Warum bombardiert Europa Serbien?
Von Steve James
13. April 1999
aus dem Englischen (6. April 1999)
Das erste Opfer der Militäraktion der NATO im Kosovo ist der Anspruch der europäischen Mächte, militärisch von Amerika unabhängig zu sein. Die wachsende wirtschaftliche Rivalität zwischen Europa und den Vereinigten Staaten, die sich durch die Einführung des Euro und durch eine Reihe von Handelskonflikten verschärft hat, läßt in Europa den Ruf nach seinem wirtschaftlichen Gewicht entsprechenden Streitkräften laut werden.
Nachdem Europa viele Jahre im Schatten der Militärmacht der Sowjetunion und der USA gestanden hatte, nahmen die europäischen Staaten den Golfkrieg zum Anlaß, auf die Bühne vieler alter imperialistischer Kriege zurückzukehren und sich mit den traditionellen Methoden der Verschwörung, der Söldnerarmeen, Stellvertreterkriege und direkter Einschüchterung zurückzumelden.
In den siebziger Jahren versuchte Europa zunehmend, seine eigenen Interessen gegenüber seinen Rivalen zum Tragen zu bringen und zumindest einen gewissen militärischen Zusammenhalt als Gegengewicht zur Übermacht der USA zu schaffen. In den Balkankriegen der neunziger Jahre versuchte Europa mehrfach, mit seinen eigenen Bodentruppen die Region zu kontrollieren, wurde aber jedesmal von den Bombern und den diplomatischen Intrigen der USA an die Wand gespielt. Das Dayton-Abkommen war für die europäischen Mächte eine Erniedrigung auf ihrem eigenen Terrain. Eine der ersten Maßnahmen der Labour-Regierung unter Blair bestand darin, ein Weißbuch über die Verteidigungspolitik in Auftrag zu geben, um die britische Militärkraft unabhängig von den USA zu planen.
Natürlich wird der gegenwärtige Krieg gegen Serbien von Amerika angeführt, er ist jedoch auch Ausdruck des wiedererwachenden Militarismus der Großmächte ganz Europas. Zum erstenmal in der Geschichte bombardieren deutsche, britische, italienische und französische Flugzeuge, die noch dazu unter Verantwortung sozialdemokratischer Regierungen stehen, nicht gegenseitig ihre eigene Zivilbevölkerung, sondern gemeinsam die eines andern Landes.
Dem jetzigen Luftkrieg gegen Serbien ging ein Ende letzten Jahres vereinbarter englisch-französischer Militärpakt, eine engere politische Zusammenarbeit der Regierungen Blair und Schröder und die französische Entscheidung voraus, ihre Armee wieder enger in die NATO zu integrieren. Obwohl besonders Großbritannien den amerikanischen Einfluß nutzt, um sich in Europa einen Vorteil zu sichern, ist diese Entwicklung doch ein Ausdruck der wachsenden wirtschaftlichen Integration Europa. Darüber hinaus zeigt sich hier die länderübergreifende Kooperation der milliardenschweren europäischen Waffenindustrie, der einzigen ernsthaften Konkurrenz der amerikanischen Rüstungsindustrie.
Vergangenen Samstag schrieb der Scotsman: "Als 1991 das alte Jugoslawien zu implodieren begann, erklärten die europäischen Führer dies zur Gelegenheit für die EU, ihr Schicksal in die eignen Hände zu nehmen. Damals sagte der Außenminister von Luxemburg, Jacques Poos: ‘Dies ist die Stunde Europas, nicht die Stunde der Amerikaner.' Nur wenige Jahre später faßte ein früherer Außenminister unseres Nachbarn Belgien angesichts der elenden Lage in Kroatien und Bosnien Europas Versagen auf dem Balkan folgendermaßen zusammen: ‘Europa ist ein wirtschaftlicher Riese, ein politischer Zwerg und ein militärischer Wurm.' Der jetzige Krieg gibt den europäischen Mächten noch einmal die Chance, wenigstens ein bißchen Glaubwürdigkeit zu erwerben. Sie darf nicht vertan werden."
Weiter hielt der Scotsman das Scheitern der Bombenangriffe für wahrscheinlich, forderte den Einsatz von Bodentruppen und verlangte von der NATO die Fortsetzung des Krieges - was immer die Konsequenzen seien. Hatten doch Europäer und besonders Briten in den letzten Jahren die Erfahrung gemacht, daß nach dem Abzug der amerikanischen Bomber die Besatzungsarmeen unter UNO-Flagge agierten und weitgehend aus britischen und französischen Soldaten bestanden.
