Zerstrittene Opposition in Serbien
Von Peter Schwarz
3. September 1999
Seit dem Ende des Kosovokrieges suchen die westlichen Regierungen intensiv nach einer Bewegung in Serbien, die Slobodan Milosevic von der Macht vertreiben kann. Doch die erste große Heerschau der Opposition am 19. August in Belgrad erwies sich als herbe Enttäuschung.
Statt der erwarteten 200 bis 500.000 kamen nur gut 100.000 Teilnehmer zur ersten zentralen Kundgebung, zu der verschiedene Oppositionsgruppen mit Unterstützung der serbisch-orthodoxen Kirche aufgerufen hatten. Weit schlimmer noch: Statt der Geschlossenheit und Stärke der Opposition offenbarte die Kundgebung deren Uneinigkeit und Schwäche. Die Redner rissen sich gegenseitig die Mikrofone aus der Hand und beschimpften sich, während sich die Ordner hinter der Bühne Schlägereien lieferten.
Zur Kundgebung aufgerufen hatte eine Allianz für Veränderungen, die im September 1998 gegründet worden war. In ihr sind rund vierzig oppositionelle Parteien, Vereinigungen und Gewerkschaften zusammengeschlossen.
Zu den Wortführern der Allianz gehört die Gruppe G-17, bestehend aus ursprünglich 17 "unabhängigen Ökonomen" (inzwischen sind es einige mehr). Die Gruppe ist stark am Westen orientiert und befürwortet einen Kurs der wirtschaftlichen "Reformen", d.h. der radikalen Privatisierung. Sie unterhält enge Beziehungen zum Regime in Montenegro, das mit westlicher Unterstützung die Abtrennung von Jugoslawien anstrebt.
Die G-17will die Regierung Milosevic mit friedlichen Mitteln zum Rücktritt bewegen und durch eine Übergangsregierung von Experten ersetzen, die dann innerhalb eines Jahres Wahlen vorbereitet. Als Chef einer solchen Übergangsregierung sind Mladjan Dinkic, der 35-jährige Sprecher der G-17, und der 80-jährige Dragoslav Avramovic im Gespräch. Avramovic war bis zum Mai 1996 Chef der jugoslawischen Notenbank und steht seither mit verschiedenen Oppositionsgruppen in Kontakt. Weil er Mitte der neunziger Jahre die Hyperinflation stoppte, genießt er eine gewisse Popularität und gilt als "Retter des Dinar". Im Frühjahr wurde er - neben dem montenegrinischen Präsidenten Djukanovic - als einziger jugoslawischer Politiker zum internationalen Gipfel in Sarajewo eingeladen.
Ebenfalls in der Allianz vertreten sind die Demokratische Partei von Zoran Djindjic und die Bürgerallianz, die bis vor kurzem von Vesna Pesic geleitet wurde. Diese beiden Parteien hatten im Winter 1996/97 gemeinsam mit der Serbischen Erneuerungsbewegung von Vuk Draskovic das Bündnis Zajedno(Gemeinsam) gebildet, das das Regime in Belgrad mit Massendemonstrationen in Bedrängnis brachte und einen überwältigenden Sieg bei den Kommunalwahlen errang. Zajedno zerfiel aber, sobald es um die Verteilung der Macht und der damit verbundenen Pfründen in den von der Opposition beherrschten Städten ging. Von diesem Glaubwürdigkeitsverlust hat es sich nie wieder erholt.
Auf der jüngsten Kundgebung in Belgrad drohte Djindjic nun, Milosivic müsse innerhalb von zwei Wochen "verschwinden", sonst würden die Leute in 50 Städten auf die Straße gehen und ihn zum Rücktritt zwingen. Angesichts der offensichtlichen Schwäche der Opposition nahm niemand diese Drohung ernst. Djindjic erntete außerdem sofort Widerspruch von Vuk Draskovic, der für einen Kompromiss mit dem Regime plädierte. Draskovic wandte sich gegen eine Übergangsregierung. Man könne keine Regierung auf der Straße bilden und die Macht nicht vollkommen Unbekannten aushändigen, sagte er unter den Protestrufen eines Teils des Publikums.
