aus jedem Arbeiter gewonnen Mehrwert erhöht.
Die Geschichte des Nachkriegskapitalismus kann nur auf der Grundlage dieser beiden Tendenzen verstanden werden. Die Stabilisierung und Expansion des Kapitalismus in der Nachkriegsperiode beruhte darauf, dass die weit produktivere Fließbandproduktion, die in den USA in den 20er und 30er Jahren entwickelt worden war, auf Europa und die übrige Welt ausgedehnt wurde. Das führte insgesamt zu einem Anstieg der Profitrate und zu dem "goldenen Zeitalter" - der Periode von 1945 bis 1970 - nach dem sich Attac und die Vertreter staatsregulatorischer Politik so verzweifelt zurücksehnen.
Aber die Nachkriegsexpansion überwand nicht die inneren Widersprüche des kapitalistischen Systems. Seit Ende der sechziger Jahre begann sich der Druck auf die Profitraten wieder bemerkbar zu machen, und in den letzten fünfundzwanzig Jahren war das Kapital damit beschäftigt, die Arbeitsproduktivität erneut zu steigern.
Das hat aber nicht zu einer Rückkehr zu den Bedingungen der Nachkriegsexpansion geführt. Im Gegenteil. Als Ergebnis der gesamten vorhergehenden Entwicklung der Arbeitsproduktivität in den vergangenen 200 Jahren ist jetzt der Punkt erreicht, an dem eine weitere Erhöhung der Arbeitsproduktivität nicht mehr in der Lage ist, der Tendenz zum Fall der Profitrate entgegenzuwirken. Ein weiterer Anstieg der Arbeitsproduktivität, den die kapitalistischen Firmen unter dem Druck der Konkurrenz anstreben müssen, vermindert nicht den Druck auf die Profitraten, sondern tendiert dazu, ihn zu erhöhen.
Das steckt hinter dem verzweifelten Kampf des Kapitals, nicht nur Löhne und Arbeitsbedingungen zu verschlechtern, sondern auch soziale Errungenschaften und andere Zugeständnisse, die es in der vorhergehenden Periode machen musste, wieder zurückzunehmen. Das ist der krampfhafte Versuch, die Masse des Mehrwerts, über den es verfügen kann, zu erhöhen. Das ist die Quelle des gnadenlosen Angriffs auf den Lebensstandard und die sozialen Bedingungen der Arbeiter in den entwickelten wie den armen Ländern gleichermaßen. Dieser Angriff wird vom Finanzkapital angeführt und organisiert, nicht gegen den Willen des produktiven Kapitals, sondern im Interesse des gesamten Kapitals.
Diese Analyse der Operationen des Finanzkapitals und seiner Beziehung zum kapitalistischen System insgesamt legt die Trugschlüsse des Programms von Attac offen.
Die Re-Regulierung des Finanzkapitals, selbst wenn sie durchgesetzt werden könnte, wäre nicht in der Lage, die Bedingungen des Nachkriegsbooms auch nur annähernd wieder herzustellen, weil diese Bedingungen durch die Entwicklung der kapitalistischen Produktion selbst zerstört worden sind.
Das enorme Anwachsen der Arbeitsproduktivität infolge der technologischen Umwälzungen der Produktionsprozesse in den vergangenen zwanzig Jahren hat das globale kapitalistische System in eine Krise gestürzt. Sie kann weder durch das neoliberale Programm des "freien Marktes", noch durch neue Formen der Regulierung durch die Nationalstaaten gelöst werden. Diese Schlussfolgerung, gezogen aus der Betrachtung grundlegender ökonomischer Tendenzen, hat weitreichende politische Folgen.
Die Wurzel der Krise liegt im Widerspruch zwischen den vom Kapitalismus entwickelten Produktivkräften, wie sie sich im Ansteigen der Arbeitsproduktivität zeigen, und den gesellschaftlichen Verhältnissen, die von der privaten Aneignung von Profit und dem Nationalstaatensystem geprägt sind.
Aber gerade das Anwachsen der Arbeitsproduktivität, das im Zentrum der globalen Krise des Kapitalismus steht, ist auch die materielle Grundlage für eine höhere gesellschaftliche Ordnung.
Attac und die Befürworter der Tobin-Steuer weisen auf die riesigen internationalen Finanzströme und auf die Anhäufung enormen Reichtums in den Händen einer winzigen Minderheit hin und argumentieren völlig zu Recht, dass es genügend Mittel gibt, um allen Völkern der Welt einen anständigen und steigenden Lebensstandard zu gewährleisten.
Aber ihr Programm zielt nicht auf die Realisierung einer solchen Perspektive ab. Vielmehr besteht sein Ziel darin, die antikapitalistische Bewegung an der Entwicklung einer bewussten internationalen sozialistischen Perspektive zu hindern und sie stattdessen auf den Nationalstaat zurück zu orientieren. Mit anderen Worten: Attac ist trotz ihrer Verurteilung der Finanzmärkte keine Gegnerin der globalen kapitalistischen Ordnung. Sie versorgt die Bourgeoisie mit politischen Verteidigungsmechanismen, die sich nicht nur gegen die Protestbewegung richten, sondern auch gegen einen Aufschwung der Arbeiterklasse, den diese Bewegung ankündigt. Das ist der Grund, weswegen sich Jospin die Politik von Attac zu eigen macht.
Ganz im Gegensatz zu den Ansichten von Attac und ähnlicher Bewegungen besteht die große politische Aufgabe, die sich durch die Krise des globalen Kapitalismus stellt, nicht in der Rückkehr zu einem mystischen goldenen Zeitalter. Vielmehr besteht sie darin, eine politische Bewegung der internationalen Arbeiterklasse auf der Grundlage eines sozialistischen Programms zu entwickeln, dass den Sturz des globalen Kapitalismus und eine progressive Reorganisierung der Weltwirtschaft zum Ziel hat. Nur so können die enormen Produktivkräfte, die von Generationen von Arbeitern entwickelt wurden, zum Nutzen der Menschen eingesetzt werden. Für diese Perspektive kämpfen das Internationale Komitee der Vierten Internationale und die World Socialist Web Site.