Diese Hoffnung stand wahrscheinlich auch hinter der Zustimmung der europäischen Mächte zu den von den USA geforderten Luftschlägen. Sie teilten Washingtons Meinung, daß die Milosevic-Regierung schnell den Bedingungen des Abkommens von Rambouillet über die Autonomie für den Kosovo zustimmen würde, sobald die NATO ihre überlegene Luftschlagkraft demonstrieren würde. Sie glaubten zweifellos, daß die europäischen Interessen in der Region dann leicht durch die Entsendung ihrer eigenen in Belfast und Bosnien trainierten und brutalisierten Bataillone gewahrt werden könnten.
Aber schon nach einer Woche war klar, daß die Militärstrategie der NATO nicht das erwartete schnelle Einlenken Serbiens bewirken würde. Nach der augenscheinlichen Zerschlagung der UCK und dem zunehmenden Drängen der Amerikaner auf eine massive Bodeninvasion sind die europäischen Mächte wieder einmal mit den Folgen ihrer eigenen Schwäche und Uneinigkeit konfrontiert. Gleich zu Beginn der Luftschläge am 24. März wurde das militärische Ungleichgewicht deutlich. Der Website von Jane's Defence Information zufolge nahmen an den ersten Angriffen des Krieges zwei F-16-Geschwader, vier F-15-Geschwader, zwölf F-117-Tarnkappenbomber, zehn EA-6-Prowler, ein A-10-Geschwader, zwei B-2-Tarnkappenbomber und zahlreiche Tankflugzeuge und AWACS-Frühwarner der USA teil. Später kamen dann noch weitere dreizehn F-117 und ein Geschwader B-1-Bomber als Verstärkung hinzu.
Dem gegenüber steuerten die am besten bewaffneten Europäer, die Briten und die Franzosen, acht (jetzt sechzehn) Harrier und ungefähr vierzig Jagdflugzeuge, sowie einige Versorgungsflugzeuge bei. Deutschland schickte vierzehn Tornados und die Italiener stellten ungefähr vierzig Flugzeuge bereit.
Joe Rogaly bemerkte am 3. April in der Financial Times zynisch: "Angenommen, eine französisch-deutsche Truppe wird zusammengeschustert, und nehmen wir an, Großbritannien und Italien schließen sich an, gefolgt von den meisten anderen EU-Ländern: Das Ergebnis wäre schwerfällig und nicht schlagkräftig genug. Sie hätten den Tarnkappenbombern, der Vernichtungskraft der B-52-Geschwader und der Feuerkraft der Cruise Missiles, wie wir sie in den letzten zwei Wochen erlebt haben, nichts Gleichwertiges entgegenzusetzen. Europa bringt nicht die Entschlossenheit auf, das Geld und das Know-how zu mobilisieren, das notwendig wäre, um den USA militärisch Paroli zu bieten."
Die Diskussion über eine umfassende Invasion des Kosovo hat die militärische Impotenz Europas noch deutlicher hervortreten lassen. Die Medien haben sich im großen und ganzen auf 150.000 bis 200.000 Soldaten als notwendige Anzahl für eine erfolgversprechende Invasion des von der serbischen Armee verteidigten Kosovos geeinigt. Alle Beobachter stimmen überein, daß Europa ganz einfach nicht über die Kapazität verfügt, eine solche Streitmacht zu transportieren und zu versorgen, ganz zu schweigen davon, die Verluste politisch zu verkraften, die von einem Analytiker auf einen Soldaten pro zehn gefallene serbische Kämpfer geschätzt werden.
Nur die USA verfügen über eine solche kampf- und einsatzfähige Truppenstärke - allein in Europa sind noch immer 100.000 amerikanische Soldaten stationiert. Im Unterschied dazu beklagen britische Generale schon heute, daß die Armee überfordert sei und daß die Auslandsengagements nicht auf dem jetzigen Niveau gehalten werden können.
Die rücksichtslose militärische Strategie gegenüber Serbien beinhaltet für die europäische Bourgeoisie enorme Gefahren. Wenn sie sich aus dem von den USA diktierten Angriff der NATO heraushält, riskiert sie, bei der von Washington betriebenen Neuaufteilung der Welt zu kurz zu kommen. Wenn sie sich an die Seite der USA stellt, dann riskiert sie, in einen Krieg hineingezogen zu werden, der schnell außer Kontrolle geraten und die gesamte Region in Flammen setzen kann. Wie auch immer, die evidente Schwäche Europas wird zwangsläufig in London, Paris und Berlin zur Forderung nach höheren Militärausgaben führen, um mittelfristig glaubwürdige Streitkräfte aufzubauen, die die militärische Hegemonie der USA herausfordern können.