Draskovics Serbische Erneuerungsbewegung gilt als einflussreichste Oppositionspartei, er selbst aber auch als der schillerndste serbische Politiker, der abwechselnd als glühender Nationalist und als Demokrat, als Oppositioneller und als Verbündeter des Regimes in Erscheinung tritt. Nach dem Scheitern von Zajedno trat er vorübergehend in die jugoslawische Regierung ein, die er erst während des Krieges wieder verließ. An der Belgrader Kundgebung wollte er ursprünglich nicht teilnehmen, erschien dann aber überraschend doch auf der Rednertribüne und griff die Veranstalter an.
Die meisten Beobachter führen die Schwäche der serbischen Opposition auf den Machthunger und die Zerstrittenheit ihrer Protagonisten zurück. Aber das ist nur die halbe Wahrheit. Grundlegender ist die tiefe Kluft, die die Opposition von der Bevölkerung und ihren täglichen Problemen trennt.
Schon vor Beginn der Nato-Angriffe gab es in Serbien 830.000 registrierte Arbeitslose. Nach der Zerstörung der meisten Industrieanlagen ist mehr als die Hälfte der arbeitsfähigen Bevölkerung ohne Arbeit. Wer noch über einen Arbeitsplatz verfügt, hat oft seit Monaten keinen Lohn mehr gesehen. Die Infrastruktur ist schwer beschädigt, so dass viele ohne Wasser, Heizung und Strom auskommen müssen. Trotzdem zeigte nicht einer der Redner auf der Belgrader Kundgebung einen Ausweg aus dem sozialen Elend. Außer vagen Hoffnungen auf Hilfe von jenen Regierungen, die soeben ganz Jugoslawien in Schutt und Asche gelegt haben, hatten sie nichts zu bieten.
Vladan Batic, Koordinator der Kundgebung und Vorsitzender der Demokratisch-Christlichen Partei,sprach in einem Interview mit der Süddeutschen Zeitung vom 30. August ganz unverblümt aus, dass die Opposition mit Hilfe des von der Nato verursachten Elends an die Macht kommen will. Er befürwortete die fortgesetzten Sanktionen gegen Jugoslawien mit den Worten: "Wir wollen, dass es zu sozialen Spannungen kommt. Die können wir dann in politische Forderungen kanalisieren."
Goran Svilanovic, neuer Führer der Bürgerallianz, erläuterte seine gesellschaftliche Orientierung in der französischen Zeitung le monde: "Wir fordern den Rücktritt Milosevics und die Bildung einer Übergangsregierung... Ich erwarte, dass die Dynamik dafür von denen kommt, die in Serbien Geld haben. Denn Milosevic ist nicht nur ein Hindernis für die Opposition, er ist ein Hindernis für die Reichen, die der Macht nahe stehen, die Finanzen kontrollieren und die Unternehmen leiten."
Gegen diese Art von Opposition haben die Belgrader Machthaber, eine Koalition zwischen der alten jugoslawischen Nomenklatura unter Milosevic und den Ultranationalisten unter Vojislav Seselj, ein leichtes Spiel.
Der Versuch der westlichen Regierungen, eine schlagkräftige Opposition gegen Milosevic aufzubauen, gleicht der Quadratur des Kreises. Um effektiv zu sein, braucht die Opposition Unterstützung von unten. Aber jede Bewegung von unten wendet sich zwangsläufig auch gegen die westlichen Regierungen, die die Verantwortung für das soziale Elend in Jugoslawien tragen - nicht nur aufgrund der Kriegsfolgen, sondern auch aufgrund der Wirtschaftsprogramme, mit denen sie ganz Osteuropa in ein Armenhaus verwandelt haben.
Angesichts der Ohnmacht der Opposition, richtet sich das Augenmerk immer mehr auf mögliche Stützen innerhalb des Regimes selbst. Und dort häufen sich inzwischen die Kandidaten für eine Zusammenarbeit mit dem Westen.
Einige haben sich offen zur Opposition bekannt. So Momcilo Perisic, der im November 1998 als Generalstabschef der jugoslawischen Armee entlassen wurde und im August 1999 die Bewegung für ein demokratisches Serbien gründete. Böse Zungen behaupten, es gehe ihm nur darum, den eigenen Kopf zu retten. Perisic ist in Kroatien wegen seiner Rolle bei der Beschießung Zadars und Mostars in Abwesenheit zu einer langjährigen Freiheitsstrafe verurteilt worden.
Andere - vor allem im sogenannten "gemäßigten Flügel" von Milosevics Sozialistischer Partei - halten sich noch bedeckt. Zu ihnen gehört Milorad Vukelic, ehemaliger Vizepräsident der Partei, Direktor des jugoslawischen Zolls und erfolgreicher Geschäftsmann, der sich während des Kriegs mit seinem Vermögen nach Griechenland absetzte. Auffallend ist, dass sein Name nie auf der Liste der 300 hochrangigen Funktionäre erschien, die keine EU-Visa erhalten und deren internationalen Bankkonten eingefroren wurden. Die Konten eines seiner engsten Freunde, des früheren Geheimdienstchefs Jovica Stanisic, sind inzwischen ebenfalls freigegeben worden - was zusätzliche Gerüchte über Spaltungen innerhalb der serbischen Führung nährte.
Bei näherem Hinsehen ist die Kluft zwischen dem Regime und der Opposition insgesamt viel geringer, als das nach außen erscheinen mag. Programmatische Differenzen gibt es praktisch keine - und die meisten Oppositionellen hatten früher enge Verbindungen zum Regime.
Exemplarisch ist hier der montenegrinische Präsident Milo Djukanovic, eine Schlüsselfigur der Opposition, zu dem nicht nur die G-17, sondern auch die Demokratische Partei Djindjics enge Beziehungen unterhält. Djukanovic gehörte zu einer Gruppe junger montenegrinischer Kommunisten, die Ende der achtziger Jahre durch einen Putsch gegen die alten KP-Führer wesentlich dazu beitrugen, dass Milosevic auch in Montenegro die Oberhand gewann. Djukanovic wurde dafür mit dem Posten des Regierungschefs belohnt und unterstützte in dieser Funktion die Kriege in Kroatien und Bosnien. Heute gehört er zu den reichsten Männern der Region. Sein Vermögen stammt aus dem Zigaretten- und Treibstoffschmuggel, für den Montenegro zu einer Drehscheibe geworden ist. Daher stammt aus sein Interesse, Montenegro aus der jugoslawischen Föderation zu lösen; für die 630.000 Einwohner bietet die Unabhängigkeit des kargen, gebirgigen Landes allerdings keine ökonomische Perspektive.
Die wirkliche Kluft in Jugoslawischen verläuft also, wie man sieht, weniger zwischen Regime und Opposition, als zwischen Regime und Opposition auf der einen und der Masse der Bevölkerung auf der anderen Seite. Die Bevölkerung konnte ihre Bedürfnisse bisher allerdings noch nicht artikulieren - außer mit den Beinen. Man schätzt, dass in den vergangenen 15 Jahren eine halbe Million Menschen aus Restjugoslawien emigriert sind, die meisten aus gebildeten Kreisen. Eine kürzlich erstellte Umfrage hat ergeben, dass 70% der Studenten in Belgrad emigrieren wollen.
An die Stelle der Emigranten sind Flüchtlinge aus Kroatien, Bosnien und dem Kosovo gezogen, die - oft verarmt und ungebildet - den konkurrierenden Demagogen schutzlos ausgeliefert sind.
